Außenministerin in Äthiopien: Baerbock will über Frieden und Ernährung sprechen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihre französische Kollegin Catherine Colonna wollen bei einem gemeinsamen Besuch in Äthiopien Gespräche über den Friedensprozess in dem ostafrikanischen Land führen.

Gemeinsam mit Colonna wolle sie „drei Dinge tun: mit den Behörden sondieren, wie das Land auf seinem Weg zu einem dauerhaften Frieden und zur Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen unterstützt werden kann, die Ernährungssicherheit am Horn von Afrika erörtern und die Partnerschaft Europas mit der Afrikanischen Union (AU) stärken“, schrieb Baerbock nach ihrer Ankunft im Onlinedienst Twitter.

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Zum Auftakt des zweitägigen Besuchs von Baerbock und Colonna waren am Donnerstag in der Hauptstadt Addis Abeba unter anderem Treffen mit Äthiopiens Präsidentin Sahle-Work Zewde und Ministerpräsident Abiy Ahmed Ali geplant. Am Freitag soll es Gespräche mit der AU sowie Vertretern der Zivilgesellschaft geben.

Vor ihrer Reise hatte Baerbock am Mittwochabend erklärt: „Wir wollen in Äthiopien darüber sprechen, wie Deutschland, Frankreich und die Europäische Union den 2018 begonnenen Weg Äthiopiens hin zu Frieden, Demokratie und nachhaltiger Entwicklung für alle Äthiopierinnen und Äthiopier stützen können.“

Ihr und Colonna sei es wichtig, dass Europa nach den kürzlich geschlossenen Friedensabkommen „in Äthiopien schnell Gesicht zeigt und eine enge Partnerschaft anbietet“, betonte die Bundesaußenministerin.

Einer diplomatischen Quelle zufolge überbrachten die Ministerinnen die Botschaft der Europäischen Union zu ihrer Bereitschaft, sich wieder in Äthiopien zu engagieren, sofern der Waffenstillstand eingehalten und ein Mechanismus für eine Übergangsjustiz eingerichtet werde.

Waffenstillstand nach zweijährigem Konflikt in Tigray

In Äthiopien war im November ein zweijähriger Konflikt in der nordäthiopischen Region Tigray durch einen Waffenstillstand beendet worden. Einen Tag vor dem Besuch der beiden Außenministerinnen hatten die Rebellen in Tigray nach eigenen Angaben mit der Übergabe ihrer schweren Waffen begonnen. Damit seien sie einem Teil ihrer Verpflichtungen zur Umsetzung des Anfang November geschlossenen Friedensabkommens nachgekommen, erklärte der Sprecher der Rebellenorganisation TPLF, Getachew Reda, am Mittwoch auf Twitter.

Das Welternährungsprogramm (WFP) appellierte vor Baerbocks Reise an die Bundesregierung, ihr „großes Engagement“ im Kampf gegen den Hunger in Äthiopien auch im Jahr 2023 fortzusetzen. Trotz des Waffenstillstands seien mehr als zwölf Millionen Menschen im Norden Äthiopiens auf Ernährungshilfe angewiesen, sagte der Leiter der deutschen WFP-Sektion, Martin Frick, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Der wirtschaftliche Ausblick für Äthiopien sei „düster“, sagte Frick. Neben der Kostenexplosion infolge der Energiekrise leide das Land darunter, dass in der Region zum fünften Mal in Folge die Regenzeit ausgeblieben sei. (AFP)