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Thema

Rechtsextremismus

Der neu gewählte Vorsitzende Bernd Schlömer im Gespräch mit Parteikollegen. Kann die Partei von ihm bahnbrechende programmatische Impulse erwarten?

Ihr Erfolg hat sie nicht trunken gemacht, allzu geschäftsmäßig geht es auf dem Parteitag der Piraten zu. Für die emotionalen Höhepunkte sorgte stattdessen etwas, das die Partei am Liebsten hinter sich lassen würde.

Von
  • Karin Christmann
  • Johannes Schneider
  • Christian Tretbar
Polizisten an dem Nürnberger Imbiss, dessen Besitzer im Juni 2006 erschossen wurde.

Im Bundestagsauschuss zu den Neonazi-Morden sagte der leitende Ermittlungsbeamte aus. Die bayerische Polizei hatte demnach auch Rechtsextremisten im Verdacht. Aber sie suchte nicht bundesweit, sondern konzentrierte sich auf den Raum Nürnberg.

Von Frank Jansen
Martin Delius hat mit seinem NSDAP-Vergleich viel Aufmerksamkeit provoziert.

Der Berliner Pirat Martin Delius hat einen dummen Satz gesagt. Noch dümmer aber wäre es, ihm deswegen rechtes Gedankengut zu unterstellen, meint Sebastian Leber. Warum Delius die Kritik an seinem Nazi-Vergleich aussitzen sollte.

Von Sebastian Leber

Berliner Vorstadt - Das „Waschhaus“ streitet sich mit einer Antifa-Gruppe: Einen Tag vor einem am heutigen Freitag stattfindenden Konzertabend in dem soziokulturellen Zentrum verbreiteten Antifa-Aktivisten am Donnerstag einen Aufruf im Internet. Darin hieß es, zwei der Bands, die unter dem Motto „Deutschrock Inferno“ heute spielen sollen, seien der „Grauzone“ zum Rechtsextremismus zuzuordnen.

Anklam in Vorpommern. Neonazis gehören hier zur Normalität.

In Anklam, Vorpommern, gehören die Neonazis längst dazu. Das kann an der sozialen Misere der Stadt liegen. Oder wie der Bürgermeister sagt: an fehlender Eigenverantwortung.

Von Veronica Frenzel
Gelingt es diesmal, die NPD zu verbieten?

Vor dem Sondertreffen der Innenminister zu einem neuen NPD-Verbotsverfahren wachsen die Zweifel, ob die hohen Hürden dafür genommen werden können. Dabei geht es vor allem um den Abzug von V-Leuten aus der Parteiführung.

Rechtsextreme und Neonazis machen mit Aufmärschen weiter mobil gegen Flüchtlinge und Asylbewerberheime.

Zwei Wissenschaftler haben in Potsdam eine Untersuchung zu Rechtsterrorismus und Geschichtspolitik vorgelegt, wonach es in der Neonazi-Szene verstärkt zu Vereinzelungstendenzen kommt. Auch der Verfassungsschutz Brandenburg beobachtet, dass Rechtsextremisten sich von Parteistrukturen abwenden

Von unideologisch bis verfassungsfeindlich: Uwe Backes und Patrick Moreau über die extreme Rechte in Europa.

Von Florian Hartleb
Frank Henkel (CDU), Innensenator Berlins, antwortet auf Ihre Fragen.

Wir treffen Frank Henkel (CDU) zum Interview. Unsere Redakteure befragen den Senator für Inneres und Sport zu Berlins Problemen und Perspektiven. Schicken Sie uns Ihre Fragen bis Montagmittag!

Von Atila Altun

Brandenburgs CDU-Vorsitzende schreibt die FDP ab und fordert eine wertkonservative Politik. Die Kooperation mit Liberalen und Grünen im Landtag dürfte damit vorbei sein. Und die CDU schweigt.

Von Johann Legner
An Angela Merkel verzweifeln gleich drei Spitzenpolitiker der SPD: Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier.

Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier wollen die Kanzlerin ablösen. Doch die Troika hat ein Problem, meint Malte Lehming: Angela Merkel wird in der Krise immer beliebter.

Von Malte Lehming
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