Manchmal geht märkische Politik seltsame Wege. Bevor das Signal zum großen Zapfenstreich der Bundeswehr am Neuen Palais ertönt, ziehen sich zwei dunkel gekleidete Herren, beide Mitte 60, in die stille Dunkelheit des Schlossparks Sanssouci zurück.
Alle Artikel in „Brandenburg“ vom 25.10.2000
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Brandenburg: Richterliche Unabhängigkeit verletzt: Schelter verteidigt sich: Ich würde es wieder tun
Kurt Schelter, 54, war der erste Minister mit CSU-Parteibuch in Brandenburg. Mittlerweile ist er in die CDU eingetreten.
Nach Ansicht von Oberlandesgerichts-Präsident (OLG) Peter Macke hat das Justizministerium die richterliche Unabhängigkeit verletzt. Der Justizminister habe zwar die Dienstaufsicht über die Gerichte, er dürfe aber nicht in die richterliche Unabhängigkeit eingreifen, sagte Macke am Mittwoch in Brandenburg/Havel.
In Brandenburg sind in den ersten sieben Monaten des Jahres mehr Verbrechen verübt worden als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die Statistik verzeichne einen Anstieg um 2,8 Prozent, sagte Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) am Mittwoch.
Ein Gewaltverbrecher ist in Strausberg (Märkisch-Oderland) geflohen. Wie die Polizei mitteilte, stach der 38-jährige Frank Schmöckel am Mittwoch gegen 11.