Antisemitismus und andere Formen von Rassismus sind in Berlin ein Problem. Das Abgeordnetenhaus sucht jetzt neue Antworten auf die alte Frage, was dagegen zu tun ist.
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Raed Saleh
Vor mehr als 15 Jahren wurden die Stellen eingespart – die Verwahrlosung nahm zu. Hier sind die ersten Kieze, wo es 2025 wieder Personal gibt – von Spandau über Reinickendorf bis Pankow.
Die Länder sollen nach dem Willen von CDU und SPD im Bund zusätzliche Schulden machen dürfen. Doch die Reform könnte laut Raed Saleh ein „großes Problem“ für Berlin werden.
Sonnenuntergang, Wolkenkratzer und Döner: Was hat die Hauptstadt in der vergangenen Woche bewegt? Rätseln Sie mit!
Bundesweit steigen die Mieten in Ballungsgebieten immer weiter. Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert nun von Union und SPD, bundesweit einen Mietenstopp einzuführen.
„Wer ihn kannte, der...“: Die Bezirkspolitik würdigt die Arbeit des SPD-Politikers Miodrag Nikolic, dessen Platz nun leer bleibt.
Die Wahl der Mitglieder soll nun Ende Februar stattfinden. Die Fraktionen von CDU und SPD wollen dabei gegen die Ernennung eines AfD-Mitglieds stimmen.
Tagesspiegel Plus
Bundestagswahl im Berliner Westen: Neun Nachrichten, Termine - und ein Kneipentipp
In der Altstadt Spandau wird ein bekannter Politiker erwartet. Das erste Wahllokal ist bereits geöffnet. In Kladow wird demonstriert. Und dann sind da die News der Bundeswahlleiterin für Spandau und Charlottenburg-Nord.
Raed Saleh kannte ihn seit fast 30 Jahren, im Kiez war er bestens vernetzt: „Mio“. Jetzt kam die traurige Nachricht zu Miodrag Nikolic, die auch Folgen im Rathaussaal hat.
Nach dem von Union, AfD und FDP beschlossenen Antrag im Bundestag steht Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz im Kreuzfeuer. Auch im Berliner Abgeordnetenhaus.
Rund 2500 Gäste werden erwartet, wenn die Networking-Saison beim VBKI-Ball im Interconti ihren Höhepunkt erreicht. Für Flaneure gibt es noch Karten.
Mit den ehemaligen Linken-Politikern Nöll und Schlüsselburg erhält die SPD zwei prominente Neumitglieder mitsamt Ämtern. Beide sehen in ihrer Ex-Partei keine relevante Kraft mehr.
Trump in Kreuzberg, Ping-Pong von Weltrang, alles umsonst in Spandau – ein turbulentes Jahr verändert Berlin. Eine Satire.
Drei Milliarden Euro weniger stehen Berlin für 2025 zur Verfügung. Der Regierende Oberbürgermeister Kai Wegner verteidigte die Entscheidungen – die Opposition spricht von Chaos.
Im Sommer gab es ein hochrangiges Treffen am Berliner Badesee mit Wasserbetrieben, Politik und Anwohnern. Jetzt gibt es Neuigkeiten auf Bundesebene.
Nachdem Parteilinke gegen den Vorschlag der Vorsitzenden opponiert haben sollen, erklärt die Ex-Bundestagsabgeordnete Ana-Maria Trăsnea ihre Kampfkandidatur um Platz eins. Es droht ein offener Schlagabtausch.
Wohlfahrtsverbände zum Berliner Sparhaushalt: „Mehr Sonntagsreden von Kai Wegner brauchen wir nicht“
Awo-Geschäftsführer Oliver Bürgel spricht seit Montag für die Berliner Wohlfahrtsverbände. Der Berliner Politik wirft er einen Vertrauensbruch vor.
Auch in dieser Woche ist die Nachrichtenfülle in Berlin-Spandau enorm: ob Zebrastreifen am BVG-Hof, Licht in der Altstadt, Millionen fürs Schwimmbad oder hoher Bahnbesuch nahe der Altstadt.
Berlins SPD-Fraktionschef Saleh gesteht ein, der Nachtragshaushalt sei kein Grund zur Euphorie. Die Beratungen darüber nennt er die bisher härteste Phase seiner politischen Arbeit.
In Syrien wurde Machthaber Baschar al-Assad gestürzt. Was ist mit den Flüchtlingen aus dem Land? Berlins SPD-Fraktionschef nennt Vorschläge aus der CDU dazu respektlos.
