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Andreas Scheuer, Mitglied des deutschen Bundestages und ehemaliger Verkehrsminister.

© Imago/Bernd Elmenthaler

Er geht „mit Freude und Stolz“: Andreas Scheuer kandidiert nicht mehr für den Bundestag

Der ehemalige Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat seinen Rückzug aus dem Bundestag angekündigt. Seine gescheiterte Pkw-Maut kostete den Bund 243 Millionen Euro.

Der CSU-Politiker Andreas Scheuer hat bei dem CSU-Neujahrsempfang in Passau angekündigt, bei der kommenden Bundestagswahl im Jahr 2025 nicht mehr anzutreten. „Ich habe über 20 Jahre meinen Dienst getan und blicke mit großer Dankbarkeit auf diese Zeit“, sagte Scheuer, der aktuell Mitglied des Bundestages ist. Zuerst hatte die „Passauer Neue Presse“ berichtet.

„Ich habe sehr viele spannende Menschen kennengelernt, habe sehr viele spannende Aufgaben gemacht“, sagte Scheuer. „Das erfüllt mich mit Freude und Stolz.“

Gescheiterte Pkw-Maut kostete 243 Millionen Euro

Untrennbar mit Scheuers Namen verbunden, ist die gescheiterte Pkw-Maut. Scheuer war von 2018 bis 2021 Bundesverkehrsminister. In dieser Zeit war die Pkw-Maut – ein Prestigeprojekt der CSU in der damaligen Bundesregierung – vom Europäischen Gerichtshof 2019 als rechtswidrig gestoppt worden. Der Bund musste in der Folge 243 Millionen Euro Schadensersatz an die ursprünglich vorgesehenen Betreiber zahlen. Auf eine Klage gegen Scheuer verzichtete der Bund jedoch. Verkehrsminister Volker Wissing (FPD) hatte ein Vorgehen gegen den Ex-Minister prüfen lassen.

Seine Pläne, dem Bundestag den Rücken zu kehren, seien schon lange gereift, sagte Scheuer der „PNN“. Zu seinen Zukunftsplänen wollte sich Scheuer aber nicht weiter äußern – nur, dass er „mit unglaublicher Freude“ in die Zukunft blicke. Seine Ehefrau Julia Reuss brachte im November vergangenen Jahres eine Tochter zur Welt.

Der CSU-Politiker ist seit 2002 Mitglied des Bundestags. Von 2009 bis 2013 war er Staatssekretär im Verkehrsministerium, von 2013 bis 2018 war er Generalsekretär der CSU. (Tsp)

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