• Fragen des Tages: Müller macht Weg frei für Giffey und Flugausfälle wegen Coronavirus – das war heute wichtig

Fragen des Tages : Müller macht Weg frei für Giffey und Flugausfälle wegen Coronavirus – das war heute wichtig

Außerdem: Huawei kooperiert offenbar doch mit Chinas Regierung. Berlin hofft auf die IAA. Die Themen des Tages – und was morgen so los ist.

Der regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey.
Der regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey.Foto: dpa/Gregor Fischer

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Was ist passiert?

Michael Müller macht den Weg für Franziska Giffey frei
Michael Müller will den Landesvorsitz der Berliner SPD aufgeben. Bundesfamilienministerin und ehemalige Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey soll zusammen mit dem SPD-Fraktionschef Raed Saleh den Vorsitz übernehmen. Mehr dazu hier in unserem Liveblog und weiter unten im Newsletter.

Lufthansa streicht alle China-Flüge wegen Coronavirus
Das Unternehmen fliegt bis 9. Februar keine Ziele in China mehr an. Hongkong sei davon aber ausgenommen. An Bord einer Lufthansa-Maschine hatte es am Mittwoch einen Virusverdachtsfall gegeben. Alle Entwicklungen zum Coronoavirus in unserem Newsblog. Dazu hier alle Hintergründe zu dem Virus, was bisher bekannt ist und was dagegen hilft. 

Huawei kooperiert offenbar doch mit Chinas Regierung
Dem Auswärtigen Amt liegen einem Bericht zufolge eindeutige Beweise aus den USA für eine Kooperation von Huawei mit China vor. Der Konzern weist dies zurück. Was bisher bekannt ist, erfahren Sie hier. Meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Background Digitalisierung und KI halten Sie zudem jeden Morgen zu allen Fragen aus der Digitalbranche auf dem Laufenden.

Solidaritätszuschlag könnte zum 1. Juli abgeschafft werden
CDU und CSU fordern die Komplettabschaffung und die SPD denkt nun an ein vorgezogenes Ende für den Großteil der Bürger. Der "Soli" könnte also früher als geplant wegfallen. Alle Hintergründe dazu hier.

Berlin, Hamburg und München buhlen um die IAA
Die Internationale Automobilausstellung wird Frankfurt am Main definitiv verlassen. Sie könnte nach Berlin ziehen. Aber die Hauptstadt hat noch Konkurrenz von Hamburg und München. Alle Hintergründe dazu hier. 

Was muss ich zum Machtwechsel in der Hauptstadt wissen?

Gibt er auch das Amt des Regierenden Bürgermeisters auf?
Offiziell nicht. Aber der Machtwechsel ist eingeleitet. Und mein Kollege Ulrich Zawatka-Gerlach, der seit vielen Jahren über die Berliner SPD schreibt, weiß, dass der Führungskreis sich nicht nur auf einen Wechsel an der Berliner SPD-Spitze verständigt, sondern das ganze Tableau besprochen hat. Demnach soll Giffey als Spitzenkandidatin der SPD in die nächste Abgeordnetenhauswahl im Jahr 2021 gehen. Müller zieht es in den Bundestag, der ebenfalls 2021 neu gewählt wird. Ihm soll Listenplatz 1 zugesichert worden sein. Ob Müller bis zum Ende der Legislaturperiode in Berlin im Amt bleibt, ist offen. Das hängt auch von der Stimmungslage in der rot-rot-grünen Koalition ab. Lesen Sie hier den aktuellen Stand. Was auf Berlin mit Franziska Giffey zukommen könnte, erfahren Sie hier mit ihren wichtigsten Berlin-Zitaten. Außerdem lesen Sie in unserem ePaper ab 19:30 Uhr: Was hat sie, was Müller nicht hat.

Wie wird der Rückzug diskutiert?

Der Wechsel von Müller zu Giffey wird von unseren Leserinnen und Lesern, die bei uns im Forum diskutieren mehrheitlich begrüßt. Unser Nutzer "maxost" sieht es drastisch: "Endlich haben sie kapiert das Weitermüllern der sichere Weg ins Nichts ist, zwischen zwei irren Extremparteien, die ihre Narrenfreiheit beim Nichtregierenden so richtig genießen und dabei unfähig sind eine Großstadt zu regieren...Giffey ist die einzig realistische Option der SPD, sich in einer bürgerlichen Mitte eine Mehrheit zu erarbeiten. Und es wird harte Arbeit." Aber es gibt auch Kritik, wie hier von "kikuk":  "Einen leisen, anständigen, zielstrebigen Müller. Einer, dem man glaubte was er sagt, einzutauschen gegen eine windige, gnadenlos zielstrebige Karrierefrau, ohne innere Moral, deren Markenzeichen ihre weiche, kindliche Stimme missbrauchend sie sich voll bewusst ist: Keine gute Nachricht für Berlin. Bitte keine "guten" Gesetze für Berlin." Und "MehrBeton" kritisiert das Verfahren: "Und wieder wird im stillen Kämmerlein ausgekungelt wer denn so zukünftig Macht und Regierungsgeschäfte übernehmen soll." Verfolgen Sie die ganze Debatte hier.

