© IMAGO/Frank Ossenbrink
Nächste Umfrage-Klatsche für die Grünen: Halb Deutschland will Habecks Rücktritt
Die Grünen sind im Umfrage-Tief. Der Wirtschaftsminister gehört zu den unbeliebtesten Politikern des Landes. Das belegt auch eine neue Umfrage.
Das geplante Heizungsgesetz und die Graichen-Affäre im Bundeswirtschaftsministerium haben den Grünen geschadet. Das belegen Umfragen. Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer ist die Partei auf 14 Prozent abgerutscht. Das ist so wenig wie noch nie seit der Bundestagswahl 2021, wo die Partei auf 14,8 Prozent kam.
50 Prozent wollen Habecks Rücktritt
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kommt in Umfragen besonders schlecht weg. Die „Bild“-Zeitung berichtet über eine aktuelle Erhebung des Instituts INSA – in der 50 Prozent der Deutschen den Rücktritt des Ministers fordern. Er stand in den vergangenen Monaten mehr als jeder andere Politiker seiner Partei im Zentrum der Berichterstattung und wurde zum Gesicht der Energiewende im Gebäudebereich.
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Lediglich 28 Prozent der von INSA befragten Menschen wollen demnach, dass Habeck weitermacht. 16 Prozent ist es egal. Zu den verbliebenen sechs Prozent macht die „Bild“-Zeitung keine Angaben.
Habeck: Derzeit keine Chance aufs Kanzleramt
Auch das RTL/ntv-Trendbarometer bestätigt, wie unbeliebt Robert Habeck derzeit ist. Nur noch 13 Prozent wollen, dass er Kanzler wird. 26 Prozent sind für Amtsinhaber Olaf Scholz, 22 Prozent sind für den CDU-Chef Friedrich Merz. Zum Vergleich: Im August 2022 kam Habeck auf 26 Prozent und war damit der beliebteste der drei Politiker.
Und wie geht es für Habeck politisch weiter? Am Montag wurde bekannt, dass der hessische Wirtschaftsstaatssekretär Philipp Nimmermann die Nachfolge des entlassenen Patrick Graichen als Staatssekretär in Habecks Ministerium antreten wird. Beim Heizungsgesetz aber stockt es. Das umstrittene Vorhaben wird in dieser Woche doch nicht mehr in erster Lesung im Bundestag beraten, entgegen dem ursprünglichen Plan.
Die FDP hatte den Termin zuletzt infrage gestellt und eine Überarbeitung gefordert. Aus Habecks Sicht handelt es sich dabei um „Wortbruch“ gegenüber der Vereinbarung, die Vertreter der Ampelkoalition Ende März nach langem Ringen im Koalitionsausschuss getroffen hätten.
Habeck über die Vereinbarung: „Da steht klar drin: Wir wollen diesen Prozess vor der parlamentarischen Sommerpause abgeschlossen haben. Das wird jetzt mit der Verschiebung nicht mehr möglich sein“, sagte Habeck. „Und ich nehme zur Kenntnis, dass die FDP sich nicht an das gegebene Wort hält an dieser Stelle.“
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