Zeitplan für die Sondierung : Union und SPD wollen sich beeilen

Nur fünf Tage wollen SPD, CDU und CSU im Januar im sondieren. Doch auch wenn das klappt: Eine Regierungsbildung würde mindestens bis Ostern dauern.

Geburtstagskinder auf dem Weg zur Sondierung: SPD-Chef Martin Schulz wurde am Mittwoch 62 - und verhandelte mit CDU und CSU.
Geburtstagskinder auf dem Weg zur Sondierung: SPD-Chef Martin Schulz wurde am Mittwoch 62 - und verhandelte mit CDU und CSU.Foto: John MacDougall/ AFP

Die Spitzen von Union und SPD wollen ihre Sondierungen über eine Regierungsbildung Anfang kommenden Jahres zügig abschließen. Die Beratungen sollen vom 7. bis 11. Januar dauern, teilten CDU, CSU und SPD am Mittwoch nach gut siebenstündigen Beratungen in Berlin mit. Ziel sei es, zum 12. Januar ein Ergebnis vorzulegen, über das dann in den Parteigremien und Fraktionen beraten werde. Zu Jahresbeginn wollten sich die Parteien in getrennten Sitzungen auf die Sondierungen vorbereiten. Die drei Parteien sprachen in einer gemeinsamen Erklärung von einem guten Gespräch in "vertrauensvoller Atmosphäre". Vereinbart wurden den Angaben zufolge 15 Themenbereiche für die Verhandlungen. An erster Stelle steht demnach "Finanzen/Steuern", es folgen unter anderem Wirtschaft, Energie, Familie sowie Migration/Integration.

An dem Treffen hatten für die CDU Kanzlerin Angela Merkel und Fraktionschef Volker Kauder teilgenommen, für die CSU der Vorsitzende Horst Seehofer und Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sowie für die SPD Parteichef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles. Nahles erklärte in der "Saarbrücker Zeitung", sie werde bei einer Neuauflage der großen Koalition nicht an den Kabinettstisch zurückkehren, sondern Fraktionschefin bleiben.

Als entscheidende Hürde auf dem Weg hin zu einer großen Koalition gilt der Sonderparteitag der SPD am 21. Januar in Bonn. Er soll entscheiden, ob die Partei förmliche Koalitionsverhandlungen aufnimmt. Während die Union unmissverständlich erklärt hat, sie verhandle nur mit dem Ziel einer großen Koalition, beharrt die SPD in Bezug auf die Form ihrer möglichen Regierungsbeteiligung auf "ergebnisoffenen" Verhandlungen. Erst wenn Verhandlungsergebnisse vorliegen, soll die Entscheidung über die Form der Regierungsbeteiligung fallen. Falls tatsächlich ein Koalitionsvertrag zustande kommt, müsste dieser in einem SPD-Mitgliederentscheid gebilligt werden.

Die Bildung einer neuen Regierung würde nach Ansicht des parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, bis Anfang April dauern. "Ich gehe davon aus, dass wir das bis Ostern schaffen können", sagte Schneider im ZDF-"Morgenmagazin". Ostersonntag fällt 2018 auf den 1. April. Die Bundestagswahl war am 24. September. Am Dienstag wurde mit dem 86. Tag nach der Wahl ohne neue Regierung der bisherige Rekord der längsten Regierungsbildung eingestellt.

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