Und was denken Sie?

Wie schätzen Sie den Rückzug ein? Ist es richtig? Und kann der Wechsel der Berliner SPD neuen Auftrieb auch für die Abgeordnetenhauswahl geben? Und müsste Müller nicht auch als Regierender Bürgermeister zurücktreten? Diese Frage können Sie gerne hier bei unserer kleinen Umfrage beantworten. Ergebnisse dann morgen in den "Fragen des Tages". Oder schreiben Sie mir gerne eine Mail.

Was könnte ich unternehmen?

Sie sind die Attraktion im Berliner Zoo. Oder besser: sie könnten es werden. Pit und Paule, Berlins Panda-Zwillinge, machen ihren ersten Ausflug im verglasten Zoo-Gehege. Ab Donnerstag können Besucher sie sehen. Und das sollten Sie sich natürlich nicht entgehen lassen. Und falls es zu voll wird an der Glasscheibe, der Zoo hat auch andere Bären im Angebot: Nasenbären, Kragenbären und Seebären. Und bevor sich jetzt jemand beschwert, was in Berlin ja gelegentlich vorkommt: ja, auch der Tierpark in Berlin ist schön und hat tolle Tiere. 

Gibt es was im Fernsehen?

Heute Abend in der ARD (20:15 Uhr) oder auch in der Mediathek ist der Film "Nur eine Frau" zu empfehlen. Der Film erzählt die Geschichte von Hatun Aynur Sürücü, die am 7. Februar 2005 von ihrem Bruder an einer Bushaltestelle in Berlin-Tempelhof erschossen wurde, weil sie sich gegen die Traditionen der Familie gestellt hatte. In der Hauptrolle: Almila Bagriacik, die man aus "4 Blocks" kennt. Mein Kollege Markus Ehrenberg hat sie getroffen. Lesen Sie hier sein Porträt. Und hier geht es zur Mediathek. 

Was sollte ich für morgen wissen?

Volles Programm im Bundestag: Im Plenum gibt es am Donnerstag eine Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht, darüber hinaus geht es um die Kassenbonpflicht und die Aufstockung an Bundesmitteln für den Personen­nahverkehr. Außerdem tagen am Donnerstag gleich zwei Untersuchungsausschüsse. Zur Maut. Da sollen unter anderem Vertreter des Bundesrechnungshofs und Beamte des Verkehrsministeriums angehört werden. Und im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium aus der Zeit von Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird Staatssekretärin Suder als Zeugin vernommen

Eröffnung des 58. Verkehrsgerichtstages in Goslar. Zwei Tage diskutieren Experten über Verkehrsthemen in Deutschland. Schwerpunkt ist diesmal unter anderem die Aggressivität im Straßenverkehr.

Halbfinals der Australian Open. Bevor Alexander Zverev im Halbfinale auf den Österreicher Dominic Thiem trifft spielen die beiden besten Spieler der vergangenen Jahre gegeneinander: Rekord-Champion Roger Federer trifft auf Novak Djokovic.

Zahl des Tages!

340 Filme werden bei der Berlinale ab 20. Februar zu sehen sein. Das sind rund 60 weniger als im Vorjahr. Am Mittwoch hat die neue Doppelspitze der Berlinale, Mariette Rissenbeek und Carlo Chatrian, das mit Spannung erwartete Programm der Wettbewerbsfilme verkündet. Mit dabei ist unter anderem eine Neuverfilmung von "Berlin Alexanderplatz". Was es sonst noch gibt, erfahren Sie hier. 

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. Wenn Ihnen der kleine Themenschwerpunkt heute mit dem Rückzug Müllers gefallen hat, lassen Sie es mich gerne wissen. Wenn nicht, dann gerne auch. Wenn Sie sonst Fragen, Anregungen, Kritik zu diesem neuen Newsletter haben, können Sie mir gerne mailen.

Danke und herzliche Grüße
Ihr
Christian Tretbar
Mitglied der Chefredaktion

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