Scholz und der Marder: Die Regierungsmaschinerie läuft nicht gut geölt

Die beiden so unterschiedlichen Erzählungen über Deutschlands Militärhilfe prallen wieder gnadenlos aufeinander. Aus Sicht des Kanzleramtes passt zwischen Olaf Scholz und den US-Präsidenten Joe Biden in Bezug auf die Ukraine kein Blatt. Alles wird zusammen analysiert und beschlossen – so auch jetzt bei der Entscheidung, gemeinsam Schützenpanzer zu liefern. Und natürlich ist auch Christine Lambrecht eng eingebunden.

Die alternative Geschichte handelt von einem Kanzler, der von Verbündeten wie aus den eigenen Reihen gedrängt werden muss, dass Allernötigste zu tun und das Verteidigungsministerium dann auch noch vor vollendete Tatsachen stellt. Es kann dem Schlingerkurs nun mehr schlecht als recht folgen.

Näher an Biden als an Macron

Die Suche nach der Wahrheit dürfte wie üblich irgendwo in der Mitte liegen. Dafür, dass der Kanzler nicht überrollt wurde von den Entscheidungsprozessen rund um die Schützenpanzer, die Biden zu schicken gedachte, gibt es viele Hinweise. Warum sonst sollte er auf eine gemeinsame Erklärung mit Scholz warten? Ebenso erfolgen solche Entscheidungen tatsächlich nicht ohne den behaupteten Gesprächsvorlauf. Dass es nicht zu einer gemeinsamen deutsch-französischen Ankündigung kam, unterstützt wiederum die These einer eher kühlen politischen Beziehung zu Präsident Emmanuel Macron.

Drei Wochen und noch kein Plan

Ebenso wenig lässt sich jedoch von einer gut geölten Regierungsmaschinerie sprechen, die Scholz so gerne bewirbt. Wenn es nämlich stimmt, dass Lambrecht schon ab Mitte Dezember an der Entscheidungsfindung hinsichtlich der Marder beteiligt war, hätte sie kurz vor Weihnachten eine Lieferung eigentlich kaum ins Reich der Fantasie verweisen können. Vor allem hätten sie und ihre Bundeswehrplaner in den drei Wochen bis zur Bekanntgabe der Entscheidung zumindest einen groben Plan dafür entwickeln müssen, woher die bis zu 40 Panzer eigentlich genau kommen sollen.

Der muss erst noch reifen – wie auch die Erkenntnis, dass die Ansagen der Rüstungsindustrie gern zu großspurig ausfallen. Seit Monate erweckt sie den Eindruck, massenweise Marder auf dem Hof stehen zu haben, die sie sofort in die Ukraine schippern könnte, wenn man sie nur ließe. Die bisher von der Regierung verweigerte Exportgenehmigung ist das Eine, dass Reparaturen nur in kleinerem Rahmen eingeleitet wurden, das Andere. Es ist kein Ergebnis guter Planung, wenn nun 40 Marder für Griechenland bereitstehen, nicht aber für die Ukraine. Der Unmut in der Bundeswehr, deren eigene Lücken nun größer werden, ist nachvollziehbar.