Europawahl : Wie geht es weiter für Martin Schulz?

Erste SPD-Genossen bringen Martin Schulz als Spitzenkandidaten für die Europawahl und EU-Kommissar ins Spiel.

Höhere Ziele? Zurzeit ist der ehemalige Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD) nur ein einfacher Bundestagsabgeordneter.
Höhere Ziele? Zurzeit ist der ehemalige Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD) nur ein einfacher Bundestagsabgeordneter.Foto: imago/photothek/Trutschel

Es dürfte kein leichter Tag werden für den Gefühlsmenschen Martin Schulz. Wenn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an Christi Himmelfahrt in Aachen den Karlspreis erhält, wird der frühere SPD-Chef und langjährige Präsident des Europaparlaments im Publikum sitzen. Die Laudatio auf Macron, der das Projekt Europa mit ansteckender Leidenschaft voranbringen will und den Schulz „meinen Freund“ nennt, hält dann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Dabei war es Schulz, der als SPD-Vorsitzender erfolgreich dafür kämpfte, dass die neue Regierung im Koalitionsvertrag verspricht, Macrons Reformvorschläge für die EU aufzunehmen – und sich das etwas kosten zu lassen. Laudatorin Merkel halten viele Sozialdemokraten in dieser Frage für eine Bremserin. Vor drei Jahren hatte Schulz selbst den Karlspreis erhalten. Seine Verdienste als Präsident des Europaparlaments würdigte damals Macrons Vorgänger François Hollande.

Nur als einfacher Bundestagsabgeordneter wird der Preisträger von 2015 die Zeremonie im Krönungssaal des Aachener Rathauses nun verfolgen. In einer ganz entscheidenden Phase für die Zukunft der EU fehlt ihm ein Amt von Gewicht. Schulz brennt mit dem Herzen für Europa, er hat dem Parlament in Brüssel gegenüber der Kommission mehr Macht erkämpft, er ist wie kein anderer Deutscher auf dem Kontinent vernetzt. Aber ihm sind die Hände gebunden.

Das muss allerdings nicht so bleiben. Erste Sozialdemokraten bringen den im Februar zurückgetretenen Vorsitzenden wieder für eine herausgehobene Rolle ins Gespräch. Der Europaexperte Axel Schäfer aus der Bundestagsfraktion zu Beispiel. Er forderte seine Partei nun auf, nach der Europawahl 2019 den deutschen Kommissionsposten nicht der Union zu überlassen. Bereits die Spitzenkandidatur solle die SPD deshalb in diesem Jahr mit einem prominenten Sozialdemokraten besetzen. „Ich wünsche mir, dass der SPD-Spitzenkandidat eine Person vom Format eines Sigmar Gabriel oder Martin Schulz wird“, sagte Schäfer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Nur einer der beiden stellt sich derzeit ganz in den Dienst seiner Partei: Schulz. Gabriel gefällt sich in der Rolle des Kritikers der neuen SPD-Führung, was ihn kaum für neue Aufgaben empfiehlt.

Wie Schäfer hatten auch viele andere Delegierte Ende April einen bewegenden Auftritt ihres früheren Vorsitzenden Schulz erlebt. Auf dem Parteitag in Wiesbaden sprach Schulz nicht nur über seine Gefühle nach dem Verlust fast aller Ämter („Zorn hat keinen Zweck und Bitterkeit hilft in der Politik nicht“). Der 62-Jährige begeisterte die Delegierten auch mit einem Plädoyer für die Stärkung Europas. Er zeigte dabei eine Leidenschaft, die manche Genossen bei ihm im Bundestagswahlkampf vermisst hatten. „Ohne ein starkes Europa werden die Populisten gewinnen“, rief er: „Dann gibt es Krieg.“

Der SPD-Parteitag feierte den gescheiterten Kanzlerkandidaten

Der Parteitag feierte den gescheiterten Kanzlerkandidaten mit Standing Ovations. Seine Nachfolgerin Andrea Nahles würdigte ihn als tapferen Wahlkämpfer und Verhandler. Er habe der Union einen Kurswechsel in der Europapolitik „aus den Rippen geleiert“. Und: Für die SPD sei es wichtig, dass Schulz auch in Zukunft seine Stimme für Europa erhebe.

In der SPD wird nun gerätselt, ob Nahles damit nur weitere Wortmeldungen des Abgeordneten Schulz aus Würselen im Bundestag meint – oder längst die Rückkehr von Schulz auf die große Brüsseler Bühne vorbereitet. Sicher ist nur: Ein Comeback wird sehr kompliziert.

Für Schulz gibt es wohl nur dann einen Weg zurück nach Europa, wenn die europäischen Sozialdemokraten ihn zu ihrem gemeinsamen Spitzenkandidaten bei der Europawahl im Mai 2019 küren – und ihm damit am Ende die Chance auf einen Posten als EU-Kommissar eröffnen. Das kann klappen oder auch nicht. Sollte sich die angesehene EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini als Spitzenkandidatin bewerben, werde es Schulz gegen die junge Frau aus dem großen EU-Land Italien schwer haben, heißt es in Kreisen der Brüsseler Sozialdemokratie.

Aber selbst wenn Mogherini verzichten sollte, müsste sich Schulz gegen eine Reihe weiterer starker Konkurrenten durchsetzen. Ambitionen werden dem französischen EU-Kommissar Pierre Moscovici und dem niederländischen Kommissionsvizepräsidenten Frans Timmermans nachgesagt. Und außerdem ist da noch der Deutsche Udo Bullmann, Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament und EU-Beauftragter des SPD-Parteivorstands. Er werde Schulz den Spitzenplatz nicht kampflos überlassen, heißt es in Brüssel.

Und es gibt noch weitere Hürden. Selbst wenn Schulz die Spitzenkandidatur erobern könnte, ist noch nicht gesagt, dass sie ihm einen Kommissionsposten eintragen würde. Noch stellt die Union mit Günther Oettinger einen Kommissar aus Deutschland. Ein Verzicht von Merkel und ihren Freunden von der Europäischen Volkspartei (EVP) wäre wohl nur im Rahmen eines Koppelgeschäfts möglich – dann etwa, wenn die SPD im Gegenzug die Berufung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Nato- Generalsekretärin mittragen würde.

Schulz selbst, so sagt er zumindest, sieht seine Rolle momentan im Bundestag. Die „Aachener Zeitung“ wollte von ihm kürzlich wissen, wie er als gestürzter Spitzenpolitiker die Verletzungen und Talfahrten des vergangenen Jahres aushalte. Seine Antwort gab die Zeitung so wieder:

„(Schweigt) Die Frage wird mir jeden Tag gestellt. Jeden Tag (schweigt). Wie würden Sie damit umgehen?“

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Seine Kränkung verbirgt der Mann aus Würselen ebenso wenig wie seine Ambitionen. Auf die Frage, ob er sich künftig eher wieder in Brüssel sehe, sagte Schulz, es sei „eine große Ehre und Aufgabe“, Bundestagsabgeordneter zu sein. Als Ex-Präsident des Europaparlaments wisse er auch sehr gut, welchen Einfluss Deutschland in Brüssel haben könne – wenn es ihn denn nutze. Nach Macrons Reformvorschlägen liege der Ball nun eindeutig in Berlin: „Darum bin ich im Deutschen Bundestag derzeit ganz gut aufgehoben.“ Derzeit.

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