
Seine Vorstellung ist geglückt, doch das war nur der erste Schritt. Wenn Krach die SPD wieder zur stärksten Kraft in Berlin machen will, muss er einen schwierigen Spagat bewältigen.
© Thilo Rückeis
Seit 1995 ist Raed Saleh Mitglied der Sozialdemokraten. Heute ist er Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus. Aktuelle Beiträge zum Berliner Politiker Raed Saleh lesen Sie hier.
Seine Vorstellung ist geglückt, doch das war nur der erste Schritt. Wenn Krach die SPD wieder zur stärksten Kraft in Berlin machen will, muss er einen schwierigen Spagat bewältigen.
Steffen Krach will das Rote Rathaus für die SPD zurückerobern. Bei seiner Vorstellung schießt er scharf gegen den Regierenden Bürgermeister– der auf einem parallelen Termin kontert.
In der SPD ist die Euphorie über die erfolgreiche Kandidatensuche groß. Krach überzeugt mit jahrelanger Verwaltungserfahrung – doch wie er politisch tickt, ist den meisten Sozialdemokraten noch ein Rätsel.
Der ehemalige Staatssekretär für Wissenschaft ist aktuell Regionspräsident in Hannover. Nach Tagesspiegel-Informationen soll er wieder nach Berlin wechseln, um für die SPD anzutreten.
An mehreren Berliner Hauptstraßen, an denen bald wieder Tempo 50 gelten soll, liegen nach Tagesspiegel-Recherchen Kitas. Die Senatsverkehrsverwaltung sieht darin kein Problem, SPD und CDU schon.
Kritiker haben die Idee als reine Fantasie abgetan. Die Verkehrssenatorin sieht das ganz anders und hat schon zwei Vorschläge, wo die Magnetschwebebahn in Berlin fahren könnte.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende hat schon viele Rückschläge weggesteckt. Doch nun könnte er mit dem Griff nach der Spitzenkandidatur scheitern – und nicht nur dort.
Vier Jahre nach dem Volksentscheid liegt erstmals ein Gesetzentwurf vor. Armin Rothemann erklärt, was ihn daran stört, und wieso seine Initiative noch keinen eigenen vorgestellt hat.
Teile der Berliner SPD-Fraktion wollen wie andere deutsche Städte verletzte Kinder aus Gaza aufnehmen. Der Innenexperte äußert Bedenken, prompt leistet sich ein Vertrauter des Fraktionschefs einen Wutanfall.
In keiner Stadt sind die Mietpreise zuletzt so in die Höhe gegangen wie in der Hauptstadt. Berlins SPD-Fraktionschef Saleh will deshalb stärker regulieren und fordert den Bund zum Handeln auf.
Länger arbeiten, später in Rente? Bundeswirtschaftsministerin Reiche hat eine kontroverse Debatte ausgelöst. Berlins SPD-Fraktionschef Saleh gegen ihren Vorstoß.
Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey forderte eine Mitgliederbefragung zur SPD-Spitzenkandidatur – und erhielt eine Absage von der Landesspitze. Die Ex-Regierende verliert langsam an Macht.
Die SPD steht vor der Frage, wer sich bei der Abgeordnetenhauswahl 2026 um das Rote Rathaus bewerben soll. Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey bezieht nun Position.
Von Kai Wegner bis Raed Saleh: Sie waren alle mal Schüler in Spandau. Welche Schulen sind heute beliebt? Hier die Übersicht für Spandauer Eltern, Schule für Schule.
Enteignung, schwere Eingriffe in private Firmen, Kollektivorgane: Die SPD will eine „strukturelle Veränderung der Eigentumsordnung“. Berlins Senatschef Kai Wegner (CDU) sagt nein.
Sie ist ein fester Begriff in der Berliner Sportlandschaft, aber ein Sanierungsfall. Jetzt meldet der SPD-Chef aus dem Abgeordnetenhaus: Am Geld soll’s nicht scheitern. Die Bruno-Gehrke-Halle ist zu wichtig.
Um den Spardruck im Berliner Landeshaushalt zu mindern, nutzt die Koalition die Kreditmöglichkeiten, die ihr der Bund gewährt. Es wird weiterhin mehr Geld ausgegeben als eingenommen.
Kitas, Hortbetreuung und Schulessen in Berlin sollen gratis bleiben: Im Ringen mit der CDU hat die SPD sich nun offenbar durchgesetzt. Kredite sollen helfen, den Spardruck zu mindern.
