Das neue Stasi-Unterlagengesetz führt zu mehr Bürokratie Von Lutz Rathenow
Alle Artikel in „Meinung“ vom 30.11.2006
Der Brandenburger Adler – er hockt am Boden und brütet. So jedenfalls wirkt die Koalition, die große im Land.
Große Ambitionen, kleine Taten: Die Nato und der Streit um den Afghanistaneinsatz
Wenn man diesen Mann auf die aktuell 2,6 Milliarden Euro Kohlesubventionen in Deutschland anspricht, bekommt man immer wieder eines zu hören: Weltweite Versorgungsrisiken im Energiebereich und die künftig steigenden Preise machten die Kohle wieder attraktiv. Und: „Es könnte glatt passieren, dass wir Deutschen die letzte Zeche schließen, wenn wir endlich wettbewerbsfähig sind und andere wieder auf die Kohle setzen.
Die Entscheidung der Europäischen Kommission, zehn nationale Zuteilungspläne für den Emissionshandel zurückzuweisen, ist ein Armutszeugnis für die Europäer. Sechs Jahre vor dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls hat die EU ihren Ausstoß an klimaschädlichen Treibhausgasen im Vergleich zu 1990 gerade mal um 0,6 Prozent gesenkt, acht Prozent sollen es 2012 sein.