Alle Artikel in „Meinung“ vom 05.10.2004

… Grobe.“ Rainer Speer hat, als Ministerpräsident Manfred Stolpe ihn 1999 zum Chef der Staatskanzlei machte, keinen Hehl daraus gemacht, was er als wichtigste Aufgabe ansieht: „Den Boden für Matthias Platzeck bereiten.

Eigentlich könnten einem die slowenischen Liberaldemokraten fast leid tun. Seit der Unabhängigkeit, also zwölf Jahre lang, hat die Partei, die eine in Europa ziemlich fortschrittliche Mischung aus gesellschaftspolitisch links, wirtschaftspolitisch aber beinahe neoliberal darstellt, das ZweiMillionen-Land an der Adria regiert.

Die Grünen erfreuen sich derzeit nicht nur hoher Umfragewerte, sie können auch auf eine außergewöhnlich nachsichtige Öffentlichkeit zählen. So hat die kleine Regierungspartei auf ihrem Parteitag in Kiel am Wochenende einen bemerkenswerten Beschluss gefasst: Obwohl die Bundesregierung die Lieferung von FuchsTransportpanzern in den Irak fest zugesagt und auch der grüne Außenminister dem Export im Bundessicherheitsrat ausdrücklich zugestimmt hatte, verlangte eine klare Mehrheit der Parteitagsdelegierten, die Ausfuhr zu stoppen.

Da macht ein EUKommissar mal so eben richtig Politik. Auch Innenpolitik, auf Deutschland gesehen.

Tom, es ist aus“, teilt Liz Mohn dem schneidigen Global Player und Bertelsmann-Vorstandschef Thomas Middelhoff im Sommer 2002 lapidar mit. Seither weiß die Öffentlichkeit, wo die Fäden im einem der weltgrößten Medienkonzerne zusammenlaufen.

Die CSU geht mit schwachen Argumente gegen Merkel vor – sie verfehlen das Ziel

Zweiter Höhepunkt des amerikanischen Wahlkampfs: Heute treffen sich Cheney und Edwards zum TV-Duell