Die Verhandlungen über die Einsparung von drei Milliarden Euro im kommenden Haushaltsjahr sind im vollen Gange. Nun hat sich die Koalition auf erste Korrekturen verständigt.
Er ist Spandaus SPD-Chef und Berliner Fraktionschef. Hier spricht er über Drogendealer, Schwimmhallen, Polizei-Ideen, Kritik am Bürgermeister – und was Spandau anders als Berlin macht.
Seit Monaten sorgt die Landeszentrale für heftigen Streit zwischen CDU und SPD. Jetzt muss sie plötzlich mit deutlich weniger Geld auskommen. Wer die Kürzung veranlasst hat, ist unklar.
Vor rund einem halben Jahr fegte ein desaströses Votum der SPD-Basis Raed Saleh aus dem Amt des Landesvorsitzenden. Trotzdem ist er in der schwarz-roten Koalition mächtig wie nie. Wie kam es dazu?
CDU und SPD haben ein Sparpaket für den Berliner Haushalt 2025 beschlossen. Regierungschef Wegner sieht weiterhin einen Etat mit „klaren Prioritäten“. Hier gibt es die ganze Streichliste.
Kurz vor Abschluss der Haushaltsverhandlungen haben sich CDU und SPD in einer Spitzenrunde auf weitere Kürzungen verständigt. Diese Kürzungen sind nun noch geplant.
SPD-Spitzenpolitiker wollen den Kampf gegen antimuslimischen Rassismus stärken. Ob alle Zuwendungen in diesem Bereich erhalten bleiben, können sie jedoch nicht versprechen.
Drei Milliarden Euro muss der Senat aus dem Haushalt für 2025 streichen. Doch die Verhandlungen darüber führen vor allem zwei mächtige, aber weitgehend unbekannte Parlamentarier.
Werden die auf Eis gelegten Fahrradparkhäuser doch noch gebaut? Darüber ist in der Berliner Koalition ein Streit entbrannt. SPD-Fraktionschef Raed Saleh wirft der CDU zu starken Fokus aufs Auto vor.
Dreizehn Fragen für Berlin-Kenner und alle, die es werden wollen. Rätseln Sie sich durch die vergangenen Tage!
Die Berliner SPD-Fraktion sieht beim Thema Wohnen dringenden Handlungsbedarf. „Es besorgt mich, dass so viele sich Berlin nicht mehr leisten können“, sagt Fraktionschef Saleh.
Seit vier Monaten sind die neuen Vorsitzenden der SPD im Amt, doch die Partei sucht noch die gemeinsame Stimme. Eine Analyse.
Nach einem Tagesspiegel-Bericht über Überlegungen des Baustaatssekretärs, Grundstücke auf dem Tempelhofer Feld womöglich zu privatisieren, distanziert sich der Senator. Die Opposition ist aufgebracht.
In der Frage, wie viel parteipolitischen Einfluss die politische Bildung verträgt, liegen CDU und SPD über Kreuz. Der Streit nimmt Fahrt auf.
20 Millionen Euro hatten CDU und SPD eingestellt, um Judenhass zu bekämpfen und Juden besser zu schützen. In der Koalition schwelt ein Streit.
So wird es auch an anderen Berliner Seen gemacht. Doch ganz so simpel ist das alles nicht, wie ein Treffen von Spitzenpolitikern, Wasserbetrieben und Bürgern in Berlin-Kladow zeigt.
Krisentreffen mit Innensenatorin, Polizei, Drogenexperten und Spandaus SPD-Chef Raed Saleh: Der Münsingerpark am Rathaus von Berlin-Spandau kippt. Eine Reportage von jenem Ort, den inzwischen viele meiden.
Kai Wegner ist neuer Teil des Kuratoriums für den Wiederaufbau der Synagoge am Fraenkelufer. Bei einem gemeinsamen Termin nahm er die Einladung vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh an.
Mit dem Neubau einer von den Nazis zerstörten Synagoge verbinden sich in Berlin viele Hoffnungen. Nun steht der nächste wichtige Schritt zur Umsetzung des Projekts an.
Im Koalitionsvertrag haben sich die Berliner Regierungsparteien CDU und SPD darauf geeinigt, ein Vergesellschaftungsrahmengesetz für Immobilienkonzerne zu erarbeiten. In der Praxis hakt es gewaltig.