Die Linke

Zwei Wochen vor dem Bundesparteitag zeichnet sich noch nicht ab, wie die neue Parteiführung der Linken aussehen könnte. Sahra Wagenknecht machte am Sonntag ihre Partei selbst für viele Fehler verantwortlich.

Die Fronten in der Linkspartei sind verhärtet, im Führungsstreit ist keine Lösung in Sicht. Für den ehemaligen Vorsitzenden Lothar Bisky wäre es kein Problem, wenn sich Ex-Parteichef Oskar Lafontaine und der frühere Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch dem Wettbewerb auf dem Göttinger Parteitag Anfang Juni stellen.

Fraktionschef fordert Kontrahenten Lafontaine und Bartsch zu Kooperation auf Verbände in Ost und West unversöhnlich / Suche nach Frau für Parteivorsitz.

Noch immer tagt der Aufsichtsrat in Schönefeld und nimmt die beiden Geschäftsführer Schwarz und Körtgen in die Zange, so hatte es Klaus Wowereit am vergangenen Wochenende angekündigt. Mittlerweile ziehen sich die Gespräche seit vielen Stunden - ein Ende ist nicht in Sicht.

Gregor Gysi, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, will, dass Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch an einem Strang ziehen. Aber er ist skeptisch, ob dass das klappt. Im Ernstfall droht nach Meinung von Gysi die Spaltung der Partei.

Die Linkspartei verheddert sich in der Führungsdebatte. Oskar Lafontaine ist bereit, als Vorsitzender anzutreten - wenn sein Kontrahent Dietmar Bartsch seine Bewerbung zurückzieht. Eine Spitzenrunde kann sich nicht auf einen Personalvorschlag einigen.

Die Linke ist auch in Düsseldorf aus dem Landtag geflogen. Nun hoffen viele auf den Saarländer als neuen Spitzenmann. Kann Oskar Lafontaine die Partei retten?

Oskar Lafontaine kann sich vorstellen, sich noch einmal als Linken-Retter rufen zu lassen. Mindestens einen gewichtigen Fürsprecher gibt es dafür bereits: Noch-Chef Klaus Ernst. Andere Genossen sind davon weniger begeistert.

Finanzminister Markov stritt mit BAM-Chefs auf offener Bühne über Geld und Termine

Für die Linke hat es wieder nicht gereicht. Nun warten die Genossen darauf, dass der Saarländer die Hängepartie um den Parteivorsitz beendet.

Berichterstattung zur Politik der Piratenpartei Auf den Piraten liegt viel Hoffnung bei vielfachem Versagen der etablierten Parteien: Warum nehmen sie sich nicht vorrangig der Gesellschaftsgruppe an, die als einzige auf vielen Ebenen vernachlässigt und geschädigt wird, obwohl sie Deutschlands Zukunft darstellt und auf deren Kosten wir alle unter Anhäufung gigantischer Schulden auch finanziell leben. Die Jugend: Wer vertritt wirklich deren Interessen?

Innenstadt - Potsdams Baubeigeordneter Matthias Klipp (Bündnisgrüne) hat die Stadtverordneten und das Landesamt für Denkmalschutz brüskiert: Die Klipp unterstehende Bauaufsicht hat am 3. Mai die Genehmigung für den Bau eines Wohnriegels anstelle des Hauses Dietz in der Kurfürstenstraße erteilt, ohne eine eigens von den Stadtverordneten verlangte vorherige Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalschutz abzuwarten.

In einer Regierungserklärung hat Klaus Wowereit Stellung genommen. Von der Opposition kam der Vorschlag, die A 100 auch gleich zur Chefsache zu erklären - damit sie sich erledigt. Die Ereignisse des Tages in unserem Live-Ticker zum Nachlesen.

Warum die NRW-FDP nicht mit Rot-Grün koalieren darf

Die Linkspartei ist solidarisch mit dem Chef des griechischen Syriza-Bündnisses, Alexis Tsipras. „Die Linke in Europa muss jetzt zusammenstehen, um den Sozialkahlschlag zu beenden und einen Neustart Europas möglich zu machen“, forderte die stellvertretende Vorsitzende Sahra Wagenknecht in Berlin.

Warum die NRW-FDP nicht mit Rot-Grün koalieren darf.

Eine Ampel in NRW, so lautet eine sozialdemokratische Hoffnung, könnte das Ende der Regentschaft von Angela Merkel einläuten. Der FDP würde die Regierungsbeteiligung aber mehr schaden als nützen.

Erstaunlich ist sie nicht, die Niederlage der Linkspartei bei der Wahl in Kiel. Auch wenn die Genossen am Sonntag aus dem Düsseldorfer Landtag fliegen, wäre kaum jemand überrascht.

"Rückschläge gehören eben dazu", sagt der Linken-Vorsitzende Klaus Ernst. Doch seiner Partei fällt es zunehmend schwer sich zusammen zu reißen.

