Nach massiver Kritik: Gesundheitsminister Lauterbach verteidigt die neuen Corona-Regeln

Es war heftige Kritik, die sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in den vergangenen Tagen hatte anhören müssen. Sie betraf nicht nur die neuen Corona-Regeln, auf die sich Lauterbach mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) geeinigt hatte. Moniert wurde auch sein Kommunikationsstil: Er verwirre die Bürger, warf ihm die Opposition vor.

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Am Freitag bemühte sich Lauterbach nun, seine Pläne für den Herbst und Winter zu erklären und sich gleichzeitig gesprächsbereit zu zeigen. Im Fokus stand die viel geplante Regelung, wonach die Maskenpflicht etwa in Restaurants, Fitnessstudios oder bei Kulturveranstaltungen entfallen soll, wenn ein negatives Testergebnis vorgelegt oder die letzte Impfung nicht länger als drei Monate zurückliegt. „Das ist nicht in Stein gegossen. Ich halte das aber für umsetzbar“, sagte Lauterbach.

Kommende Woche will sich Lauterbach mit den Chefs der Staatskanzleien der Länder zusammensetzen. Die Zeit drängt: Am 24. August soll bereits der Gesetzesentwurf im Kabinett sein, so dass dieser Anfang September im Bundestag beschlossen werden kann. Ab 1. Oktober sollen die neuen Regelungen dann in Kraft sein.

Änderungen bei der Corona-Warnapp

Lauterbach betonte, die Drei-Monats-Regel beim Impfen sei sinnvoll, weil nach derzeitiger Einschätzung die erwarteten, angepassten Impfstoffe so lange vor einer Infektion schützen. Dies bedeute aber nicht, dass sich jeder alle drei Monate impfen lassen soll, denn der Schutz vor einer schweren Erkrankung halte deutlich länger.

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Lauterbach kündigte zudem eine Neuerung für die Corona-Warnapp an: Sie solle bei Frischgeimpften grün aufleuchten, was die Prüfung erleichtere. Nach Ablauf der drei Monate sei sie dann wieder blau. Wer dann ohne Maske etwa ins Restaurant wolle, könne einen tagesaktuellen Test mitbringen.

Generell sehen die neuen Regeln einerseits Basis-Bestimmungen des Bundes vor: eine FFP2-Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr sowie eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Darüber hinaus haben die Länder ab 1.Oktober die Möglichkeit etwa eine Maskenpflicht in Innenräumen zu verhängen. Darüber hinaus sollen sie, wenn sich die Lage verschärft, härtere Maßnahmen wie eine Maskenpflicht im Freien bei Veranstaltungen oder Personenobergrenzen einführen können.

Lauterbach befürchtet keinen Flickenteppich

Die Länder monieren, dass es für die Einführung dieser schärferen Maßnahmen keine genauen Grenzwerte beispielsweise bei den Inzidenzen gebe. Sie befürchten Rechtsunsicherheit. Lauterbach wiederum ermunterte die Länder, Vorschläge zu machen für Schwellenwerte. Er hält das aber nicht für sinnvoll. So seien etwa die Fallzahlen nicht sonderlich aussagekräftig, wenn eine „riesige Dunkelziffer“ bestehe. Es könne etwa günstiger sein, auf die Abwasserkontrolle zu setzen oder die Situation auf den Intensivstationen in den Blick zu nehmen. Wichtig sei, eine Vielzahl von Indikatoren im Blick zu haben und nicht nur einen oder zwei.

Einen Flickenteppich befürchtet Lauterbach dennoch nicht. Er geht davon aus, dass die Länder den Rahmen der Maßnahmen komplett ausnutzen werden. Die generelle Corona-Lage in Deutschland bewertet Lauterbach als angespannt. Die Sommerwelle sei zwar gebrochen. Es gebe aber keinen Grund zur Entwarnung in der Pandemie. Es sei zu erwarten, dass die Fallzahlen im Herbst wieder stark stiegen.

Laut Lauterbach gibt es aber auch gute Nachrichten. Es sei davon auszugehen, dass angepasste Impfstoffe bereits im September ausgeliefert werden könnten. Die Bundesregierung habe die Impfstoffe „in auskömmlicher Menge“ besorgt. Die Impfkampagne könne dann zeitnah stattfinden.