Die CSU hat wiederholt die Rückkehr zu einer allgemeinen Wehrpflicht gefordert. Die kommt nun nicht. Markus Söder wird deshalb deutlich.
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Markus Söder
„Fetischhaftes Wurstgefresse“ – bei „Markus Lanz“ verteidigt Robert Habeck seine Attacke gegen Markus Söder und sorgt sich zugleich um den Ruf zentraler Institutionen.
Bayerns Ministerpräsident am Mikro: Markus Söder stellt auf Helgoland seine Gesangs-Qualitäten unter Beweis – in norddeutscher Manier.
Tagesspiegel Plus
CDU-Abgeordneter Mattfeldt bricht Tabu: Plötzlich geht es doch um Steuererhöhungen
Ein CDU-Bundestagsabgeordneter wagt sich vor und hält Steuererhöhungen für denkbar – im Paket mit Sozialreformen. Der Vorstoß berührt Kernkonflikte der schwarz-roten Koalition.
Ein Philosoph als Wirtschaftsminister. Ein Kinderbuchautor als Klimaschutzminister. Nun legt Habeck sein Mandat nieder. Ist er zu klug für die Politik?
Der ehemalige Vizekanzler Habeck gibt in einem Interview seinen Rückzug aus dem Bundestag bekannt und ätzt unter anderem gegen CSU-Chef Söder. Der lässt das nicht lange auf sich sitzen.
Eine stärkere Bundeswehr ist das Ziel, aufgrund der zunehmenden Bedrohung von außen. Dazu braucht es aber vor allem mehr Soldatinnen und Soldaten. Je schneller, desto besser.
Kaum ein Politiker hat in den vergangenen Jahren die Bundesrepublik so sehr geprägt und manchmal auch polarisiert wie Robert Habeck. Mit seinem Abschied aus der Politik hinterlässt er ein Erbe.
Die Wehrdienstpläne des Verteidigungsministers reichen längst nicht aus, warnt die Union. Der CDU-Politiker Röwekamp fordert unter anderem verbindliche Aufwuchsziele für die Bundeswehr.
Im Bundeshaushalt klafft ein Milliardenloch. CSU-Chef Söder lehnt Steuererhöhungen allerdings ab. Auch beim Thema Wehrpflicht geht er auf Distanz zur SPD. Dem Kanzler stellt er ein positives Zeugnis aus.
Adrian Schimmelpfennig machte für das BSW Landtags- und Bundestagswahlkampf in den sozialen Medien. Der 23-Jährige über Social-Media-Tops und -Flops von Politikern und die Gefahren für die Demokratie.
Erneut gibt es eine Störaktion bei einem „ARD-Sommerinterview“. Diesmal trifft es den CSU-Chef. Eine Gruppe der „Identitären Bewegung“ demonstriert unangemeldet. Die Polizei schreitet ein.
Um die Haushaltslücke zu schließen, bringt Finanzminister Lars Klingbeil Steuererhöhungen für Reiche ins Spiel. Fast die ganze Union hat der SPD-CHef damit gegen sich aufgebracht. Ein Kalkül?
Eine Politikerin beim Burgertesten auf Tiktok? Undenkbar. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hingegen macht sich auf dem sozialen Netzwerk zum Witzbold – und wird dafür gefeiert.
Steuererhöhungen sind für den sozialdemokratischen Finanzminister Klingbeil kein Tabuthema. Er verweist auf Milliardenlücken im Haushalt – die Union auf den Koalitionsvertrag.
Hunderttausende Menschen folgen Bayerns Ministerpräsident Söder in den sozialen Medien. Der frühere CSU-Chef Theo Waigel hat über dessen große Reichweite im Netz eine scherzhafte Bemerkung gemacht.
Für CSU-Chef Söder stehen Steuererhöhungen nicht zur Debatte. Der Finanzminister sieht das angesichts der enormen Lücke im Haushalt anders. „Da wird keine Option vom Tisch genommen“, sagte er im ZDF.
Bei der Israel-Entscheidung von Merz übergangen worden zu sein, ist für Bayerns Regierungschef mehr als ein Lapsus. Derlei Zurücksetzung wird Söder nicht auf sich beruhen lassen. Nicht in dieser Sache.
Die Entscheidung, Israel keine Waffen für den Einsatz in Gaza zu liefern, wird Friedrich Merz als weiterer Kommunikations-GAU angelastet. Rivalen wittern ihre Chance.
Die deutsche Raumfahrt erlebt ein Comeback. Ministerien, Lobby und Konzerne treiben neue Missionen voran. Auch weil der Weltraum zum neuen Kriegsschauplatz werden könnte.
