Wie konnte es zu dieser Tragödie kommen? Hat die Politik versagt? Die Messerattacke in Aschaffenburg löst eine heftige Debatte aus. Hier lesen Sie, wie unsere Leserinnen und Leser darüber denken.
Thema
Olaf Scholz
Der Kanzler spricht von einer „unfassbaren Terror-Tat“ in Aschaffenburg und beruft ein Krisentreffen ein. Zugleich sagt er: „Es reicht nicht zu reden.“ Lindner sprach von einem „veritablen Staatsversagen“.
Statt mehrmals mit Olaf Scholz zu diskutieren, hätte Friedrich Merz lieber einen Schlagabtausch mit Alice Weidel. Damit wolle er sich von AfD-Positionen abgrenzen. Weidel reagiert sofort.
Bundeskanzler Scholz positionierte sich am Donnerstag, anlässlich des 80. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, in Berlin gegen den zunehmenden Antisemitismus in Deutschland.
Die Tat von Aschaffenburg befeuert die Debatte um Rückführungen. Nun gibt es Zahlen für das gesamte Jahr 2024: Demnach wurden 20.084 Menschen abgeschoben – deutlich mehr als 2023, aber weniger als 2016.
Von echter Ursachenforschung keine Spur: Nach der Messerattacke in Aschaffenburg spricht Olaf Scholz von „falsch verstandener Toleranz“. Dabei müsste gerade er es besser wissen.
Der neue US-Präsident fordert den russischen Präsidenten zu einer schnellen Lösung auf. Sonst werde er Steuern und Zölle anordnen. Von der EU verlangt Trump mehr Unterstützung im Ukraine-Krieg.
Ein 28-jähriger Mann griff offenbar gezielt eine Kindergartengruppe an. Der ausreisepflichtige Asylbewerber wurde verhaftet. Doch es sind noch Fragen offen.
Hubertus Heil ist irgendwie schon immer da. Doch kann es nach der Wahl so weitergehen – oder wird der Sozialdemokrat mächtigeren Genossen aus Niedersachsen weichen müssen?
Der 28-jährige Afghane soll eine Kindergartengruppe angegriffen haben und unter anderem ein zweijähriges Kind getötet haben. Olaf Scholz sprach von einer „unfassbaren Terror-Tat“.
Der Kanzler äußerte sich bei einem Treffen mit Emmanuel Macron in Paris zum neuen US-Präsidenten. Die beiden besprachen dort auch die deutsch-französische Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den USA.
Empörung über Trump hilft wenig. Die entscheidende Frage ist: Was kann die Bundesregierung tun, damit es für uns gut ausgeht? Sie gehört in das Zentrum des Wahlkampfs.
Über weitere Hilfen für die Ukraine sind sich viele einig. Der Weg der Finanzierung ist aber noch unklar. Der Grünen-Kanzlerkandidat wirft dem Kanzler eine Blockade vor.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert im Interview einen „neuen Stil in der Politik“. Der Staat müsse „bürokratisch abrüsten“ – und die Deutschen müssten produktiver werden.
Der Streit zwischen SPD und FDP über die Finanzierung der Ukraine-Hilfen eskaliert weiter. Lindner wirft Scholz vor, „wie ein Ertrinkender um sich zu schlagen“.
US-Präsident Trump erwartet große Probleme für Putin in Russland, Ukraine trifft russische Flugzeugfabrik, Selenskyj konkretisiert Friedenstruppen-Pläne. Der Überblick am Abend.
Firmen müssen ab diesem Jahr detailliert berichten, ob sie umwelt- und sozialpolitische Nachhaltigkeitskriterien erfüllen. Das geht auch der Bundesregierung zu weit.
Über Zusatzhilfen für die Ukraine sind sich viele einig. Doch der Streit über deren Finanzierung wird aber immer heftiger geführt.
Der Polit-Aktivist hatte der Rechercheplattform „Correctiv“ vorgeworfen, im Bericht über seine Rede zur „Remigration“ den Holocaust zu verharmlosen. Der „öffentliche Meinungskampf“ lasse Überspitzungen zu, sagt die Staatsanwaltschaft.
Trump sehe sich als „großen Veränderer in der amerikanischen Geschichte“, sagt der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen. Von einem Treffen von Kanzler Scholz mit Trump hält er wenig.
