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Thema

Die Linke

FDP-Chef Philipp Rösler bei seiner Rede in Karlsruhe beim Bundesparteitag der Liberalen.

Letzte Klopfzeichen aus dem Bunker: „Skurril“ findet Philipp Rösler, sich für eine Politik der Mitte rechtfertigen zu müssen. In Karlsruhe erklärt der FDP-Chef die Liberalen zur wertkonservativen Opposition.

Von Antje Sirleschtov

Die Linke lädt heute von 10 bis 11 Uhr zur „Bürgerversammlung - Ein Bad für alle“ in den Club 18, Pietschkerstraße 50, am Stern.Die Zwei-Mann-Fraktion Potsdamer Demokraten steht als einzige Fraktion auf keiner Seite – sie wolle die Potsdamer nicht bevormunden, hieß es.

Die Potsdamer Linke will mit Hilfe einer neuen Veranstaltungsreihe mit anderen Parteien in der Stadt ins Gespräch kommen. Unter dem Motto „Die Linke trifft “ fand dazu am gestrigen Donnerstag in der neuen Geschäftsstelle der Linken in der Dortustraße 23 eine erstes Treffen mit der Piratenpartei statt.

Teltow - Der Vorsitzende des Teltower Hauptausschusses, Steffen Heller, ist aus der Partei Die Linke ausgetreten. Den Schritt begründete er vor allem mit seiner Unzufriedenheit mit der Landes- und der Bundespartei.

Von Johannes Radke

Berlin - Die Linke steigt ins Immobiliengeschäft ein. Der Chef der Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, und die Bundestagsabgeordnete Heidrun Bluhm haben am Montag in Berlin-Lichtenberg erklärt, die „Treuhandliegenschafts-Genossenschaft Fairwohnen“ habe ein Angebot zum Kauf der TLG-Wohnen abgegeben, mitsamt 11 500 Wohnungen.

In manch einer Debatte im Bundestag geht es wortreich zur Sache. Auch Abweichler einzelner Fraktionen dürfen ihre Meinung meist äußern – das soll so bleiben.

Die Empörung ist groß gewesen, nun reagieren die großen Fraktionen und verzichten vorerst auf die stärkere Kontrolle bei Wortmeldungen von Abgeordneten. Der Streit könnte nun still und leise beigelegt werden.

Von Antje Sirleschtov
Blick über die Lange Brücke auf das Hotel Mercure und den Schlossneubau in Potsdams alter Mitte.

Potsdam debattiert über den Standort für Hasso Plattners Kunsthalle. Der Lustgarten, wo heute das Hotel Mercure steht, ist der Favorit – nicht nur des Mäzens.

Von Sabine Schicketanz

Früherer Landtagsabgeordneter Trunschke schaltet Diskussionsblog ab – aus Frust über mangelnde Unterstützung der Parteispitze.

Von Thorsten Metzner

Nur zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl im Saarland wechselt eine Abgeordnete der Linken zur SPD. Die Abgeordnete Pia Döring trat aus der Linkspartei aus und erklärte ihren Eintritt bei der SPD, wie beide Parteien am Donnerstag in Saarbrücken mitteilten.

Anklam in Vorpommern. Neonazis gehören hier zur Normalität.

In Anklam, Vorpommern, gehören die Neonazis längst dazu. Das kann an der sozialen Misere der Stadt liegen. Oder wie der Bürgermeister sagt: an fehlender Eigenverantwortung.

Von Veronica Frenzel

Der Berliner SPD-Chef Michael Müller will um seinen Posten kämpfen, sagt er. Soll Wowereits Vertrauter nun etwa auch Wowereits Nachfolger werden?

Von Markus Hesselmann

Warum die ohnehin nicht gerade rechts stehende Berliner SPD einen Linksruck braucht, bleibt das Geheimnis jener Kohorte, die dieses Manöver derzeit vorantreibt. Als ob es in Berlin auf dieser Seite des Spektrums, wo es sich mit Linkspartei, Grünen und Piraten ohnehin ballt, noch Stimmen zu holen gäbe.

Ideen-Brauerei: Seit Jahren wird gestritten über die Neugestaltung des Areals. Bis 1987 wurde hier Bier gebraut, seit 1995 steht das Ensemble unter Denkmalschutz.

Ab 2013 soll in der ehemaligen Schultheiß-Brauerei in Moabit nicht nur ein neues Einkaufszentrum entstehen, sondern auch Platz geschaffen werden für neue Läden und Hotels. Der Aus- und Umbau wird voraussichtlich bis Ende 2014 dauern.

Von Rainer W. During

Die alte Brauhausberg-Halle bleibt auf dem Stimmzettel: In der Bad-Frage hat sich am Mittwochabend die Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW, Bündnisgrünen und FDP im Hauptausschuss mit ihrem Vorschlag für die im April geplante Bürgerbefragung durchgesetzt. Stimmt das Stadtparlament dieser Variante am nächsten Mittwoch zu, haben die rund 131 000 Potsdamer ab 16 Jahren drei Möglichkeiten, ihr Kreuzchen zu machen: Sie können für einen Schwimmbad-Neubau am Brauhausberg oder im Bornstedter Feld oder für die Sanierung der DDR-Schwimmhalle am Brauhausberg samt Ergänzungsneubau stimmen.

Die Potsdamer Linke hat sich bei der Frage nach dem neuen Potsdamer Bad endgültig festgelegt: Neubau einer Schwimmhalle am Brauhausberg, Wie es in einer Erklärung von Linke-Kreischef Sascha Krämer heißt, hätten sich Kreisvorstand, Parteibasis und Stadtfraktion am Montagabend auf einer gemeinsamen Sitzung auf diese Variante geeinigt. Für die Linke sei der Erhalt des Standorts Brauhausberg der entscheidende Faktor.

Annegret Kramp-Karrenbauer kann aller Voraussicht nach Ministerpräsidentin im Saarland bleiben. Es sei denn...

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wird die CDU klar stärkste Kraft im Saarland. Die SPD verbessert sich, landet aber mit 30,6 Prozent nur auf Rang zwei. Die FDP fällt auf 1,2 Prozent. Die Grünen zittern sich dagegen in den Landtag. Live-Ticker zur Saarland-Wahl.

Von Christian Tretbar
Barbara John war Ausländerbeauftragte des Landes Berlin. Sie ist Kolumnistin des Tagesspiegels und wurde zur Ombudsfrau für die Opfer der Zwickauer Neonazi-Zelle berufen.

Alte und neue Nazis haben nur so viel Spielraum, wie ihnen von verantwortlich handelnden Bürgern gelassen wird: Im besten Fall also null.

Von Barbara John
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