Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Debatte zum Thema bei einem Auftritt vor dem Bundestag am Mittwoch als „unangemessen“ abgelehnt. Grundlage waren Äußerungen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne).
Thema
Ukraine
Viele wünschen sich einen Waffenstillstand zwischen Moskau und Kiew. Aber wer würde den überwachen? Der Unions-Kanzlerkandidat hält die Äußerungen der Außenministerin zum jetzigen Zeitpunkt für falsch.
Ilko-Sascha Kowalczuk ist für scharfen Widerspruch bekannt. Nach dem Tagesspiegel-Interview mit Wolfgang Thierse kritisiert der Historiker dessen Demokratieverständnis.
Im Norden des Landes stoßen islamistische Gruppen bei ihrer Offensive schnell vor. Doch der zeitgleiche Vorstoß der SDF im Osten droht die einzige Landverbindung zum Iran abzuschneiden
1000 tote Soldaten für nichts? + Scholz gegen Entsendung deutscher Soldaten + Offener Brief von 38 Prominenten. Der Nachrichtenüberblick am Abend.
Zur Flotte gehören angeblich drei Fregatten und ein U-Boot. Die Ukraine muss sich aber offenbar keine Sorgen deswegen machen.
Mitten im Wahlkampf stand Olaf Scholz heute für eine Stunde im Kreuzverhör durch die Abgeordneten des Bundestages. Diese löcherten den Kanzler vor allem zur Ukraine und der Wirtschaftslage.
Zwischen einem Hubschrauber der Bundeswehr und einem russischen Schiff kam es letzte Woche in der Ostsee zu einem Zwischenfall. Die russische Besatzung habe mit Signalmunition geschossen, heißt es.
Rund 900 US-Soldaten sind in Syrien stationiert. In dieser Woche beschossen sie Milizen, die dem Assad-Regime nahestehen. Bisher vermeidet Washington aber eine größere Rolle. Ändert sich das jetzt?
In dieser Folge unserer Weihnachtsaktion 2024/25 stellen wir die Begegnungsstätte Alte Schule Kleinmachnow vor. Der Verein unterstützt Menschen, die aus ihrer Heimat geflüchtet sind.
Mit einer Spendenaktion sollen 1000 Weihnachtsgeschenke für ukrainische Waisenhäuser gesammelt werden. Zeit ist bis zum 19. Dezember.
Die BSW-Chefin warnt mit einem Brief vor einer Eskalation des Krieges in der Ukraine. Mit Otto Schily, Wolfgang Grupp und anderen fordert Wagenknecht von der Regierung Deeskalation und Frieden.
In Europa wird inzwischen offen über die Möglichkeit geredet, dass Kiew im Falle eines Abkommens mit Russland – zumindest zeitweise – auf Territorium verzichtet. Sogar eine Mehrheit der Ukrainer wäre dafür.
Mit ihren Memoiren ist die ehemalige Bundeskanzlerin auch in den USA unterwegs – und erzählt in Interviews von ihrer Zeit als deutsche Regierungschefin. Auch über Putin hat sie was zu sagen.
Neun Millionen Frauen sind in Deutschland von den Wechseljahren betroffen. Die Autorin Stephanie Hielscher fordert mehr Sichtbarkeit für sie. Und ruft dazu auf, Hitzewallungen als gesellschaftliches Problem zu sehen.
Nach Russland setzt mittlerweile auch die Ukraine auf begnadigte Straftäter in der Armee. Die Praxis ist umstritten – weist aber dennoch große Unterschiede zum Vorgehen Moskaus auf.
Der CDU-Chef hatte weiter gehende Waffenlieferungen als Mittel ins Spiel gebracht, um russische Angriffe auf zivile Ziele zu stoppen. Als Druckmittel will er es jedoch nicht verstanden wissen.
Vor der geplanten Wiederwahl von Dietmar Woidke zum Ministerpräsidenten bemühen SPD und Wagenknecht-Partei im Landtag um Geschlossenheit – trotz eines BSW-Abweichlers.
Wenige Stunden nach der überraschenden Ausrufung des Kriegsrechts hat Südkoreas Staatschef Yoon Suk Yeol angekündigt, die Maßnahme wieder zurückzunehmen. Die Hintergründe.
Mehrheit der Ukrainer laut Umfrage nun für Gebietsabtretungen an Moskau, Russland will zwei weitere Orte unter seine Kontrolle gebracht haben. Der Nachrichtenüberblick am Abend.