Typische Politikersprache schafft kein Vertrauen, sagt die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang. Auch ihr habe es an Klartext gefehlt. Von Scholz’ fehlendem Gespür, Musks „Broligarchie“ – und maroden Schulklos.
Volker Wissing blieb in der Regierung und verließ dafür die FDP. Im Tagesspiegel-Interview spricht der Verkehrs- und Justizminister über die Folgen, seine Bilanz und warnt vor Elon Musk.
Der Kanzler will das – und das soll reichen? Eine große Koalition steht gegen ihn, alle wollen der Ukraine jetzt für drei Milliarden Euro Waffen liefern. Und sehen Spielraum dafür.
Woher sollen die zusätzlichen drei Milliarden Militärhilfe für die Ukraine kommen? Der Kanzler behauptet: Ohne Lockerung der Schuldenbremse geht es nicht. Viele sehen das anders.
Der Verteidigungsminister forderte jüngst mehrfach eine Erhöhung des deutschen Wehrhaushaltes. Dabei hatte er im vergangenen Jahr einem Bericht zufolge viel weniger Geld ausgegeben als möglich.
Brandenburgs neue Innenministerin Katrin Lange (SPD) über die Ausstattung der Brandenburger Polizei, Lehren aus Magdeburg, Migrationspolitik, den Umgang mit der AfD und die Woidke-Nachfolge.
Bundeskanzler Scholz will Weihnachtsmärkte und Volksfeste sicherer machen. Die Schausteller warnen vor steigenden Kosten durch Sicherheitsmaßnahmen.
Die SPD lud am Freitag zu ihrer ersten großen Wahlkundgebung nach Wolfsburg ein. Der Kanzler wettert gegen die CDU, an der Basis hofft man auf eine Trendwende.
Annalena Baerbock rechnet wegen Ukraine-Hilfen mit Olaf Scholz ab, ein Russland-Experte spricht von einem neuen Level an Repression. Der Nachrichtenüberblick am Abend.
Kanzler Scholz hatte eine Grundsatzdebatte über die Finanzierung neuer Militärhilfen für die Ukraine angestoßen. Baerbock warnt, dass Deutschland damit das Vertrauen der Europäer verliere.
Auch ein Milliardär dürfe seine politische Meinung äußern, so der Bundeskanzler. Musks Einmischung in verschiedenen Ländern kritisierte er aber als inakzeptabel und gefährlich.
Nach fast neun Stunden Anhörung von Wirtschaftsminister Habeck beginnt die letzte Befragung: Der Regierungschef spricht gleich zu Beginn über sein Machtwort aus dem Jahr 2022.
Olaf Scholz will wieder eine Politik für „ganz normale Leute“ machen. Doch wer normal ist – außer der Mehrheit – und wie es sich mit den anderen verhält, das behält er lieber für sich.
Union und FDP werfen Minister Habeck vor, im Jahr 2022 einen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke nicht ergebnisoffen geprüft zu haben. Der Grünen-Politiker widerspricht.
Drei Milliarden Euro mehr für die Ukraine. Das wollen Grüne, FDP, Union und SPD. Letztere will dafür die Schuldenbremse aussetzen. Die Liberalen kritisieren den Kanzler dafür scharf.
In Deutschland ist man mit 1500 Euro im Monat arm und ab 3600 Euro reich. Das funktioniert nicht. Der Wahlkampf-Schlager „Entlastung“ zeigt das deutlich.
Der Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt führt zu einer Vielzahl von Übergriffen gegen migrantischen Personen. Fast täglich kommt es zu rassistische Vorfällen.
Im Falle einer großen Koalition nach der Bundestagswahl will Olaf Scholz nicht Minister werden. Unter einem Kanzler Friedrich Merz könne er sich das nicht vorstellen, sagte er im RTL-Interview.
Grünen-Kanzlerkandidat Habeck veröffentlicht mitten im Wahlkampf ein Buch. Darin thematisiert er die großen Herausforderungen – bleibt aber, wie zuletzt häufig, bei den Lösungen vage.
Israel und die Hamas haben laut Katar eine vorläufige Einstellung der Kampfhandlungen vereinbart. Ab Sonntag sollen die Waffen in Gaza zunächst für sechs Wochen ruhen.