Mark Rutte soll Jens Stoltenberg als Nato-Generalsekretär beerben. Nur Ungarns Regierungschef Orban hatte sich bislang dagegen gewehrt. Gegen Zusagen schwenkt er nun um.
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Viktor Orbán
Er hat wieder die Hälfte der EU-Sitze gewonnen und bleibt auch im Land mächtig. Doch zum ersten Mal wirkt Ungarns starker Mann geschwächt.
Nach den Hamas-Massakern vom 7. Oktober überwölbt die Frage, wie sich eine Partei zu Israel und zum Antisemitismus positioniert, viele andere Erwägungen. Das ist so verständlich wie bedauerlich.
Wer hat die besten Chancen auf den Titel, welche Fußballnation ist eine Wundertüte und wie sind eigentlich Deutschlands Gruppengegner einzuschätzen? Ein Überblick.
Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende über die Zukunft der Ampel, die Verantwortung von Olaf Scholz und das Risiko von Macrons Neuwahlen.
Die Ukraine braucht mehr Systeme, um ihren Luftraum zu verteidigen. Bisher liefert die vor allem Deutschland. Verteidigungsminister Pistorius ruft die anderen Ländern auf nachzuziehen.
Der britische Historiker Timothy Garton Ash ist besorgt angesichts der Erfolge rechter Parteien bei der Europawahl. Er fordert eine Brandmauer zwischen Christdemokraten und der Meloni-Partei.
Die Fidesz-Partei von Viktor Orbán wird wohl zwei Sitze im Europäischen Parlament verlieren. Herausforderer Péter Magyar will Ungarns nächster Premier werden.
In Ungarn finden neben den Europa- auch Kommunalwahlen statt. In den Mittelpunkt des Wahlkampfes ist ein Mann gerückt, der Viktor Orbán bezwingen will: Péter Magyar.
Nach der Europawahl wird auch der Posten an der Spitze der EU-Kommission neu besetzt. Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit an. Dabei ist sie ausgerechnet auf die tatkräftige Mithilfe eines früheren Kontrahenten angewiesen.
Seit Wochen lächeln Vertreter großer und kleiner Parteien auf Plakaten potenzielle Wähler an. Für welche Politik stehen die Spitzenkandidaten der großen Parteien für die Europawahl? Ein Überblick.
Kurz vor der Europawahl erhalten rechte Parteien viel Zuspruch – nicht mehr nur von ungebildeten Männern. Mit welchem Angebot sie ihre Anhänger überzeugen, wer sie wählt und in welchen Ländern sie in die Mitte der Gesellschaft vorrücken. Eine Datenanalyse.
Ab dem 1. Juli übernimmt Budapest die Führung in Brüssel. Ministerpräsident Orban unterhält gute Kontakte zu Putin. Einem Medienbericht zufolge will die EU nun vorher Fakten schaffen.
Budapest gibt Millionen aus für regierungstreue Botschaften in den sozialen Medien und hetzt gegen politische Gegner. Warum das ungarische System auch für Europa gefährlich ist.
In Ungarn finden erstmals Kommunalwahlen und die Wahl zum Europaparlament gleichzeitig statt. Für die Regierungspartei Fidesz ist das ein Risiko.
Nach dem Regierungswechsel in Polen endet ein jahrelanger Streit um die Rechtsstaatlichkeit in dem Land. Die EU stellt ihr historisches Grundwerte-Verfahren ein.
Robert Ficos Zustand bleibt ernst. Es stellt sich die Frage, wer das Land in seiner Abwesenheit regieren wird. Gegen den mutmaßlichen Attentäter wird wegen Mordversuchs ermittelt.
Ungarn und Polen waren erste Beispiele für den Abbau der Pressefreiheit bis in die EU hinein. Fachleute sehen allerdings einen weitergehenden Trend.
Katarina Barley hofft, dass ihr Einsatz für Demokratie in Europa endlich wahrgenommen wird. Union und FDP wirft sie einen anti-europäischen Wahlkampf vor. Warum dringt die SPD-Kandidatin kaum durch?
In Brüssel fiel die endgültige Entscheidung über die Reform des EU-Asylsystems. Der Migrationsforscher Gerald Knaus rechnet kaum damit, dass die EU dadurch ihre bisherigen Probleme gelöst bekommt.
