Berlin - Der japanische Premierminister Naoto Kan kämpft seit einem Monat mit der Bewältigung dreier Katastrophen: Erdbeben, Tsunami, Kernschmelze in Fukushima. Inzwischen kämpft er aber auch mit Vorwürfen der Opposition und seiner eigenen Partei.
Alle Artikel in „Politik“ vom 17.04.2011
Jahr
Rechtspopulisten werden drittstärkste Partei / Finanzminister Katainen neuer Premier
25 Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl sind am Sonntag etwa 2000 ehemalige „Liquidatoren“ in Kiew für eine bessere soziale und medizinische Versorgung auf die Straße gegangen. Nach der Explosion in Tschernobyl am 26.
Bei den Parlamentswahlen in Finnland hat fast jeder fünfte Wähler für die Rechtspopulisten gestimmt. Die „Wahren Finnen“ von Parteichef Timo Soini kamen nach Auszählung von fast 99 Prozent der Stimmen auf 19,1 Prozent und wurden drittstärkste Partei.
Berlin - Deutsche Hilfsorganisationen fordern eine bessere Kommunikation der Bundesregierung zu Afghanistan. Vor mehr als einem Jahr hatte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) das Konzept der vernetzten Sicherheit zur Grundlage für die zivile Hilfe am Hindukusch erhoben und finanzielle Zusagen an private Hilfsorganisationen daran gebunden – so auch Gelder aus einem Fonds, der eigens für Projekte der Nichtregierungsorganisationen (NGO) eingerichtet wurde.
1500 Vertreter von Verbänden haben Hausausweise für den Bundestag – das Parlament fürchtet Ärger, wenn es strenger vorgeht
CDU und CSU einigen sich auf Eckpunkte / Bessere Versorgung von Demenzkranken geplant
Die konservative Nationalpartei des derzeitigen Finanzministers Jyrki Katainen hat ersten Teilergebnissen zufolge die Parlamentswahl in Finnland gewonnen. Bedenklich ist der Aufschwung der euroskeptischen Rechtspopulisten "Wahre Finnen".
Partei-Vize Katja Kipping warnt ihre Genossen vor Kraftmeierei und kritisiert die Vorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch. Dieser erklärte zu der aus den eigenen Reihen befeuerten Personaldiskussion: "Diese Debatte kotzt unsere Mitglieder an."
Die Revolutionäre in Kuba sollen jünger werden / Rede beim Parteikongress
Washington - Der Konflikt zwischen Republikanern und Demokraten um Haushalt und Schulden der USA spitzt sich weiter zu. Damit steigt das Risiko, dass die Regierung im Mai ihre Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen kann, weil der Kongress die Schuldenobergrenze nicht rechtzeitig anhebt.
Hannover/Berlin - Wahrscheinlich war es am Ende doch ein taktischer Fehler der Atomindustrie, vertreten durch die vier Energieriesen. Als diese vor einer Woche dem Kanzleramt mitteilten, nach der Abschaltung der alten Kernkraftwerke die Zahlungen an den Öko-Fonds einzustellen, wirkte das wie ein Affront: Die Konzerne wollen der Kanzlerin zeigen, dass sie mächtiger sind.
Um junge Tunesier im Land zu halten, will die Regierung den Tourismus schnell wieder in Gang bringen.
Die stellvertretende Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat scharfe Kritik an der Entwicklung ihrer Partei geübt und dafür die Parteichefs maßgeblich mit verantwortlich gemacht.
Der Bundespräsident lässt 1000 Deutsche im Internet über Demokratie diskutieren. Ihre Vorstellungen sind überraschend konkret.