Da sage noch mal einer, die FDP kümmere sich nur um die Wirtschaft und nicht um den kleinen Mann. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat am Donnerstag das Gegenteil bewiesen. Die geplante Turbo-Entschuldung ist allerdings an Bedingungen geknüpft.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 07.04.2011
Jahr
Erst wurde er ziemlich fristlos entlassen und nun in sein Amt wiedergewählt: Hellmut Seemann, alter und neuer Präsident der Klassik-Stiftung Weimar. Er mag kein Laut-Sprecher sein, doch sein Amt erfordert auch andere Qualitäten.
Die Zahl der Staatsleute, die Benjamin Netanjahu noch verstehen wollen, sinkt. Der israelische Premier warnt im Nahost-Konflikt vor Illusionen - während die Bundeskanzlerin Fortschritte verlangt.
In der Finanzbranche in Deutschland lässt sich wieder Geld verdienen. Doch sicherer und besser kontrolliert ist das System noch nicht.
Je wahnwitziger die derzeitige Bundesregierung eigene Positionen abräumt, desto wahrhaftiger wirken die Grünen. Doch noch immer gilt es, Wahlen zu gewinnen, nicht Umfragen, schreibt Lorenz Maroldt im "Kontrapunkt".
Mit den Grenztruppen von Frontex lassen sich die humanitären Katastrophen im Irak, in Afghanistan oder Somalia nicht lösen.
Mit den Eckpunkten eines neuen Glücksspielstaatsvertrags versuchen die Bundesländer den Spagat. Sie öffnen die Tür für private Wettanbieter, aber nur einen Spalt.
In den USA tobt der Streit ums Sparen – davon könnten Obamas Demokraten profitieren.
Das Profil der FDP muss geprägt werden durch neue Gesichter und ein klares liberales Konzept. Ein Gastbeitrag.
Israels Ministerpräsident versucht in einem aussichtslos scheinenden Kampf die Internationalisierung der Lösung des Nahostkonflikts zu verhindern. Bei seinem Besuch in Berlin will Benjamin Netanjahu Bundeskanzlerin Merkel von der europäischen Friedensinitiative abbringen und eine atmosphärische Verbesserung herbeiführen – und Deutschland zu politischer Zurückhaltung im Nahostkonflikt gewinnen.
In den USA tobt der Streit ums Sparen – davon könnten Obamas Demokraten profitieren
Das Profil der Liberalen muss geprägt werden durch neue Gesichter
Eins, 16, 25, 29, 33 und 47 – für einen Stuttgarter waren diese Zahlen jetzt rund 25 Millionen Euro wert. Es ist der dritthöchste Einzelgewinn in der deutschen Lottogeschichte.
Die Commerzbank will den Großteil der Staatshilfen zurückzahlen – das ist zunächst eine gute Nachricht. Nicht nur, weil es den Steuerzahler um hunderte Millionen Euro jährlich entlastet – wenn die Commerzbank zahlen kann, beweist das, dass die Bank wieder stark genug ist, um auf eigenen Füßen zu stehen.