Texas, Washington und New York: Baerbock reist zu ausgiebigem Besuch in die USA

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) tritt am Dienstag einen ungewöhnlich langen Besuch in den USA an. Stationen der mehr als eine Woche dauernden Reise sind der Bundesstaat Texas, die US-Hauptstadt Washington sowie New York. In NY wird Baerbock in der kommenden Woche an der Generaldebatte der UN-Vollversammlung teilnehmen, wie das Auswärtige Amt am Montag in Berlin mitteilte.

Ein Ziel der Reise sei es, „auch außerhalb der Hauptstadt mit den Menschen und politischen Verantwortungsträgern beider großen Parteien ins Gespräch zu kommen“, sagte ein Außenamtssprecher. Die Ministerin wolle „unsere gesellschaftlichen Netzwerke in den USA noch dichter weben.“

Erste Station der Reise ist die texanische Hauptstadt Austin, wo Baerbock am Dienstag vom republikanischen Gouverneur Greg Abbott empfangen wird. Abbott gilt als erzkonservativer Republikaner. Er ist ein Gefolgsmann des früheren Präsidenten Donald Trump und hat sich unter anderem durch seine entschiedene Gegnerschaft zum Recht auf Abtreibung profiliert.

Baerbocks Sprecher wollte vorab nicht im Detail auf die Themen eingehen, welche die Ministerin bei dem Treffen ansprechen werde. Es sei aber „offensichtlich, dass es unterschiedliche Sichtweisen zu verschiedenen Themen gibt“. Mit Blick auf Abbotts Haltung zum Abtreibungsrecht sagte der Sprecher: „Sie können davon sicher ausgehen, dass die Ministerin ihre Überzeugung vertreten wird.“

Wir sind fest davon überzeugt, dass die Flugbereitschaft uns sicher und heil in die USA transportieren wird.

Ein Sprecher des Außenministeriums unter Annalena Baerbock

Am Mittwoch besucht Baerbock dann die texanische Wirtschaftsmetropole Houston, wo die Energiepolitik im Mittelpunkt stehen soll. Unter anderem steht der Besuch eines Unternehmens auf dem Programm, das sich für die klimafreundliche Energiewende engagiert. Zudem will Baerbock mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammenkommen.

Am Mittwochnachmittag besucht Baerbock die US-Luftwaffenbasis Wichita Falls, wo seit 1966 auch deutsche Kampfjet-Piloten ausgebildet werden. Dies sei ein „praktisches Beispiel für die transatlantische Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, sagte der Außenamtssprecher.

Nach dem Besuch in Washington reist Baerbock nach New York weiter, wo sie in der kommenden Woche an der alljährlichen Generaldebatte der UN-Vollversammlung teilnehmen will. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird dazu erwartet.

Für die Reise will Baerbock nach Angaben eines Sprechers ein Flugzeug der Flugbereitschaft nutzen - diese hatte zuletzt mit einer Pannenserie von sich reden gemacht, die Baerbock zur Absage eines geplanten Besuchs in der Pazifikregion zwang. „Wir erwarten keine Probleme“, sagte ihr Sprecher am Montag. Sie seien fest davon überzeugt, dass die Flugbereitschaft sie sicher und heil in die USA transportieren würde - „bis zum Beweis des Gegenteils.“

Für Baerbock ist es erst der zweite USA-Besuch seit Beginn ihrer Amtszeit. Ihr Antrittsbesuch im Januar 2022 dauerte wegen der damals geltenden Corona-Beschränkungen nur wenige Stunden. (AFP)