„Ampel betreibt Kulturkampf“: Spahn wirft Regierungskoalition Überforderung der Bevölkerung vor

Die Ampel-Koalition setze die Lebensentwürfe der Menschen in Deutschland herab, indem sie ihnen vorschreibe, wie sie sich zu verhalten haben, sagt Jens Spahn in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“. Dem Tagesspiegel lag eine Vorabversion vor.

„Den Leuten wird gesagt: ,Ihr fahrt das falsche Auto. Ihr habt das falsche Haus, die falsche Heizung! Ja, Ihr habt überhaupt noch ein Haus! Ihr esst das falsche Essen. Ihr habt die falsche Einstellung’“, bemängelt der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag und ehemalige Bundesgesundheitsminister.

„Selbst die Ansicht, ein Mann hat einen Penis und eine Frau nicht, gilt inzwischen in Teilen der Ampel-Koalition als problematisch“, behauptet Spahn.

Millionen Menschen bekämen von einer „großstädtisch geprägten Elite vermittelt, dass sie falsch leben“, sagt Spahn der „WamS“. „Das ist eine Herabsetzung ihrer Lebensentwürfe, ihrer Lebensleistungen und ihres Blickes auf die Welt. Und auf diese antworten sie mit Unwillen und auch Protest.“ 

Viele Gesetzesinitiativen der Ampel-Koalition würden zu tief in das Leben der Menschen eingreifen und sie überfordern, bemängelt Spahn. Als Beispiele nennt er das Selbstbestimmungsgesetz, die Streichung der Abtreibung aus dem Strafgesetzbuch, die Freigabe von Cannabis und das neue Staatsbürgerschaftsrecht.

Gerade Letzteres sei der Bevölkerung in Zeiten von steigender Migration nicht zu vermitteln. „Die Ampel betreibt den Kulturkampf aktiv“, sagt er im Interview mit der „WamS“. Die Menschen hätten den „Wunsch nach Sicherheit, auch nach kultureller Sicherheit“.

Besonders aber seien es die Grünen, die der Bevölkerung ihre Ideologie aufdrücken wollen. „Mit der Art, wie viele Grüne die Debatte in den vergangenen Monaten geführt haben, haben sie der Akzeptanz der Klimaschutzpolitik in Deutschland enorm geschadet“, glaubt Spahn.

Die Union müsse sich die Frage stellen, „ob wir (...) mit so einer grünen Partei im Bund regieren können und wollen. Einen Automatismus für Schwarz-Grün gibt es jedenfalls nicht.“ (Tsp)