Wo gilt was? Das Virus treibt die Politik vor sich her, nicht alle beschlossenen Maßnahmen sind überall notwendig. Ein Kommentar.
Alle Artikel in „Politik“ vom 04.05.2020
Die US-Regierung wirft China vor, das Virus sei in einem Labor in Wuhan entstanden. Bei dem Streit geht es aber um Grundsätzlicheres.
Restaurants und Hotels sind besonders von den Corona-Beschränkungen betroffen. Die Länder wollen nun Empfehlungen für die Konferenz mit Merkel erarbeiten.
Weitere Themen: Niedersachsen und Sachsen-Anhalt preschen bei Lockerungen voran und die EU sammelt 7,4 Milliarden auf Geberkonferenz.
US-Präsident Trump nährt Befürchtungen, dass die Entwicklung eines Corona-Impfstoffs zum nationalen Wettlauf wird. Doch auch US-Forscher wollen Kooperation.
Er war mal eines der größten grünen Talente. Jetzt droht ihm der politische Absturz. Einige wollen ihn aus der Partei ausschließen.
Ab dem 4. Mai werden in den Bundesländern viele Corona-Beschränkungen aufgehoben. Zwei Länder gehen besonders energisch voran.
Vom Bund über die Länder in die Städte und Kreise – wie die Corona-Epidemie nach den Lockerungen kontrolliert und gemeistert werden soll.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland. Außenminister Maas wehrt sich dagegen.
Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk weist Schröders Forderung nach einem Ende der Russland-Sanktionen zurück - und bietet dem Altkanzler eine Wette an.
Es gab Aufklärung, und Verantwortliche wurden benannt. Das Strafverfahren hat erreicht, was es bei Aufarbeitung eines Unglücks erreichen konnte. Ein Kommentar.
Der Tübinger Oberbürgermeister stelle sich bewusst gegen die Werte der Grünen, kritisiert Parteichefin Annalena Baerbock. Die Partei prüft Sanktionen.
Andrew Ullmann ist Professor für Infektiologe und sitzt für die FDP im Bundestag. Er unterstützt den kritischen Kurs seiner Partei in der Coronakrise.
In Syrien ist ein politischer Übergang nicht in Sicht. Deswegen muss die Widerstandsfähigkeit gesellschaftlicher Akteure gestärkt werden. Ein Gastbeitrag.
Sachsen-Anhalt öffnet Kitas und Schulen wieder. Auch Gruppen dürfen sich wieder treffen. Ministerpräsident Reiner Haseloff pocht auf eine regionale Strategie.
Tübingens Oberbürgermeister hat mit Aussagen zur Corona-Krise irritiert – und sich entschuldigt. Doch Parteimitglieder wollen jetzt Konsequenzen ziehen.
Zum Wochenstart lockern einige europäische Länder ihre Corona-Regeln. Andere bleiben fest im Griff des Virus. Ein Überblick.
Nur ohne die Stationierung von US-Atomgerät wäre der Weg für Deutschland frei, dem UN-Vertrag über ein Verbot von Nuklearwaffen beizutreten. Ein Gastbeitrag.
Diffamiert, beleidigt, bespuckt: Asiatischstämmige Menschen werden in der Coronakrise zu Opfern von Rassismus. Warum tut die Regierung nicht mehr?
Die Regierenden haben viele Wege, Informationen mitzuteilen. Auch inoffizielle. Was dort im Hintergrund läuft, gehört in den Vordergrund. Ein Kommentar.
Im Streit um die Corona-Hilfen für Zahnärzte hat sich Finanzminister Scholz durchgesetzt. Der versprochene Rettungsschirm wird zum reinen Darlehen.
Klimaschutz und globale Verantwortung – dazu hat sich Saudi-Arabien bekannt. Denn das Land hat die Präsidentschaft der G20 übernommen. Das verpflichtet.
Wer eine offene und ehrliche Debatte über die Corona-Politik vermisst, soll sie gefälligst führen. Niemand hindert sie oder ihn daran. Ein Kommentar.
Das internationale Strafrecht hat sich seit 1945 rasant entwickelt. Heute werden in Deutschland Schergen des Assad-Regimes vor Gericht gestellt. Ein Kommentar.
Auf der EU-Geberkonferenz hofft ein globales Netzwerk auf Milliarden für den Einsatz gegen die Pandemie. Priorität hat die Entwicklung eines Impfstoffs.
Lockern, beschränken und lenken: Warum unterscheiden sich Coronaregeln von Bundesland zu Bundesland?
Die Vorschriften zur Bekämpfung der Virus-Pandemie werden immer unübersichtlicher. Warum das so ist und welche Rolle dabei die Gerichte spielen.
Die Kritik, er mische sich zu sehr in Debatten ein, nennt er eine „bösartige Verzerrung der Wirklichkeit“. Ex-Papst Benedikt wehrt sich gegen Vorwürfe.
Der US-Präsident weist Vorwürfe zurück, er habe schon zu Jahresbeginn von der Corona-Gefahr gewusst. Trump zeigt zudem Zuversicht bei der Impfstoff-Entwicklung.
Weiß die SPD, wer Verbündeter und wer Gegner ist? Sie kippt ihren Wehrbeauftragten und will raus aus der nuklearen Abschreckung der Nato. Ein Kommentar.
Panzer fahren zur Gefechtsübung, Gebirgsjäger sind bei „Berglöwe 2020“ dabei. Diese und 99 weitere Übungen hält die Bundeswehr trotz Corona-Risiken für nötig.
Ein Geheimdienstpapier legt nahe, das Coronavirus stamme aus einem Labor in Wuhan. China wehrt sich. Auch Wissenschaftler halten das für unwahrscheinlich.
Ein Immunitätsausweis würde das Virus zum Problem für die machen, die es noch nicht hatten. Der Anreiz wäre da, sich absichtlich anzustecken. Ein Kommentar.