Zentrale Planung für hundert Fußgänger-Projekte: Senat will bei neuen Zebrastreifen in Berlin mehr Tempo machen

Der Berliner Senat will den Bau von Zebrastreifen und anderen Hilfen für Fußgänger zum Queren der Straßen beschleunigen. Dazu soll die Verkehrsverwaltung von nun an zentral die Planung, Vergabe und den Bau für einhundert bereits angeordnete Querungshilfen übernehmen. Eine entsprechende Rahmenvereinbarung habe Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) am Mittwoch mit zehn der zwölf Bezirke geschlossen, wie die Verkehrsverwaltung mitteilte.

Mit dem Sofortprogramm habe man „eine effizientere Umsetzung von Querungshilfen festgelegt“, sagte Schreiner. „Ich freue mich, dass der Großteil der Bezirke unsere Kooperationsvereinbarung unterzeichnet hat. So bekommen wir schnell mehr Zebrastreifen und Mittelinseln auf die Straßen Berlins.“

In der Hauptstadt gibt es seit Jahren einen enormen Umsetzungsstau bei der Einrichtung neuer Zebrastreifen. Unter anderem, weil für jeden Überweg 18 Verwaltungsschritte nötig sind, bei denen die Zuständigkeit zwischen den Bezirken und der Senatsverwaltung zudem mehrmals wechselt.

Bislang haben die Bezirke jeden Zebrastreifen einzeln ausgeschrieben. Das war für den Bezirk kompliziert und auch für den Auftraggeber weniger attraktiv.

Sara Lühmann, Sprecherin der Senatsverkehrsverwaltung

Zwar ändert sich durch das neue Rahmenprogramm nichts, jedoch verspricht die Vereinbarung an anderer Stelle mehr Tempo. „Bislang haben die Bezirke jeden Zebrastreifen einzeln ausgeschrieben. Das war für den Bezirk kompliziert und auch für den Auftraggeber weniger attraktiv“, erklärte Sara Lühmann, Sprecherin der Verkehrsverwaltung.

Einerseits bedeutete das bisherige Verfahren einen zeitintensiven, immer wiederkehrenden Aufwand für die Planer in den Bezirksämtern. Zugleich konnte es leicht passieren, dass sich am Ende keine Baufirma für den kleinen Auftrag fand. Im Zweifel blieben die Projekte auch deshalb liegen.

Nun schreibe die Senatsverwaltung einen Rahmenvertrag mit einem Tiefbauunternehmen aus, der alle Maßnahmen bündele. Sobald ein Zebrastreifen oder eine Gehwegvorstreckung fertig geplant sind, kann die Bauleistung bei der Firma direkt abgerufen werden.

Zunächst würden nun die hundert bereits vorliegenden Anordnungen aktualisiert, teilte die Verkehrsverwaltung mit. Anschließend sollten die Projekte „zügig auf die Straßen kommen“. Auch die Finanzierung übernimmt der Senat. Bis wann alle Überwege fertig sind, ließ die Verwaltung zunächst offen.

Zwei Bezirke wollen an dem gemeinsamen Projekt zudem nicht teilnehmen: Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln. Offenbar jedoch nicht, weil man das Vorhaben ablehne. „Das hat keine inhaltlichen Gründe, das ist bei uns noch im Geschäftsgang“, sagte Annika Gerold (Grüne), Verkehrsstadträtin von Friedrichshain-Kreuzberg. „Ich gehe davon aus, dass ich das auch unterzeichnen werde.“

Ähnlich äußerte sich ihr Amtskollege Jochen Biedermann (Grüne) aus Neukölln: „Da ist offensichtlich bei der Rückmeldung etwas schiefgelaufen.“ Aus seiner Sicht gebe es gegen das Projekt „keine inhaltlichen Bedenken“.