
Blockade am Kohlemeiler in Jänschwalde: Haftstrafe ohne Bewährung für Kohlegegner bleibt unverändert
Landgericht hält Berufung gegen ein Urteil für unbegründet. Rechtsmittel der Revision ist noch zulässig.

Landgericht hält Berufung gegen ein Urteil für unbegründet. Rechtsmittel der Revision ist noch zulässig.

Mit ihrem Schreiben hatten die zwei Lehrkräfte eine Lawine losgetreten. Nun verlassen sie die Schule in Burg im Spreewald – auch wegen Anfeindungen aus der rechten Szene.

Maschinen und Drohnen aus der Ferne in Echtzeit steuern? Die Mark will für den mobilen Datenverkehr den Ausbau von 5G-Hochleistungsnetzen beschleunigen.

Auslöser ist die Ablösung des bisherigen CDU-Generalsekretärs Mario Czaja. Als gebürtiger Ost-Berliner habe dieser auch die ostdeutschen Bundesländer repräsentiert.

Sie managten unter anderem schon den Wahlkampf von Manuela Schwesig, Stephan Weil und Andreas Bovenschulte. Nun sollen die PAHNKE Group und ASK.Berlin auch der märkischen SPD zum Erfolg verhelfen.

Beide Organisationen richten sich laut Innenminister Stübgen (CDU) gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Eine Beobachtung mit nachrichtendienstlichen Mitteln ist nun möglich.

Grüne Pfeile nur für Fahrradfahrer erobern immer mehr die Städte in Deutschland. Auch in Potsdam hängen bereits Schilder.

In strukturschwachen Regionen sei „der Karren einfach an der Wand, da ist geschlampt worden“, so die Schriftstellerin. Zudem kritisierte sie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Der Bund will die Maßnahme mit 400 Millionen Euro finanzieren. Allerdings muss die EU der Beihilfe noch zustimmen.
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