Für Berlinkenner und alle, die es werden wollen: 13 Fragen führen Sie Schritt für Schritt zum Lösungswort. Jetzt mitmachen!
Vor knapp vier Jahren hatte der Volksentscheid zur Enteignung großer privater Wohnungsunternehmen in Berlin Erfolg. Die SPD hat basierend darauf ein erstes Arbeitspapier vorgelegt.
Die SPD-Fraktion hat einen Entwurf für ein Gesetz zur Vergesellschaftung erarbeitet. Der Fraktionsvorsitzende beruft sich aufs Grundgesetz und will es nutzen, um den Markt zu regulieren.
Raed Saleh, Fraktionschef der Berliner SPD, will es noch einmal probieren mit dem gescheiterten Mietendeckel. Doch nicht nur der Koalitionspartner CDU lehnt den Vorschlag ab
Hohe Mietkosten sind in Berlin seit langem ein Problem. Die SPD im Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für ein Vergesellschaftungsgesetz erarbeitet – damit sollen die Mieten gedeckelt werden.
Was passiert auf dem Tempelhofer Feld? Wer greift nach der Wiese vor dem Reichstagsgebäude? Und was lag auf Wegners Schreibtisch? Testen Sie Ihr Wissen im Quiz!
Über Berlins Verwaltung wird oft geklagt. Seit Jahren gibt es die Forderung, sie zu reformieren. Der Senat hat sich das fest vorgenommen. Im Landesparlament gibt es dafür eine Mehrheit.
Fast vier Jahre ist der erfolgreiche Volksentscheid zur Enteignung großer privater Wohnungsunternehmen her. Nun einigen sich CDU und SPD darauf, wie sie damit umgehen wollen.
Mehr Befugnisse bei Videoüberwachung samt künstlicher Intelligenz, bei häuslicher Gewalt, Organisierter Kriminalität und dem Abhören verschlüsselter Kommunikation. Das sind die Pläne der Koalition.
Bei der Videoüberwachung soll die Berliner Polizei künftig mehr Kompetenzen bekommen - inklusive der Nutzung Künstlicher Intelligenz. Und das ist nicht alles.
Bei ihrer Klausur beraten die Fraktionsspitzen der Regierungskoalition über einen Dauerbrenner: das vom höchsten Gericht gekippte Kopftuchverbot für Lehrerinnen. Eine Gesetzesnovelle ist überfällig.
Für die SPD in Berlin geht es seit vielen Jahren abwärts. 2023 ging dann das Rote Rathaus verloren. Der Vorsitzende Martin Hikel versucht, seiner Partei neuen Optimismus einzuhauchen.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst trat im Gasometer als Festredner auf. Den Hauptgang musste er sich jedoch entgehen lassen – der Regierende hatte zum Konkurrenz-Abendessen eingeladen.
Bundesinnenminister Dobrindt zeigt sich im Hinblick auf ein AfD-Verbotsverfahren skeptisch. Aus Berlin erntet er heftige Kritik.
Wieder einmal bezweifelt Katharina Günther-Wünsch den Sinn des kostenlosen Tickets. Die SPD widerspricht, die Fahrgastlobby hat eine ganz andere Idee.
Seit Jahren warten Berlins Kleingärtner auf ein Gesetz zum Schutz ihrer Parzellen. Nun haben sich CDU und SPD auf einen Entwurf geeinigt.
Der Regierende Bürgermeister stellt sich gegen die Arbeitssenatorin. Der SPD-Fraktionschef findet das deplatziert und sagt das auch deutlich. Der Koalitionsstreit geht in eine neue Runde.
Vor einem Jahr in einem Mitgliederentscheid gedemütigt, ist Fraktionschef Raed Saleh längst wieder zentraler Akteur seiner Partei. Strebt er nun nach Höherem?
Auf Raed Saleh wirkt Friedrich Merz’ Verhalten so, als ob dieser bewusst ein Nein der SPD-Basis provozieren wolle. Der SPD-Politiker stört sich an Äußerungen zu mehreren Themen.
Erstmals debattiert das Abgeordnetenhaus über die geplante Verwaltungsreform. Vor dem Beschluss dürfte noch um Anpassungen des Pakets gerungen werden.
In Berlin trifft Rassismus viele Bevölkerungsgruppen. Hass auf Muslime soll künftig stärker thematisiert werden. Dazu hat die Koalition einen Plan.
Die Kommission soll Maßnahmen gegen Rassismus und Antisemitismus erarbeiten. SPD-Fraktionschef Saleh sitzt dem Gremium vor. In der ersten Sitzung gab es auch skeptische Zwischentöne.
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