Nur die Nato kann die Ukraine schützen – so argumentiert Kiew zu einem Ministertreffen des Bündnisses in Brüssel. Das Land verweist darauf, dass andere Garantien nicht geholfen haben.
Auswärtige Kulturpolitik wird immer wichtiger, wenn sich die Welt polarisiert. Das sagt auch Gesche Joost, die neue Präsidentin des Goethe-Instituts
Der deutsche Leitindex knackt die nächste runde Tausender-Marke. Einen klaren Grund dafür gibt es nicht. Experten analysieren, woran es liegen könnte – fünf Erklärungsversuche.
Noch immer ist das Licht aus und der Senat winkt ab: kein Geld. Dabei ist in der Innenstadt Geld da für Beleuchtung! Kirche und Bezirk improvisieren jetzt.
Ein Einfrieren des Ukraine-Kriegs zugunsten Russlands: Diese Option war lange verpönt. Nun bringt ausgerechnet der Ex-Nato-Chef sie ins Spiel. Ist das realistisch – und sinnvoll? Ein Experte ordnet ein.
Der britische Bestsellerautor und politische Kommentator Robert Harris über die Folgen der US-Wahl, den langen Schatten des Brexits und die Chancen einer Rückkehr von Boris Johnson.
Die Grünen betonen mit Blick auf das von Russland angegriffene Land Gemeinsamkeiten mit der Union. Nun reagiert deren Kanzlerkandidat – in einem Bereich betont er jedoch Unterschiede.
Dauerstreit und gegenseitige Blockaden: Viele Projekte der Ampel sind liegen geblieben. In den ersten Jahren brachte das Bündnis aber einige wichtige Reformen auf den Weg. Ein Überblick.
Ein Zeichen des Mitgefühls in der Adventszeit für die ukrainische Partnerstadt: Die neue Hilfsaktion will für Wärme in zerstörter Schule und Geschenke für Kinder, Kranke und Alte sorgen.
Vor knapp zehn Monaten werden zwei ukrainische Nachwuchsbasketballer in Oberhausen erstochen. Jetzt sind die Täter verurteilt. Sie sind selbst noch jung.
Der silberne Koffer in der Hand von Olaf Scholz auf dessen Ukraine-Reise sorgt für Gesprächsstoff. Für alle Freunde seiner gewohnten Ledertasche gibt der Bundeskanzler jedoch Entwarnung.
Bei seinem nicht öffentlich angekündigten Besuch in Kiew sichert der Bundeskanzler weitere Rüstungslieferungen zu. Aus der CDU kommt harte Kritik.
Bundeskanzler Scholz zu Besuch in Kiew, Ex-Nato-Chef Stoltenberg hält ukrainische Gebietsabtretungen für möglich, Militäranalytiker erklärt russische „Kakerlaken-Taktik“. Der Überblick am Abend.
Der Wahlkampf läuft an – da knirscht es auch zwischen den Noch-Koalitionspartnern Grüne und SPD.
Russlands Krieg gegen die Ukraine wird ein wesentliches Thema sein im Wahlkampf. Doch die Konsequenzen für das angegriffene Land sind diesmal andere. Das hat viel mit den USA zu tun.
Kiews Armee wird im Osten nach und nach zurückgedrängt. Ein ehemaliger Kompaniechef berichtet nun in drastischen Worten von den russischen Angriffen.
Der Ex-Nato-Chef legt nahe, dass ein Waffenstillstand ohne vollständige Rückeroberung nötig ist. Selenskyj hingegen dringt darauf, dass eine Nato-Einladung nur für die gesamte Ukraine erfolgen könne.
Das von Putins Truppen attackierte Land behauptet sich mit seiner traditionell starken Landwirtschaft und steigerte zuletzt sogar die Exporte. Auch bei einem EU-Beitritt wäre dies ein wichtiges Thema.
Ukraine-Krieg, Zeitenwende, Gaza-Krieg: Rüstungsgüter sind gefragt wie lange nicht. Davon profitieren Hersteller weltweit – und insbesondere in Deutschland.
Die georgische Regierung hatte am Donnerstag die EU-Beitrittsgespräche ausgesetzt. Nun gehen die Menschen nicht mehr nur in Tiflis aus Protest auf die Straße.