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Thema

Bärbel Bas

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In diesem Jahr wird das Gesetz überprüft. Viele Arbeitnehmer hoffen, dass es geändert wird. Doch nach Auffassung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen führt auch langfristig kein Weg an der Rente mit 67 vorbei.

CDU-Bundesvize Roland Koch beklagt die "Perversion des Sozialstaatsgedankens" durch faule Hartz-IV-Empfänger – hat er Recht? Der Tagesspiegel hat Experten von vier großen deutschen Wirtschaftsforschungsinstituten befragt.

Von Juliane Schäuble

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will in der kommenden Woche ihr Konzept für die Neuorganisation der Jobcenter vorlegen. Von der Leyens Konzept läuft auf eine Trennung der Aufgabenwahrnehmung hinaus.

Hartz IV muss überarbeitet werden, darin sind sich mittlerweile alle Parteien einig, von der Union bis zur SPD. Welche Vorschläge und Forderungen es gibt.

Von Cordula Eubel
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Verbraucherschützer kritisieren die Riester-Rente: Die Kosten der Produkte sind zu hoch, das Geld kommt bei den Sparern nicht an.

Von Heike Jahberg

Die rund 160.000 Mitarbeiter der Abfall- und Entsorgungswirtschaft können vorerst nicht mit einem Mindestlohn rechnen. Der Grund: Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat ein Veto dagegen eingelegt.

Von Antje Sirleschtov
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Die Neue ist überpünktlich. Noch drei Minuten bis elf, Ursula von der Leyen strebt forschen Schritts zum Rednerpult. Schwarzes Kostüm, klackernde Absätze. Ein kurzer Blick in die Runde, schon ist sie bei den Arbeitsmarktzahlen.

Von Rainer Woratschka

Die Bundeskanzlerin hat die Fähigkeit, den günstigen Moment kalkuliert beim Schopfe zu packen. Doch Merkel hat nicht nur Konkurrenten unter den Mächtigen, sondern ein Volk. Und das macht sich womöglich einen eigenen Reim auf die neuen Gesichter.

Von Tissy Bruns
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Nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Franz Josef Jung hat Bundeskanzlerin Merkel die Lücke im Kabinett schnell wieder geschlossen. Nachfolgerin wird die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen, an ihre Stelle tritt eine 32-Jährige.

Potsdam - Bis zum Schluss hatte sich nichts geändert: In den meisten Landesministerien blieben die Fachleute auf ihren vorbereiteten Zahlen sitzen. Die Verhandlungskommissionen von SPD und Linke hatten für ihre Koalitionsgespräche offensichtlich keinen Bedarf an harten Zahlen.

Von Peter Tiede

Der Streit um die geplante Reform der Jobcenter hat am Donnerstag auch Brandenburg erreicht. Arbeitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) sagte, die Ablehnung des von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ausgehandelten Kompromisses durch die Unions-Bundestagsfraktion sei ein „Desaster“.

Potsdam - Die Stadt Cottbus sowie die Landkreise Dahme-Spreewald und Prignitz erhalten zusätzliche Mittel für ihre Regionalbudgets zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit. Der Sonderbonus belaufe sich auf jeweils 100 000 Euro, sagte Arbeitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) am Dienstag in Potsdam.

Der letzte Sitz am Kabinettstisch des künftigen Präsidenten von Amerika scheint besetzt: Hilda Solis soll das Arbeitsministerium übernehmen und auch der Posten des Handelsbeauftragten ist wohl vergeben.

Die französischen Sozialisten haben sich auf ihrem Parteitag am Wochenende in Reims nicht wie geplant auf einen neuen Parteichef einigen können. Nach zähen Verhandlungen in der Nacht zum Sonntag zeichnete sich ein Machtkampf zwischen der früheren Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal und Ex-Arbeitsministerin Martine Aubry ab.

Royal Aubry

Auf der einen Seite die frühere Präsidentschaftskandidatin, auf der anderen die frühere Arbeitsministerin: Bei Frankreichs Sozialisten gibt es wohl ein Duell zwischen Ségolène Royal und Martine Aubry - was auch ein Duell zwischen moderat und stramm links ist.

Brandenburg/Havel - Arbeitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) hat die Unternehmen aufgefordert, stärker in die betriebliche Ausbildung zu investieren. Nur 38 Prozent aller Lehrstellen im Land seien betriebliche Ausbildungsplätze, sagte Ziegler gestern in Brandenburg / Havel.

Potsdam - Die Zahl der erwerbstätigen Brandenburger mit Anspruch auf Sozialleistungen ist auf 50 400 gestiegen. Wie Arbeitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage mitteilte, sind das etwa 2750 Menschen mehr als im September 2005.

Brandenburgs Regierungskoalition streitet über den Umgang mit den an Entvölkerung leidenden berlinfernen Regionen. Die CDU fordert eine "gezielte Rükholstrategie" für qualifizierte Landeskinder.

Von Thorsten Metzner

Potsdam - Die Bearbeitungszeit der Widerspruchsverfahren bei „Hartz IV“-Bescheiden dauern laut Arbeitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) zu lange. Ein Antragsteller in Brandenburg müsse im Durchschnitt 9,4 Monate auf eine Antwort warten, wenn er gegen einen Bescheid Widerspruch einlege, sagte sie gestern im Potsdamer Landtag.

Der Brandenburger Ausbildungskonsens wird auch 2007 fortgeführt - das Ausbildungsprogramm Ost soll bis 2010 weiterlaufen. Die Linkspartei kritisierte, Brandenburg würde bei der Schaffung von Ausbildungsplätzen unter Bundesdurchschnitt liegen.

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