Jahrelang vor allem mit sich selbst gestritten: Bei der Partei, die Oskar Lafontaine einmal groß gemacht hat, ist ziemlich die Luft raus. Offen bleibt, ob der frühere Vorsitzende sich nun als Retter in der Not andient.

Tausende Euro sind Jahr für Jahr geflossen, überwiegend an SPD und CDU: Die landeseigenen Unternehmen lassen sich die Pflege ihres Images bei den politischen Parteien kräftig was kosten. Die Linke hält dieses Geschäft für problematisch.

In Schleswig-Holstein zeichnet sich ein knapper Wahlausgang ab. Nach ersten Hochrechnungen liegt die CDU hauchdünn vor der SPD. Die Grünen sind drittstärkste Kraft. SPD und Grüne wollen ein Bündnis mit dem SSW. Die FDP hat ein anderes Ziel.

Berlin - Experten des Bundesarbeitsministeriums sind gespalten in der Frage, ob EU-Ausländer, die nach Deutschland kommen, doch vom ersten Tag an Anspruch auf Sozialleistungen haben. Aus einem Schreiben des Ministeriums geht hervor, dass Zuwanderern aus Europa statt Hartz IV womöglich die noch immer existierende Sozialhilfe für nicht Erwerbsfähige zusteht – selbst, wenn diese arbeitsfähig sein sollten.

Die Kommunistische Plattform in der Linkspartei lehnt es auch weiterhin ab, Namen ihrer Funktionäre zu nennen. Auf ihrer jüngsten Bundeskonferenz begründete sie das mit der Gefahr, Neonazis könnten Kommunisten in Deutschland erschießen.

Fast alle Stadtverordneten begrüßen die von Hasso Plattner angebotene Kunsthalle – auch die Linke

Gott sei Dank. Die Linke ist über ihren Schatten gesprungen.

Einst war Tennis ihr Beruf, mittlerweile hat Claudia Kohde-Kilsch die Politik als neue große Leidenschaft für sich entdeckt. Die 48-Jährige übernimmt mit dem heutigen Tage das Amt als Sprecherin der Linkspartei im saarländischen Landtag.

Kämpferische Gewerkschafter bei Kundgebung auf dem Luisenplatz. Scharfenberg will über Mercure-Hotel als Studentenwohnheim diskutieren

Ministerin Leyen plant einen runden Tisch.

Sie hat unter Steffi Grafs Popularität gelitten und musste Privatinsolvenz anmelden. Nun wird Claudia Kohde-Kilsch Sprecherin von Oskar Lafontaines Linkspartei im saarländischen Landtag. Ein Porträt.

Die Strompreise steigen – die Opposition sieht die Schuld bei der Regierung, die Unternehmen entlaste und Verbraucher belaste.

Eigentlich müssten die Piraten trunken sein von ihren fantastischen Umfrageergebnissen. Aber seltsam: Es gelingt ihnen nicht, sich selbst zu begeistern. Glanzlosigkeit bestimmt ihren Parteitag. Und Emotionen kommen nur auf, wenn es um ihren Umgang mit rechtsextremen Parolen geht.

Ihr Erfolg hat sie nicht trunken gemacht, allzu geschäftsmäßig geht es auf dem Parteitag der Piraten zu. Für die emotionalen Höhepunkte sorgte stattdessen etwas, das die Partei am Liebsten hinter sich lassen würde.

John-Barnett-Inhaber erwägt Klage gegen Stadt

Sigmar Gabriel hat sich eine Stunde lang den Fragen und der Kritik unserer User gestellt, und die wollten vor allem über die Linke, Lafontaine und die Piratenpartei reden. Nur einer hatte ein anderes Interesse und jetzt vielleicht einen neuen Job.

Im derzeit laufenden Ü7-Verfahren sind etwa 100 Potsdamer Schüler der sechsten Klassen mit Empfehlung der Allgemeinen Hochschulreife (AHR) derzeit noch auf der Suche nach einem Platz an einer Gesamtschule. Das sagte Schulrat Eckhard Dörnbrack am Dienstagabend im Bildungsausschuss.

Knapp sechs Wochen vor dem Bundesparteitag der Linken in Göttingen kommt wieder Bewegung in die Führungsdebatte der Linkspartei. Katja Kipping, bisher stellvertretende Vorsitzende, und Raju Sharma, Schatzmeister, wollen sich dort erneut um Spitzenämter bewerben.

Die Gewalt im öffentlichen Nahverkehr steigt, das zeigt die aktuelle Kriminalitätsstatistik. Innensenator Frank Henkel ist besorgt, er fordert mehr Alkoholkontrollen bei der BVG.

Minister Vogelsänger verzichtet auf Stilllegung von Regionallinien. Die Prignitz-Strecken sind bis 2015 gesichert.

Intensive Betreuung von Erwerbslosen mit Berufsqualifikation bewährt sich Mehr als 37 000 Hartz-IV-Empfänger wurden in reguläre Stellen vermittelt.