In der „Katargate“-Affäre geht es um schwerwiegende Vorwürfe gegen EU-Parlamentarier wie die Griechin Eva Kaili. Daniel Freund von den Grünen kritisiert den mangelnden Aufklärungswillen des Parlaments.
Chinas Staatsoberhaupt zu Besuch in Ungarn: Xi will in die Infrastruktur des osteuropäischen Landes investieren. Orban nutzt die Beziehungen zu China, um auszugleichen, dass er in der EU isoliert ist.
Der chinesische Staatspräsident besucht seit Sonntag Frankreich, Serbien und Ungarn. Was es mit diesen Reisezielen auf sich hat und welche Agenda China damit verfolgt, erklärt Experte Noah Barkin im Interview.
Bei der Europawahl könnten die rechten Parteien in vielen Ländern stark an Stimmen gewinnen. Was das für Europa bedeutet und wie sich die progressiven Kräfte dagegen rüsten, erklärt Nicolas Schmit im Interview.
Die Wahl des Europäischen Parlaments hat große Bedeutung für Bulgarien. Das Land möchte Teil von Schengen und der Eurozone werden, nutzt in Brüssel aber seine Möglichkeiten nicht.
Auch in Südosteuropa gewinnen autoritäre Parteien mit ihren Parolen. Doch dort geht es nicht um die Europäische Union oder Migration. Vielmehr wirkt das Erbe der Kriege der Neunziger weiter.
Donald Trump hat angekündigt, im Falle eines Wahlsieges wieder eng mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zusammenzuarbeiten. Die „liberale Hegemonie“ müsse beendet werden.
In Ungarn gehörte er lange zum System von Dauerherrscher Viktor Orbán, nun sagt er ihm den Kampf an: Péter Magyar will neuer Regierungschef werden – und hat bereits viele Unterstützer.
Der designierte Präsident der Slowakei will die Ukraine nicht unterstützen. Die deutschen Außenpolitiker Röttgen und Hofreiter reagieren entsetzt und verlangen scharfe Schritte.
In Ungarn mobilisiert die neue Bewegung „Auf, auf, Ungarn!“ Zehntausende zum gemeinsamen Protest gegen Orbans Regierung. Ihr Anführer ist Péter Magyar, der erst kürzlich zum Orban-Kritiker wurde.
Viktor Orban hat die höchste Auszeichnung des serbischen Landesteil von Bosnien-Herzegowina dankend angenommen. Der Ultranationalist Dodik hatte zuvor bereits Russlands Präsident Putin ausgezeichnet.
Péter Magyars Motive sind unklar, aber er beflügelt die Hoffnungen vieler Ungarn auf einen Wechsel. Premier Viktor Orbán tut alles, den Konkurrenten zu diskreditieren.
Von Donald Trump bis Wladimir Putin gewinnen weltweit Politiker vom Typ „Strongman“ an Einfluss. Auch in der Wirtschaft setzen Firmenchefs vermehrt auf autoritäre Führungsstile.
Bei Volt träumen sie von Zuwachs auf Fraktionsstärke bei der Europawahl. Dabei wurde die Partei gerade erst von einem Eklat erschüttert.
In Ungarn hat die geheime Tonaufnahme eines Regierungsinsiders große Proteste ausgelöst. Sie gibt Einblick ins korrupte System der Regierung von Viktor Orbán.
In Ungarn gehen Tausende gegen die Regierung von Viktor Orban auf die Straße. Grund dafür ist die Verwicklung seiner Regierung in einen Korruptionsfall. Dabei gibt es offenbar neue Erkenntnisse.
Die „Europäischen Konservativen und Reformer“ eröffnen ihren Europawahlkampf mit einer Huldigung an den Heiligen Benedikt. Doch ihre Beschwörung „christlicher Wurzeln“ bleibt vage.
Im Westen hat man berechtigte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahlen in Russland. Der ungarische Regierungschef Orban gratuliert dem Kreml-Chef und spricht von guter Zusammenarbeit.
Schon lange hält die EU ihre Mitgliedsstaaten dazu an, Abhängigkeiten zur Volksrepublik China abzubauen und warnt vor chinesischer Einflussnahme. Torpediert wird dieser Prozess von Ungarns Ministerpräsident.
Julia Nawalnaja hat Viktor Orban als Putins Komplize bezeichnet. Der russische Präsident habe es auch deshalb gewagt, die Ukraine anzugreifen, weil er Unterstützer in Europa habe.