In Schleswig-Holstein verliert die SPD. Die CDU gewinnt – auch an eigener Kraft
Thema
Niedersachsen
Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein stürzt die SPD erneut ab. Jetzt verspricht sie die Untersuchung der Ursachen
KOMMUNALWAHL IN SCHLESWIG-HOLSTEIN
Schleswig-Holsteins Kommunen wählen – die SPD muss zittern
Auch Berlin plant noch 2003 den Kapitalmarkt anzuzapfen
Ob Kündigungsschutz oder Steuerreform: Bei der Suche nach Konjunkturspritzen sind die Ideen des Wahlverlierers von Niedersachsen wieder diskussionswürdig
Betrifft: „Links daneben ist auch vorbei“ vom 17. Februar 2003 Wahlsonntag.
Bulmahn legt SPD-Vorsitz in Niedersachsen nieder und übt Kritik
Die Ärztin Ursula von der Leyen wird in Niedersachsen neue Ministerin für Familie und Soziales
Die Hälfte der Spitzenbeamten soll gehen, damit der Umbau beim Arbeitsamt starten kann
Betrifft: „Ist die SPD überflüssig? – Antwort des SPDGeneralsekretärs“ im Tagesspiegel vom 9.
Bremer SPD will ohne Bundespolitiker Wahlkampf machen
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Sigmar Gabriel, Wahlverlierer, spart sich seine (vorerst) letzte Bundesratssitzung an diesem Freitag und verzichtet auf Abschiedsworte. Vielleicht weil der Niedersachse sein Licht gern unter den Scheffel stellt, wie Gabriel in einem Niedersachsen-Buch unlängst geschrieben hat.
Bei den Bundestagswahlen im vergangenen September zeigte sich der Wähler noch ziemlich ambivalent gegenüber SPD und CDU. Das hat sich mit den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen geändert: Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine SPD wurden abgestraft und erfuhren Niederlagen von historischer Dimension.
Ihr Zustand ist schlimmer als vor dem Mannheimer Aufstand – und die SPD weiß es
Bremens SPD-Bürgermeister Scherf will sich von der Bundesprominenz nicht im Wahlkampf helfen lassen – er zweifelt am Nutzen
CDU-Sozialpolitiker halten wenig von Kritik an den Gewerkschaften. Ihre Parteifreunde sollten lieber kooperieren
SPD-Linke wollen weg vom strikten Sparkurs – und wettern gegen eine „diffuse Reformdebatte“ in der Partei
Niedersachsens künftiger Regierungschef über Geldnot und Clements Dusche
Die breite Brust des Siegers stellt Christian Wulff nicht zur Schau – er wirkt gelassen wie einer, der zuvor lange einstecken musste: Zwölf Jahre lang, seit die Niedersachsen 1990 die CDURegierung von Ernst Albrecht abwählten, verloren die Christdemokraten dort die Landtagswahlen gegen Gerhard Schröder. Jetzt haben sie haushoch gewonnen, nicht zuletzt wegen Schröder.
Unter dem Titel „Zeit für einen Neuanfang“ unterbreiten Vertreter der SPDLinken Vorschläge für einen neuen Regierungskurs. Wir dokumentieren Auszüge: „Die extreme Niederlage unserer Partei bei den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen ist wesentlich durch massive Vertrauensverluste in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik begründet.
Lange Staus – Lawine erfasst fünf Snowboarder
Umfragen: Selbst Grünen-Anhänger verlieren das Vertrauen in den Kanzler. Die Union steuert im Bund auf absolute Mehrheit zu
Berlin (Tsp). Nach dem Desaster bei den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen ist die SPD noch tiefer in der Wählergunst gesunken.
Die Union sagt offiziell Nein zu Eichels Steuerpaket – aber einige Länder sind damit nicht glücklich
Koalitionsgespräche in Hannover: Es geht vor allem um leere Kassen
Die Union ist uneins: Einige wollen selbst Reformen vorschlagen, andere möchten Schröder die Grausamkeiten aussprechen lassen
Die Union will in der Länderkammer 121 Änderungen am Zuwanderungsgesetz beschließen. Dann geht es wieder ins Parlament
Die Union hat sich noch nicht festgelegt, wie sie mit den Steuerplänen umgehen will
Lobbyverband fordert: Neubauverbot muss fallen
„Gemeinsam mit Union sprechen“
Ulla Schmidt wieder mal zurück
Für die Suche nach dem Konsens mit der Union wird der Wirtschaftsminister zur zentralen Figur – wenn ihm die eigenen Leute folgen
Guido Westerwelle wird seinen dunklen Schatten nicht los
Berlin (asi). Entwarnung für Unternehmer und Eigenheimbauer: Zwei Tage nach den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen wächst der Druck auf das Steuergesetz von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD).
CDU: Verkauf der Landesbeteiligung kein Thema–FDP fordert Rückzug / Wahlausgang in Hessen lässt Flughafen-Aktie steigen
Nach dem Debakel bei den Landtagswahlen will sich die SPD als pragmatische Reformpartei profilieren. Und wie gehen die anderen Parteien mit den alten Ideologien um?
SIEGER UND BESIEGTE
Kanzler übernimmt Verantwortung für Wahldebakel – aber denkt nicht an Rücktritt / Union kündigt mehr Druck an