Friedrich Merz hat mit seiner Israel-Politik heftigen Protest in den eigenen Reihen ausgelöst. Jetzt erklärt er sich öffentlich. Zuvor hatte man sich auch im Kanzleramt um Schadensbegrenzung bemüht.
Eigentlich wollten Union und SPD alles besser machen als die Ampel und vor allem geräuschlos regieren. Doch bei einigen Themen lodern Konflikte – die Verfassungsrichter-Wahl inklusive.
Der CSU-Chef ist in Sozialen Medien sehr aktiv. Man müsse dort in Wettbewerb mit den Rechten treten, argumentiert er. Für seine Online-Auftritte bekommt Söder Lob – von überraschender Seite.
Die ARD-Doku „Ina Müller – laut und leise“ wirft einen Blick hinter die Kulissen der Moderatorin, Menschenfängerin und Frohnatur, auch mit ihrem Ex-Freund.
Markus Söder fordert, dass ukrainische Geflüchtete weniger Geld bekommen sollen, um mehr von ihnen in Arbeit zu bringen. Arbeitsmarktexperte Herbert Brücker erklärt, was wirklich helfen würde.
CSU-Chef Söder will in Deutschland lebenden Ukrainern das Bürgergeld streichen. Berlins Finanzsenator hielte es für besser, den Blick auf das große Ganze zu lenken.
Soll den in Deutschland lebenden Ukrainern das Bürgergeld gestrichen werden? Vizekanzler Klingbeil und Arbeitsministerin Bas warnen nach der Forderung von CSU-Chef Söder vor Streitigkeiten.
Nächster Koalitionskrach: In Deutschland arbeitet ein viel kleinerer Teil der Kriegsflüchtlinge als anderswo. Union und SPD streiten, statt aus den Erfahrungen seit Kriegsbeginn klug zu werden.
Nach CSU-Chef Söder fordern immer mehr Politiker der CDU eine schnelle Reform des Bürgergelds. Auch bei Geflüchteten aus der Ukraine soll gespart werden.
Die Ausgaben für das Bürgergeld sind im vergangenen Jahr einmal mehr gestiegen. CSU-Chef Söder hat eine Idee, wo Kosten gespart werden könnten. Ein Unionskollege widerspricht vehement.
Ukrainern müsse das Bürgergeld gestrichen werden, fordert der CSU-Chef im ZDF-Sommerinterview. Steuererhöhungen erteilt Söder eine klare Absage – und stichelt gegen den Moderator.
Die neue Bundesregierung wollte eigentlich die Zustimmung zur AfD verringern. Bisher sprechen die Zahlen eine andere Sprache. Der CSU-Chef kritisiert die „ständige Panik“ in Deutschland.
Die Koalition will Reformen für Rente, die Kranken- und die Pflegeversicherung ohne höhere Steuern. SPD-Chefin Bas ist skeptisch, der CSU-Vorsitzende reagiert mit Blick auf diese Legislaturperiode.
Zweimal wollte Markus Söder Kanzlerkandidat der Union werden, nun präsentiert er sich treu zu Friedrich Merz. Wie lange hält der Pakt der beiden Männer?
Unter dem Ressortchef Özdemir von den Grünen gab es bei Veranstaltungen des Bundeslandwirtschaftsministeriums in der Regel vegetarische Gerichte. Das soll sich nun ändern, so der CSU-Politiker.
Verbot für das Sternchen für 470 Menschen, die im Kanzleramt arbeiten: Kultur-Staatsminister Weimer hält Gendersprache für bevormundend. Sie verbinde nicht, sondern trenne.
Lars Klingbeil war am Freitag im Ruhrgebiet, unter anderem für Bürgerfragen in der neuen AfD-Hochburg Gelsenkirchen. Kritisiert und belacht wurde dort ein anderer. Sein Name ist Markus Söder.
Seit Jahren kritisiert Bayern den Länderfinanzausgleich scharf. Eine Expertin erklärt, wozu der Mechanismus gedacht ist und warum Söders Ausstiegsdrohungen kaum umsetzbar sind.
Das Leben von Laura Dahlmeier endet viel zu früh. Die Biathlon-Olympiasiegerin verunglückt beim Bergsteigen tödlich. Die Trauer um die Bayerin ist groß.
Niemand gibt so viel wie Bayern für den Länderfinanzausgleich, niemand nimmt so viel wie Berlin. Ein paar Vorschläge, wie die Hauptstadt dem Zorn des Südens die Spitze nehmen kann.