SPD weist Forderung nach zusätzlichem Geld für Pilotprojekt zurück
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Die Linke
Auch ein Problem der Union: Die Linkspartei zeigt, wie ausgezehrt die Volksparteien sind. Sollte es der Linken gelingen, ein Fünfparteiensystem zu etablieren, wäre die strukturelle Mehrheitsfähigkeit der SPD wie der Union vollends Geschichte.
Vom Partymeister zum Meister der Umfragen: Wie der Regierende Bürgermeister den Imagewechsel schaffte. Auf Bundesebene gilt er mittlerweile als Hoffnungsträger der SPD.
Lange wurde um die U 5 gestritten. Jetzt soll die Strecke zwischen Hauptbahnhof und Alex via Schlossplatz bis 2017 fertig sein
Lange wurde um die U 5 gestritten. Jetzt soll die Strecke zwischen Hauptbahnhof und Alex via Schlossplatz bis 2017 fertig sein.
Die Linke will Brandenburgs Hochschullandschaft umkrempeln. Dazu will der Abgeordnete der oppositionellen Landtagsfraktion Die Linke, Peer Jürgens, in den kommenden Wochen mit einem umfangreichen Arbeitspapier die Hochschulen des Landes zu Gesprächen aufsuchen.
grundsätzlich verändern
Die oppositionelle Landtagsfraktion Die Linke plädiert für die Abschaffung des Landeshochschulrates. Der hochschulpolitische Sprecher der Linkspartei, Peer Jürgens, machte gestern den Vorschlag, den Landeshochschulrat durch lokale Hochschulräte an den einzelnen Standorten zu ersetzen.
Die Linkspartei will ein neues Programm debattieren – und über ihren neuen Chef gleich mit?
Wegen des geplanten NPD-Schulungszentrums in der Gegend von Fürstenwalde bemüht sich die Linke um ein breites demokratisches Bündnis. Sie will auch die Wiederbelebung von NS-Gedankengut in der Verfassung verbieten lassen.
Die Solarbranche sorgt für Arbeit und Aufträge - doch das Wachstum könnte noch größer ausfallen.
Ministerpräsident Roland Koch tourt durch die Welt – doch daheim bröckelt die absolute Mehrheit vor der Wahl im Januar 2008.
Der Chef Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, über den Umgang mit kriminellen Kindern, den Willen zum Regieren und über die Opposition
Dresden - Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur sächsischen Korruptionsaffäre will Einblick in die umstrittene Datensammlung des Verfassungsschutzes nehmen. Darauf verständigte sich das Gremium am Freitag auf seiner konstituierenden Sitzung in Dresden.
Der Fraktionschef der Berliner Grünen,Volker Ratzmann, über den Umgang mit kriminellen Kindern, den Willen zum Regieren und die Opposition.
Berlin - Der Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Ulrich Maurer, hat die scharfe Kritik von SPD-Fraktionschef Peter Struck an der Politik der Linkspartei zurückgewiesen. In einem offenen Brief äußerte sich Maurer erzürnt über Strucks Appell an die SPD-Bundestagsabgeordneten, die Rezepte der Linken zu entlarven und sich „vor Ort mit diesen Rattenfängern auseinanderzusetzen“.
Das zögerliche und unbedarfte Agieren der CDU und ihrer Minister belastet den Ausschuss noch bevor er seine Arbeit aufgenommen hat.
Linke und CDU plädieren für einen Verkauf des Titelrechts. Mehrere Unternehmen zeigten Interesse
Linke und CDU plädieren für einen Verkauf des Titelrechts. Mehrere Unternehmen haben bereits Interesse gezeigt.
Der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas schließt eine rot-rote Koalition nach Berliner Vorbild nicht aus. Gleichzeitig empfahl er seiner Partei, gegen die Linke in die Offensive zu gehen.
Der Marquardter Friedhof wurde in die Denkmalschutz-Liste des Landes aufgenommen
Agrar- und Lobbyverbände kritisieren gewaltsame Aktion in Altreetz / Linke: Technologie bleibt riskant
In Nordrhein-Westfalen entwickelt sich eine spannende Konkurrenz zwischen SPD und Linkspartei.
Opferverbände in Sachsen-Anhalt protestieren gegen die frühere DDR-Staatsanwältin und Linkspolitikerin Tiedge - denn sie soll jetzt in den Stiftungsrat der Gedenkstätten des Landes.
Berlins Wirtschaftssenator: Rot-Rot kann wieder gestalten. Bundes-SPD sei zurzeit nicht koalitionsfähig
Rot-Rot kann wieder gestalten, sagt Wirtschaftssenator Harald Wolf. Für die Linke sei die Bundes-SPD aber zurzeit nicht koalitionsfähig.
Von Donnerstag an wird der 13jährige Intensivtäter Adnan F. erneut in einem geschlossenen Heim untergebracht. Nach seinem letzten Heimaufenthalt war der Junge direkt wieder straffällig geworden.
Die Linkspartei hat Schimon Peres zur Vereidigung als neuem israelischen Präsidenten ein Glückwunschschreiben geschickt. Die Linke pflegt ein schwieriges Verhältnis.
Landkreis muss beim Gericht bis Freitag Stellungnahme zum Verkauf abgeben / „Lex Johanniter“? / Millionen-Honorar für Berater
Gregor Gysi hat die Gründung einer Arbeitsgruppe mit den anderen Fraktionen vorgeschlagen, um "einen gemeinsamen Gesetzesentwuf zu erarbeiten".
Im sächsischen Korruptionsskandal steht die Glaubwürdigkeit der CDU/SPD-Koalition auf dem Spiel. Eine Abstimmung am Donnerstag soll Klarheit bringen.
Die umstrittenen landesweiten Prüfungen in der 6. Klasse werden nur an staatlichen Schulen eingeführt
Die Linke im Bundestag möchte sich mit den anderen Fraktionen über ein gemeinsames Hauptstadtgesetz einigen.
Linke: Saarmunder Schule soll sich zu Namen von Archiv-Chef Hochmuth bekennen / Kritik an Direktorin
Die Bundesführung der Linken hätte gern eine weitere rot-rote Koalition auf Landesebene. Bodo Ramelow soll bei der Verwirklichung eine zentrale Rolle spielen.
SPD-Chef Kurt Beck attackiert Lafontaine heftig, die Landespolitiker sind pragmatischer. Und dazu kommt ein Kanzlerkandidatenproblem.
Das Kräftemessen zwischen der CDU/SPD-Regierungskoalition und der Opposition aus Linkspartei, Grünen und FDP in Sachsen um die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Vorwürfen über Korruption und organisierte Kriminalität spitzt sich zu.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck wirft den Linken vor, der SPD "parasitär" schaden zu wollen. Eine Koalition mit der Linkspartei schließt er auf Jahre aus.
Mitbewerber Awo Sachsen-Anhalt hat sich ans Verwaltungsgericht gewandt / Kreis gab 1,6 Millionen Euro für Bieter-Gutachten aus
Linke blockiert Landtagsneubau, 27.6.