„Wir kommen wohl durch den Winter“: Bundeskanzler Olaf Scholz auf Wohlfühltermin mit Wählern in Potsdam

Nur Stunden später sollte der Film über die Leinwand flimmern, dessen Titel auch für den Vormittagstermin im Potsdamer Kino UCI Luxe in den Bahnhofspassagen Motto gewesen ist: „Einfach mal was Schönes“ stand da für Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Programm. Dem Titel einer deutschen Komödie gleich durfte sich der Wahl-Potsdamer bei seinem Heimspiel nur wenige hundert Meter von seiner Wohnung am Alten Markt beim Wahlkreis-Talk vor allem eines sicher sein: Wohlgefühl dank eines ihm wohlgesonnenen Publikums.

So war es an Scholz, der bürgernah in Jeans und Pullover auftrat, die Gunst der Stunde zu nutzen, um für seine Politik zu werben. Und das relativ ungestört von allzu kritischen Nachfragen. Das Publikum vornehmlich aus Potsdam und Mittelmark, das sich zuvor anmelden musste für das Gespräch, beließ es bei meist wohlwollenden Nachfragen oder fungierte schlicht als Stichwortgeber für den Kanzler.

Telefonate mit Putin

Scholz bekräftigte dabei wiederholt den deutschen Beitrag zur Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg. Dabei machte er wenig Hoffnung auf ein Einlenken Putins. „Immer wenn ich mit Putin spreche, sagt er auch sehr genau, es geht ihm darum, etwas zu erobern“, erzählte Scholz von seinen Telefonaten mit dem russischen Präsidenten. Das letzte Gespräch Anfang Dezember sei von gegenseitigen Vorwürfen geprägt gewesen, so der Kanzler. „Er will einfach einen Teil des ukrainischen Territoriums erobern mit Gewalt“, fügte der SPD-Politiker hinzu. Dies bleibe trotz hoher russischer Verluste bislang weiterhin der Fall.

 Immer wenn ich mit Putin spreche, sagt er, es geht ihm genau darum, etwas zu erobern.

Bundeskanzler Olaf Scholz über seine Telefonate mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Die russische Führung habe schon früher ein brutales Vorgehen gezeigt, etwa in Syrien oder Tschetschenien, wo sie „ein ganzes Land ausradiert hat“, so der Kanzler weiter. Es gebe bei Putin keine Zurückhaltung. Gleichzeitig warb er um Verständnis für die Entscheidung mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, um die militärische Stärke der Bundeswehr auszubauen. Die Nato-Länder müssten so stark sein, dass niemand wage, sie anzugreifen, so der Bundeskanzler.

Streit um AKW-Laufzeiten

Zudem machte er Hoffnung, dass die Versorgung des Landes mit Energie und Wärme funktionieren würde: „Wir kommen wohl durch den Winter“, sagte der Kanzler. In dem Zusammenhang beteuerte er, sparsam mit seiner Richtlinienkompetenz in der Bundesregierung umgehen zu wollen. Dass er diese im Grundgesetz der Bundesregierung verankerte Möglichkeit im Streit um die Laufzeiten der letzten Atomkraftwerke genutzt habe, sei notwendig gewesen, „weil die Zeit drängte“, sagte Scholz. „Ich fand’s notwendig, ich habe festgestellt, viele in Deutschland waren auch ganz zufrieden“, sagte der SPD-Politiker. „Aber es ist nicht mein Plan, das einmal die Woche zu machen. Da komme ich mit dem normalen Führen schon zurecht.“

Scholz hatte seine Richtlinienkompetenz im Streit zwischen FDP und Grünen über die AKW-Laufzeiten formal ausgeübt, indem er einen Brief an sein Kabinett schrieb. Ein solcher Schritt war zuvor nur von Kanzler Konrad Adenauer vor weit mehr als einem halben Jahrhundert bekannt geworden.

Für den Wissenschaftsstandort Potsdam nicht unerheblich war die in Aussicht gestellte Steigerung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung. Gerade habe man sich als Bund mit den Ländern geeinigt, die Gelder für den Bereich auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung aufzustocken. Es gebe kaum große Länder, die so viel für Forschung und Entwicklung ausgeben würden, sagte der Kanzler. „Das wollen wir auch für die Zukunft erhalten und sogar ausbauen.“