Durch ihren geschichtspolitischen Schlingerkurs in Thüringen beraubt die Linke nicht nur sich selbst einer Chance - sondern auch Sigmar Gabriel. Ein Kommentar.
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Die Linke
Der derzeit regierende "Einheitsblock" wird wohl weiter regieren, obwohl die russlandnahe Linkspartei bei den Parlamentswahlen wieder die meisten Stimmen erhalten hat. Der Ukraine-Konflikt und die Drohungen Putins haben sie aber in der Wählergunst deutlich abrutschen lassen.
Die Linkspartei-Politikerin Dagmar Enkelmann findet "Unrechtsstaat" als Bezeichnung für die DDR eine "extrem pauschale Wertung". Harald Martenstein findet die Neigung zur Relativierung extrem bizarr. Ein Kommentar.
Die Linke streitet über die Einordnung der DDR-Diktatur – dabei war sie bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin und Brandenburg schon weiter.
Die Querschüsse aus der Linken-Bundesführung im Streit um die DDR als Unrechtsstaat hält SPD-Verhandlungsführer Andreas Bausewein für wenig hilfreich. Den Genossen in Thüringen um Bodo Ramelow aber vertraut er.
Die extremistische Szene setzt wieder vermehrt Autos in Brand und verübt Anschläge auf Wohnhäuser. Der SPD-Politiker Tom Schreiber plädiert für einen massiven, auch verdeckten Polizeieinsatz und erwägt Verbote von Gruppen.
Die von der Rathauskooperation angekündigte Entlastung für Familien bei Mietnebenkosten wie Energie, Wasser und Entsorgung steht auf der Kippe. Im Finanzausschuss scheiterte am Mittwochabend denkbar knapp ein Antrag der SPD, gemeinsam mit den Stadtwerken die Einführung spezieller Familientarife zu prüfen.
Die Linkspartei kann die Debatte über die DDR als "Unrechtsstaat" nicht eindämmen - und gefährdet so eine rot-rot-grüne Regierung in Thüringen. Gregor Gysi allerdings lenkt ein.
Unbekannte haben am Freitag auf die Wohnung des Bezirksvorsitzenden der Linkspartei Charlottenburg-Wilmersdorf einen Anschlag verübt.
In Thüringen wird weiter über Rot-Rot-Grün verhandelt. Nun lebt dank Gregor Gysi die alte Debatte wieder auf, ob die DDR ein "Unrechtsstaat" war. Ein Kommentar zum Tag der Einheit.
Sechs Jahre bevor das NSU-Trio aufflog, wurde dem Verfassungsschutz von einem ehemaligen V-Mann offenbar eine CD übergeben, auf der der NSU erwähnt wird. Nun soll ein Sonderermittler klären, warum die Daten erst jetzt aufgetaucht sind.
Seit einer Woche harrten etwa 25 Flüchtlinge im Haus des Deutschen Gewerkschaftsbunds in Berlin aus. Zum Ablauf des Ultimatums ketteten sie sich auf einer Treppe aneinander. Kurze Zeit später räumten 200 Polizeibeamte das Gebäude.
Eine Bürgerinitiative gegen Döpfners Pfingstberg-Einfriedung hat sich gegründet. Die Linke will im Potsdamer Stadtparlament gegen den Zaun vorgehen.
Brandenburgs CDU schließt nach der verpatzten Chance auf eine Große Koalition zunächst die Reihen. Und der Chef hat noch was vor.
Die Linke zieht vors höchste deutsche Gericht: Die Richter in Karlsruhe sollen klären, ob eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestags rechtens ist. Doch die Entscheidung über die Klage birgt einige Risiken - auch für die Opposition.
Die Eliteschule des Sports in Charlottenburg sucht einen neuen Namen. Der Grund: Poelchau war Seelsorger und kein Sportler. Die Linkspartei schlägt einen Kompromiss vor.
Brandenburgs CDU schließt nach der verpatzten Chance auf eine Große Koalition zunächst die Reihen. „Ich habe gespürt, dass die Fraktion hinter mir steht“, sagte Fraktions- und Parteichef Michael Schierack nach einer Klausur der Landtagsfraktion.
Eine Studie zeigt auf, wie Flüchtlingsunterbringung besser werden kann. NRW verspricht nach den Übergriffen in Heimen mehr Aufsicht und neue Regeln.
Ein Politikwechsel in Thüringen sei nach 25 Jahren CDU-Herrschaft dringend nötig, sagt die Grüne Anja Siegesmund. Bedingung für eine rot-rot-grüne Koalition ist für sie ein Bekenntnis zur DDR als Unrechtsstaat.
