Drohender Zahlungsausfall: Biden glaubt an Einigung in „konstruktiven“ Gesprächen mit US-Republikanern

US-Präsident Joe Biden hat sich zuversichtlich gezeigt, eine Einigung mit den oppositionellen Republikanern zur Vermeidung eines Zahlungsausfall des Landes treffen zu können. „Ich denke, wir werden es tun können“, sagte Biden am Sonntag während einer Fahrradtour in Delaware zu Journalisten. „Ich glaube wirklich, es gibt ein Verlangen auf ihrer Seite und unserer, eine Vereinbarung zu treffen“, fügte der Präsident hinzu.

Biden fordert schon seit Monaten von den Republikanern, einer Anhebung oder Aussetzung der gesetzlich festgelegten Schuldenobergrenze zuzustimmen. Die Zeit drängt: Ohne Kompromiss zwischen Demokraten und Republikanern droht den USA schon Anfang Juni die Zahlungsunfähigkeit mit potenziell verheerenden wirtschaftlichen und finanziellen Folgen weit über das Land hinaus.

Die USA hatten das Schuldenlimit von knapp 31,4 Billionen Dollar (rund 28,5 Billionen Euro) schon im Januar erreicht. Seitdem verhindert die US-Regierung mit „außergewöhnlichen Maßnahmen“ eine Zahlungsunfähigkeit, die Möglichkeiten dafür sind aber bald ausgeschöpft.

US-Republikaner beharren auf Forderungen

Die oppositionellen Republikaner wollen eine Anhebung der Schuldenobergrenze nur im Gegenzug für milliardenschwere Kürzungen der Staatsausgaben billigen. Der Präsident weist die Forderungen der Republikaner zurück und verlangt eine Anhebung der Schuldenobergrenze ohne Bedingungen.

Die US-Regierung warnte erneut eindringlich. „Ein Zahlungsausfall könnte zu einer massiven Rezession führen, die uns Millionen von Arbeitsplätzen kosten würde“, sagte Vize-Finanzminister Wally Adeyemo am Sonntag dem Sender CNN. Im Moment liefen Gespräche zur Anhebung der Schuldenobergrenze zwischen den beiden Parteien, die „konstruktiv“ seien.

Für Dienstag ist eine neue Gesprächsrunde zwischen Biden und führenden Republikanern geplant, darunter der Vorsitzende der Republikaner im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy. Auf die Frage, ob das Treffen wie geplant stattfinden würde, antwortete der US-Präsident am Sonntag: „Ich denke schon.“ Er bleibe optimistisch, weil „ich ein geborener Optimist bin“, ergänzte Biden.

Der US-Präsident plant, am Mittwoch zum G7-Gipfel nach Japan aufzubrechen. Er hatte zuletzt deutlich gemacht, an dem Spitzentreffen teilnehmen zu wollen, aber herausgestellt, dass der Streit um die Schuldenobergrenze oberste Priorität habe. „Ich kann mit Sicherheit sagen, dass er in diesem Moment davon ausgeht, dass er fährt“, sagte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre am Freitag. (AFP, dpa)