Antreten gegen Merkel: Steinbrück wird wohl Kanzlerkandidat - SPD-Troika erklärt sich heute

Die SPD-Politiker Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier geben am Freitagnachmittag eine Pressekonferenz. Sie findet um 15.15 Uhr in der Berliner SPD-Zentrale statt, wie die Pressestelle der Partei mitteilte. Nach Presseberichten ist das Rennen um die Kanzlerkandidatur der Sozialdemokraten zu Gunsten von Steinbrück entschieden.

Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der für den Posten ebenfalls im Gespräch war, steht nach Informationen aus Parteikreisen nicht zur Verfügung. Offiziell bestätigen wollte diese Entwicklung bisher noch niemand aus der SPD-Spitze. Aber selbst aus Kreisen der Parteilinken hieß es am Freitag gegenüber dem Tagesspiegel: "Es liegt was in der Luft." Und die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries schreibt auf ihrem Facebook-Profil: "Es stimmt, er wird es! Gratulation!!"

Der Münchner Oberbürgermeister und designierte SPD-Spitzenkandidat für die bayerische Landtagswahl im Herbst 2013, Christian Ude, begrüßt die Entscheidung über den SPD-Kanzlerkandidaten schon vor der offiziellen Vorstellung. Nun könne die Partei „endlich in die Gänge kommen und sich auf Inhalte konzentrieren“, sagte Ude am Freitag in München. Bei der Frage des Kanzlerkandidaten gehe es vor allem um die Chancen einer Persönlichkeit, „über die Anhängerschaft der SPD hinaus Zustimmung zu finden“. Diese Chancen sehe er beim früheren Bundesfinanzminister Peer Steinbrück gewährleistet.

Video: Kanzlerkandidat Steinbrück?

Der Kandidat der SPD tritt gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an. Die Bundestagswahl ist aller Voraussicht nach im Herbst 2013. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung will Parteichef Sigmar Gabriel dem SPD-Vorstand bereits am Montag in einer Sondersitzung Steinbrück als Kandidaten vorschlagen. Schon vor einer Woche hatte das Magazin "Cicero" exklusiv gemeldet, dass Steinbrück Kanzlerkandidat wird. Die SPD wollte das aber bisher nicht bestätigen.

Bislang war die Nominierung frühestens Ende des Jahres geplant. In den vergangenen Tagen hatte jedoch vor allem in den SPD-Landesverbänden der Druck spürbar zugenommen, die Entscheidung vorzuziehen. Nachdem jetzt der Verzicht Steinmeiers bekanntwurde, änderte Gabriel wohl den Zeitplan.

Gabriel sagte seine Teilnahme am Kommunalkongress der bayerischen SPD-Landtagsfraktion in München am Freitag kurzfristig ab. Die nächste reguläre SPD-Vorstandssitzung war eigentlich für den 15. Oktober vorgesehen. Für den 24. November ist ein kleiner Parteitag der SPD in in Berlin angesetzt, auf dem unter anderem über das Rentenkonzept Gabriels endgültig entschieden werden soll.

Der 65-jährige Steinbrück war zuletzt bereits Favorit für die Spitzenkandidatur. Steinmeier hatte Gabriel offenbar schon vor einigen Wochen darüber informiert, dass er nicht erneut antreten will. 2009 war Steinmeier als Herausforderer Merkels klar gescheitert.

Bisher hatte die SPD geplant, an einem Termin für die Kandidaten-Kür zwischen Ende 2012 und Anfang 2013 festzuhalten. Die Spekulationen in der sogenannten K-Frage waren allerdings in den vergangenen Wochen fast täglich ins Kraut geschossen. Ein ums andere Mal hatte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärt, es gebe definitiv keinen neuen Stand in der „K-Frage“ der SPD. Der Zeitplan solle beibehalten werden.

In der SPD und dort vor allem bei den Parteilinken ist Steinbrück nicht unumstritten. Sie werfen ihm seine in ihren Augen zu konservativen Positionen vor. In parteiinternen Umfragen lag Steinbrück zuletzt knapp vor Steinmeier.

Die SPD hat in den vergangenen Wochen heftig um ein Rentenkonzept von Parteichef Gabriel gerungen, sich zuletzt aber auf einen Konsens geeinigt. Am Dienstag stellte Steinbrück die Eckpunkte seines über Monate erarbeiteten finanzmarktpolitischen Konzeptes vor. Es schlägt eine Aufspaltung der Großbanken und die Begrenzung von Managergehältern vor. Steinbrück musste sich zuletzt Vorwürfen des Amtsmissbrauchs als Bundesfinanzminister erwehren.

(mit dpa)