Linke, SPD und Grüne kommen bei ihren Gesprächen zur Bildung einer Landesregierung für Thüringen voran. Doch um den Begriff "DDR-Unrechtsstaat", der in die Präambel des Koalitionsvertrags soll, gibt es Streit.
Bildungsverwaltung bessert überraschend nach. Aber andere Probleme bleiben. Jetzt wird sogar der Transport behinderter Kinder zu Schulveranstaltungen erschwert.
Ein Telefonat, zwei Versionen. Fest steht in Brandenburg: Eine rot-schwarze Koalition wird es kaum geben. Die CDU versucht, den Schaden zu begrenzen. An einem Ort zumindest freuen sie sich über das Potsdamer Debakel.
Der nächste Schritt in Richtung rot-rotes Bündnis in Brandenburg ist getan. Die Linke hat für Koalitionsverhandlungen mit der SPD gestimmt. Und hat so einige Forderungen.
Ein Telefonat, zwei Versionen. Fest steht auch am Tag danach in Brandenburg: Eine rot-schwarze Koalition wird es kaum geben. Die CDU versucht, den Schaden zu begrenzen. An einem Ort zumindest freuen sie sich über das Potsdamer Debakel.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke will weiter regieren - und das wie bisher mit der Linkspartei als Koalitionspartner. Womöglich tut der SPD-Politiker damit gerade seinem Herausforderer von der CDU einen Gefallen. Ein Kommentar.
Bei den Debatten um Rot-Rot-Grün in Thüringen geht es auch um die Vergangenheit: Zwei stasibelastete Abgeordnete der Linken sitzen im Parlament.
Was wäre eine Antwort auf die AfD? Vielleicht hätte eine neue politische Kraft aus der Mitte heraus Erfolg. Als Alternative zur Großkoalition von Union und SPD, zu verbohrten Grünen, dogmatischen Linken und einer FDP in der Krise. Ein Kommentar.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht im Tagesspiegel-Interview über die Rolle der SPD in der großen Koalition. Das, was Ministerin Andrea Nahles "den ganz normalen Wahnsinn der Familie" nennt - und seinen Wunsch, die Kanzlerin im Bundestag direkt befragen zu können.
Vor acht Jahren trat er für ein kommunales Bündnis zwischen CDU und Linke an: Holger Kelch wird Oberbürgermeister von Cottbus
Er wollte einst Bündnis aus CDU und Linkspartei schmieden. Doch Christdemokrat Holger Kelch unterlag bei der Wahl 2006 zum Cottbuser OB dem SPD-Mitbewerber. Acht Jahre später trug er den Sieg davon. Wie hat er es geschafft?
Der Wiederaufbau der Garnisonkirche hat einmal mehr zu heftigen Debatten im Stadtparlament geführt
Nach der Landtagswahl in Thüringen loten Linke, SPD und Grüne die Chancen für eine gemeinsame Landesregierung aus. Die erste Runde verläuft entspannt. Kommende Woche soll es um das heikle Thema DDR-Unrecht gehen.
In den Fraktionen im Bundestag wird darüber nachgedacht, die Ausbildungshilfe der Bundeswehr für Kurden im Nordirak mit einem Mandat zu unterlegen.
Die geschwächte Linke geht mit dem Wahlschock erstaunlich ruhig um – Ziel ist Rot-Rot II
SPD, Linkspartei und Grüne haben in außenpolitischen Fragen häufig Konflikte. Ein neues Buch arbeitet nun auch Gemeinsamkeiten heraus. Geht da doch was 2017? Ein Ortstermin.
Der SPD-Politiker Wolfgang Thierse empfiehlt seiner Partei, ergebnisoffen sowohl mit der Linkspartei als auch mit der CDU über eine Regierung in Thüringen zu verhandeln. Eine Präferenz lässt er dabei aber erkennen.
Berlin - Die Linke versucht es humorvoll: Als die Sportexperten der Partei am Dienstag über die Olympischen Spiele sprechen wollten, luden sie dazu in die „Turnhalle“, ein Café in einer Ex-Schulsportstätte in Friedrichshain. Und weil sich Berliner und Hamburger Senat gleichermaßen um die Spiele bewerben wollen, gab es Berliner (die in Berlin allerdings Pfannkuchen heißen) und Hamburger.
Sportexperten der Linken aus Berlin und Hamburg trafen sich in der Hauptstadt und sammeln Argumente gegen die Olympia-Bewerbungen.
Die jüngsten Wahlen zeigen: Die AfD begrenzt nicht so sehr die Machtoptionen der Union – sondern die einer anderen Partei. Ein Kommentar
Stolz auf fremde Stimmen: Die Alternative für Deutschland hatte selbst nicht mit einem so großen Erfolg gerechnet. Im Potsdamer Landtag will sie vor allem auf das Thema Flüchtlinge und Asyl setzen.