Bundeswehr wartet Entwicklung in Niger ab: Frankreich fliegt erste Deutsche aus

Vor dem Hintergrund zunehmender Unsicherheit über die weitere Entwicklung in Niger haben mehrere europäische Staaten am Mittwoch damit begonnen, ihre Staatsangehörigen aus dem westafrikanischen Land auszufliegen. An Bord mehrerer vom französischen Militär organisierter Evakuierungsflüge befanden sich auch mehrere Deutsche, die das Land nach dem Militärputsch verlassen wollten.

„Mit Hilfe unserer französischen Freunde konnten wir bereits über 40 Deutsche aus Niger ausfliegen“, teilte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Mittwochnachmittag auf Twitter mit. Sie bedankte sich bei ihrer Pariser Amtskollegin Catherine Colonna für die „pragmatische Zusammenarbeit in Krisenzeiten, die zeigt, was Europa gemeinsam leisten kann“.

Keine deutschen Flüge

Eigene Evakuierungsflüge der Bundeswehr sind aufgrund der geringen Zahl von Deutschen in Niger aktuell nicht geplant. „Die Franzosen haben uns angeboten, unsere Zivilisten mitauszufliegen“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei einem Truppenbesuch in Stuttgart: „Wir brauchen das nicht selbst zu tun.“

Die Möglichkeit dazu wäre vorhanden, da die Bundeswehr einen eigenen Luftlandestützpunkt in Nigers Hauptstadt Niamey unterhält. Über diesen wurde bisher ein Großteil des bis Jahresende vorgesehenen Truppenrückzugs aus dem Nachbarland Mali abgewickelt – unter anderem über eine große Frachtmaschine des Logistikunternehmens DB Schenker.

Wir suchen seit dem ersten Tag des Putsches in Niger nach Alternativen, wie wir den Rückzug aus Mali über andere Flugstrecken organisieren können.

Verteidigungsminister Boris Pistorius

Da der Luftraum über Niger abgesehen von den einzeln genehmigten Evakuierungsflügen bis mindestens Donnerstag gesperrt ist, sucht die Bundeswehr Pistorius zufolge seit dem „ersten Tag des Putsches“ in der vergangenen Woche „nach Alternativen, wie wir den Rückzug aus Mali über andere Flugstrecken organisieren können“. Parallel bemüht man sich um Fluggenehmigungen.

Leichtfertig aufgeben will man das Drehkreuz trotz der jüngsten Ereignisse noch nicht. Nicht nur dort, sondern im Feldlager Gao in Mali würde viel militärisches und anderes, sicherheitsrelevantes Gerät zurückgelassen werden, wenn die Bundeswehr sich nun auch schnell aus dem Niger zurückziehen müsste. Gleichwohl wurden die Planungen für diesen Extremfall intensiviert.

Schließlich könnte die Militärjunta die deutschen Kräfte des Landes verweisen, oder nach Ablauf eines Ultimatums zur Wiedereinsetzung der demokratisch gewählten Regierung die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas an diesem Mittwoch ihre Drohung einer militärischen Intervention wahrmachen.

Rückzug aus Niger offen

So weit aber ist es noch nicht, weshalb Minister Pistorius noch keinen Entscheidungsbedarf sieht: „Wir warten jetzt wie viele andere auch erst einmal die Situation ab.“ Für die deutschen Soldatinnen und Soldaten sieht er nach einem Gespräch mit dem kommandierenden Offizier vor Ort am Dienstagabend „keine Bedrohung der Sicherheit“. Sie stünden, wie Pistorius in Stuttgart sagte, „in engem Kontakt mit den nigrischen Streitkräften“, könnten in deren Begleitung auch den Stützpunkt verlassen und wären auch gut versorgt.

In Niger befinden sich aktuell knapp 130 Bundeswehrangehörige, die sich derzeit fast alle auf dem Luftlandestützpunkt nahe der Hauptstadt befinden. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind 115 von insgesamt 989 deutschen Soldatinnen und Soldaten der UN-Mali-Mission Minusma dem Luftdrehkreuz im Nachbarland zugeordnet. Weitere zehn waren noch in der Ausbildung von Spezialkräften im mehrere hundert Kilometer entfernten Tillia tätig, nachdem das Trainingsprogramm namens Gazelle im Frühjahr offiziell beendet worden war. Drei Bundeswehrangehörige gehörten dem Erkundungsteam an, das eine bereits beschlossene EU-Ausbildungsmission vorbereiten sollte.