Nordkorea-Krise: Barack Obamas banger Blick über den Pazifik

Es ist eine Nachricht, die die Debatte in den USA über den Umgang mit dem Regime in Pjöngjang neu angefacht hat: Nordkorea verfügt nach Einschätzung der US-Geheimdienste möglicherweise über die Fähigkeit, Atomsprengköpfe mit Raketen zu verschießen, die Teile der USA erreichen können. Die Frage, wie die USA reagieren sollen, wird zunehmend zu einem Streitpunkt zwischen Republikanern und Demokraten. Die Konservativen verlangen einen härteren Umgang mit Nordkorea und werfen Präsident Barack Obama vor, er tue nicht genug, um die USA zu schützen.

Obama bleibt dagegen bei seiner Strategie, sich nicht an der Eskalation der Worte zu beteiligen, Nordkorea aber zugleich zu warnen, dass die USA auf kriegerische Handlungen antworten und sowohl sich selbst als auch Verbündete wie Südkorea und Japan verteidigen werden. Beim Besuch des UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon am Donnerstag im Weißen Haus sagte Obama, er wolle den Konflikt diplomatisch lösen. Niemand wolle einen Krieg auf der koreanischen Halbinsel. Es sei an der Zeit, die Temperatur herunterzufahren. Er werde aber „alle nötigen Schritte“ unternehmen, um die USA und ihre Verbündeten zu schützen.

Ban Ki Moon, ein Südkoreaner, sagte nach dem Treffen mit Obama, er sei sehr besorgt über die Spannungen. Später appellierte er im Sender CNN auf Koreanisch an Nordkorea, die Provokationen zu beenden.

Die Frage, ob Nordkorea die USA mit Atomraketen erreichen könne, war kurz zuvor bei einer Anhörung des Verteidigungsausschusses im Kongress zur Sprache gekommen. Der Abgeordnete Doug Lamborn, ein republikanischer Hinterbänkler aus Colorado, fragte den Chef des Generalstabs, Martin Dempsey, ob er diese neue Einschätzung in einer Analyse des militärischen Geheimdienstes DIA (Defense Intelligence Agency) teile. Dempsey gab keine direkte Antwort mit der Begründung, dass er nicht öffentlich einen Bericht diskutieren dürfe, der gar nicht öffentlich sei. Der Abgeordnete Lamborn verteidigte sich mit der Behauptung, er habe prüfen lassen, dass die Information über die Atomraketenfähigkeit aus einer „nicht geheimen Passage“ eines ansonsten „geheimen Berichts“ stamme.

Geheimdienstkoordinator James Clapper widersprach später der Darstellung Lamborns. Die DIA-Analyse bewerte die Möglichkeit, dass Nordkorea Atomraketen habe, nur als „moderat verlässlich“. Die gemeinsame Analyse aller Geheimdienste komme zu dem Schluss, dass Nordkorea diese Fähigkeit bisher nicht nachgewiesen habe. Das betreffe gleich mehrere Aspekte. Es sei fraglich, dass Nordkorea die Größe und das Gewicht seiner Atomwaffen bereits so weit reduziert habe, dass sie auf Raketen montiert werden können. Es könne seine Raketen zudem „nicht zielgenau“ verschießen. Experten weisen zusätzlich darauf hin, die Formulierung, dass Nordkoreas Raketen die USA erreichen können, sei missverständlich. Die Staaten Hawaii und Alaska liegen in der Reichweite, nicht aber die 48 Bundesstaaten im Kernland der USA zwischen der kalifornischen Pazifikküste und dem Atlantik.

Am Freitag zeichnete sich ab, dass es den Republikanern womöglich weniger um eine neue Bedrohung durch Nordkorea geht als um innenpolitische Munition im Budgetstreit mit Obama. Lamborn begründete nun die Bekanntgabe der potenziellen Atomraketenfähigkeit Nordkoreas mit seiner Sorge, dass Obama den Pentagonhaushalt zu sehr gekürzt habe und nicht genug Geld für eine verlässliche Raketenabwehr bewilligen wolle. Auch andere Konservative warfen Obama vor, er spare Amerikas Militär kaputt. In Wahrheit hat das Pentagon die Mittel für die pazifische Raketenabwehr erhöht.

Außenminister John Kerry warnte Nordkorea bei seinem Besuch in Südkorea vor neuen Provokationen. Er befürchtet einen neuen Raketentest in den nächsten Tagen. Nordkorea feiert den Geburtstag des Staatsgründers Kim Il Sung am 15. April gewöhnlich mit Demonstrationen militärischer Macht.