© Abir Sultan/Pool EPA/AP/dpa
Ohne Oppositionsführer Lapid: Israels Parlament billigt Notstandsregierung
Ministerpräsident Netanjahu nimmt insgesamt fünf Mitglieder der Opposition in die Regierung auf. Oppositionsführer Lapid will nicht – weil Kriegsunterstützer darunter sein sollen.
| Update:
Israels Parlament hat die Bildung einer Notstandsregierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionspolitiker Benny Gantz gebilligt. Das berichteten israelische Medien am Donnerstagabend. Neben Gantz sollen demnach vier weitere Mitglieder der Opposition in die Regierung eintreten.
Die Einigung zur Notstandsregierung sieht vor, dass Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Galant sowie der ehemalige Verteidigungsminister Gantz von der Partei Nationale Union ein Kriegskabinett bilden. Als Beisitzer ohne Stimmrecht sollen der ehemalige Generalstabschef Gadi Eisenkot und Likud-Minister Ron Dermer dienen.
Empfohlener redaktioneller Inhalt
An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgewählten, externen Inhalt, der den Artikel für Sie mit zusätzlichen Informationen anreichert. Sie können sich hier den externen Inhalt mit einem Klick anzeigen lassen oder wieder ausblenden.
Ich bin damit einverstanden, dass mir der externe Inhalt angezeigt wird. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr Informationen dazu erhalten Sie in den Datenschutz-Einstellungen. Diese finden Sie ganz unten auf unserer Seite im Footer, sodass Sie Ihre Einstellungen jederzeit verwalten oder widerrufen können.
Lapid möchte kein Teil der Notstandsregierung sein
Israels Oppositionsführer Jair Lapid will der Notstandsregierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionspolitiker Benny Gantz nicht beitreten. Er glaube nicht, dass die Regierung funktionieren werde, sagte Lapid in einer Ansprache am Donnerstag.
Grund sei unter anderem, dass Extremisten Teil der Notstandsregierung seien. Auch sind Lapid zufolge Kräfte dabei, die für die Versäumnisse verantwortlich seien, die den Terroranschlag der Hamas erst möglich gemacht hätten. Seine Partei unterstütze dennoch den Krieg gegen die Hamas als solchen.
Experten gehen davon aus, dass eine breite Koalition notwendig ist, um weitreichende militärische und politische Entscheidungen in den nächsten Tagen durchsetzen zu können. (dpa)
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- showPaywallPiano:
- false