Für Straßen, Tourismus und Unternehmen: Berlin bekommt 133 Millionen Euro Förderung vom Bund

Im Jahr 2023 sind insgesamt 133,2 Millionen Euro Bundesmittel aus dem Fördertopf „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Berliner Projekte geflossen – und damit so viel wie noch nie seit Beginn der Förderung. Das gab Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) am Dienstag auf der Senatspressekonferenz bekannt. Mehr Bundesmittel erhielt nur das Land Sachsen.

Wie viele Mittel 2024 nach Berlin fließen werden, konnte die Wirtschaftsverwaltung auf Nachfrage nicht sagen. Allerdings stehen bereits einzelne Projekte fest. Dazu gehören der Neubau des Verkehrsknoten Landsberger Allee /Märkische Allee in Marzahn-Hellersdorf (64,9 Millionen Euro), der Neubau der Elsenbrücke Nord-West (30,6 Millionen Euro) sowie der Ausbau des Innovationsparks Wuhlheide (15,8 Millionen Euro).

BioCube und Giraffenpfad

Die GRW-Mittel speisen sich aus einem Topf, der je zur Hälfte vom Bund und von den Ländern finanziert wird. Gefördert werden sogenannte wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen der öffentlichen Hand sowie Unternehmen. Bei Infrastrukturmaßnahmen werden normalerweise bis zu 60 Prozent der Kosten gefördert. Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Förderung bis zu 90 Prozent betragen.

Insgesamt wurden 2023 inklusive der Eigenanteile der Bezirke 251,2 Millionen Euro an GRW-Mitteln in Berlin ausgegeben. „Berlin ist im Bundesvergleich Effizienz-Meister beim Einsatz der GRW-Fördermittel“, sagte Giffey. „Im vergangenen Jahr konnten wir den Mitteleinsatz um 14 Prozent steigern und sogar 43,6 Millionen Euro an nicht genutzten Mitteln anderer Bundesländer übernehmen.“

Im Bereich der wirtschaftsnahen Infrastruktur wurden 160 Projekte mit insgesamt 176,4 Millionen Euro gefördert. Dazu zählten das Biotech-Gründerzentrum „BioCube“ auf dem Campus Buch, neue Attraktionen im Zoologischen Garten und im Tierpark wie der Giraffenpfad sowie der Neubau der Anna-Freud-Schule, ein Oberstufenzentrum für Sozialwesen. Darüber hinaus flossen 74,8 Millionen Euro GRW-Mittel in Unternehmen – unter anderem erhielt Warner Music eine Förderung für ihre Ansiedlung in Berlin.