Die AfD stürzt die erste Sitzung des Thüringer Landtags ins Chaos. Die Ampel hat es nun in der Hand, ihr mit kraftvollen Entscheidungen Zuspruch zu entziehen.
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Thüringen
In Sachsen und Thüringen wäre eine Mehrheit aus CDU und AfD möglich. CDU-Chef Friedrich Merz warnt parteiinterne Befürworter erneut mit scharfen Worten.
Gebrüll, Unterbrechungen, Chaos: Wie kann es heute im Thüringer Landtag weitergehen? Ein Überblick über die möglichen Szenarien.
Nach der chaotischen Thüringer Landtagssitzung hat das Verfassungsgericht in wesentlichen Punkten zu Gunsten der CDU entschieden. An die Anordnung muss sich der AfD-Alterspräsident nun halten.
Nach einer chaotischen ersten Sitzung des Thüringer Landtags pocht der frühere Ostbeauftragte Wanderwitz (CDU) auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Er ist mit dieser Ansicht nicht allein.
Selbst junge Menschen wählen inzwischen zu großen Teilen rechts. Entsteht da gerade eine ganze anti-demokratische Generation? Zwei Forscher ordnen ein.
AfD und BSW sind die eigentlichen Gewinner der Landtagswahlen in Ostdeutschland. Was bedeutet das für den Klimaschutz? Fritz Reusswig vom Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung gibt Antworten.
Die Regierungsbildung in Thüringen, Sachsen und Brandenburg ist schwierig – das BSW wird dazu gebraucht. Parteigründerin Wagenknecht will bei den Gesprächen nichts dem Zufall überlassen.
Die erste Sitzung des neuen Landtags in Thüringen eskaliert mehrfach. Woran hängt es? Unter anderem an einem Joker aus den Reihen der AfD. Beobachtungen von vor Ort.
Die torpedierte Konstituierung des Landtags in Erfurt durch die AfD ist in der bundesdeutschen Geschichte beispiellos. Sie zeigt, was die Partei zumindest in Thüringen will: das Parlament verächtlich machen.
Seine Fraktion greife damit nach einer chaotischen Landtagssitzung zum letzten Mittel, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl. Die Sitzung wurde unterbrochen.
Mit der TU Darmstadt leistet die hessische Kommune Rodgau digitale Pionierarbeit und schließt städtische Laternen an ihre Datenplattform an. Das ermöglicht auch mehr Ladepunkte für E-Mobilität an Lichtmasten.
Am Donnerstag ist der neue Thüringer Landtag erstmals zusammengetreten – und wurde bereits zweimal unterbrochen. Sehen Sie hier die Sitzung im Livestream.
An diesem Donnerstag wird es spannend in Thüringen. Wie wird die erste Sitzung des neu gewählten Landtags ablaufen? Stärkste Fraktion ist Björn Höckes AfD – und Streit könnte ihr nützen.
Seit Monaten stecken die Grünen in der Krise, nun ziehen die Parteivorsitzenden die Notbremse. Es ist ein radikaler Schritt, um Robert Habeck eine Chance aufs Kanzleramt zu ermöglichen.
Eine Abkehr von der bisherigen Art und Weise, wie über Klimawandel und Klimaschutz gesprochen wird, fordert ein prominent besetztes Bündnis aus Wissenschaft, Medien und Kultur.
Die Wahlen in Ostdeutschland seien „eine Ohrfeige“ für die Ampel-Parteien gewesen. Für die „pulverisierte“ FDP sieht BSW-Chefin Sahra Wagenknecht derzeit nur noch eine Option.
Als persönliche Selbstbeschreibung ist „eher links“ beliebt, als politische Richtung ist es nicht mehr gefragt. Wie das zusammenpasst.
Eine Initiative kämpft für ein „Paritätsgesetz“. Dafür kommt Mitinitiatorin und Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth zu Nachfolgerin Bärbel Bas von der SPD. Eine große Koalition der Ungeduld.
Die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg hinterlassen den Eindruck einer stark polarisierten Gesellschaft. Das täuscht, meint der Kanzler.
Man könne durchaus auf einen Nenner kommen mit dem BSW, findet der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion. Auf Bundesebene sieht er allerdings einen großen Stolperstein.
Die Grünen taumeln von Niederlage zu Niederlage. Wie man den Trend stoppen kann, scheint ungewiss. Ein Ampel-Aus schließen nicht mehr alle aus.
Sahra Wagenknecht, Kevin Kühnert und Philipp Amthor waren zu Gast bei Louis Klamroth. Die Diskussion zeigt vor allem eins: die Koalitionsverhandlungen werden nicht nur in Brandenburg hart.
Zaghaft nähern sich CDU, SPD und BSW nach drei Landtagswahlen an. Die BSW-Forderung nach Außenpolitik auf Landesebene bleibt ein Knackpunkt.
In der FDP wird der Ruf nach einem Ampel-Exit lauter. Finanzminister Lindner fährt eine Doppelstrategie – und die SPD will klare Worte.
In Thüringen will die CDU Sondierungsgespräche mit dem BSW und der SPD aufnehmen. Man wolle ausloten, „wie so eine Zusammenarbeit aussehen kann“, sagte Landeschef Mario Voigt.
Woidke triumphiert bei der Brandenburg-Wahl auf Kosten anderer. Was nun? Kein Weg führt am BSW vorbei, sagt Jan Philipp Thomeczek. Für die CDU bleibe in der neuen Regierung kein Platz.
Je mehr Zustimmung die AfD gewinnt, desto mehr Einfluss hat sie auch auf das politische System – selbst ohne Regierungsbeteiligung. Mit Blick auf die Ost-Wahlen kann das problematisch werden.
Und wieder ist der Einzug in einen Landtag gelungen: Welche Themen für Sahra Wagenknecht auf dem Weg zur Bundestagswahl trotzdem noch zum Problem werden können.
AfD und BSW haben auch in Brandenburg starke Ergebnisse erzielt. Sagen Sie uns Ihre Meinung dazu und lesen Sie als Dankeschön Tagesspiegel Plus 42 Tage für nur 1 €.
Die ARD war bei der Berichterstattung zur Landtagswahl in Brandenburg besser in der Analyse, das ZDF war besser bei den Zahlen – Probleme mit den Rechtsextremen haben sie beide.
Die Partei, die in Brandenburg als rechtsextremistischer Verdachtsfall gilt, ist im Landtag nicht stärkste Kraft geworden. Die AfD-Strategen denken allerdings auf lange Sicht.
Die Grünen verfehlen den Wiedereinzug in den Brandenburger Landtag. Eine schwere Schlappe für die Partei. Die Parteiführung wirkt ratlos.
Erst Sachsen und Thüringen, nun Brandenburg: Die FDP kämpft in ostdeutschen Bundesländern auf verlorenem Posten. Was bedeutet das für den weiteren Kurs?
In Brandenburg steht die SPD dank Dietmar Woidke wohl vor dem Wahlsieg. Der AfD wird zwar kaum inhaltliche Kompetenz zugeschrieben. Unter Arbeitern und Männern ist die Partei trotzdem am stärksten.
Für den ersten Platz reichte es am Ende nicht. Dennoch schnitt die AfD besser ab als bei der letzten Landtagswahl in Brandenburg. Was bedeutet das Ergebnis für den Kurs der Partei?
Rechtes Chaos oder eine Regierung der demokratischen Mitte – darum ging es in Brandenburg, darum geht es im Bund. Sage, was du tust, und tue, was du sagst: Das entscheidet mehr denn je.
100.000 junge Menschen dürfen bei der Landtagswahl in Brandenburg erstmals mit abstimmen. Sind sie schon entschieden? Drei Jungwähler teilen ihre Gedanken.
Die Umfragen zur Brandenburg-Wahl prognostizieren einmal mehr hohe Zustimmungswerte für BSW und AfD. In den Fokus rückt damit auch die Russlandpolitik der beiden Parteien.
Annalena Baerbock hat die Grünen in Brandenburg groß gemacht. Hier begann ihr Aufstieg. Nun kämpft sie mit Überraschungsbesuchen gegen den Absturz.