Große Koalition

Von Tissy Bruns

Am Antidiskriminierungsgesetz zeigt sich das Leiden der Union in der Regierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei der amerikanischen Wirtschaft für verstärkte Investitionen in Deutschland geworben. Nach einem Treffen mit Managern führender US-Unternehmen sagte Merkel: "Deutschland ist ein offenes Land für Investitionen aus Amerika."

Kadima und Arbeitspartei einigen sich auf eine einseitige Grenzziehung zu Palästina

Berlin - Der CDU-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhauswahlen, Friedbert Pflüger, liebäugelt offen mit einer großen Koalition nach der Wahl im Herbst. „Es muss ja auch kein totaler Wechsel sein“, sagte er gestern bei einem Vortrag vor rund 200 Mitgliedern der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin.

Innenstadt - Andrea Nahles kommt zu spät. Die Sprecherin des SPD-internen „Forum Demokratische Linke 21“ soll rund zehn Stunden nach dem Rücktritt von Matthias Platzeck im „Al Globe“ zur Großen Koalition sprechen.

Der italienische Oppositionschef Romano Prodi gewinnt die Parlamentswahlen - und Berlusconi zeigt sich als schlechter Verlierer.

Berlin - In Deutschland sollen in Zukunft alle Bürger krankenversichert sein. Privatversicherungen sollen voraussichtlich verpflichtet werden, ausgeschiedene Versicherte wieder aufzunehmen – zu einem günstigen Standardtarif.

Ein starker Staat misst sich nicht nur an der Höhe seiner Ausgaben, sondern daran, ob er das Geld seiner Bürger effizient einsetzt

Große Koalition wehrt sich bei Gesundheitsreform gegen Zeitdruck /Struck: Test für Regierungsfähigkeit

Fast fünf Stunden dauerte das Spitzentreffen von Union und SPD zur Gesundheitsreform. Am Ende konnte man sich auf gemeinsame Ziele verständigen. Über die Details wird noch geschwiegen.

CDU und FDP können in Baden-Württemberg weiterregieren / Absolute Mehrheit für SPD in Rheinland-Pfalz / Große Koalition in Sachsen-Anhalt wahrscheinlich

Die Ministerpräsidenten Oettinger, Böhmer und Beck haben ihre Partien bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz zum Sieg geführt. Doch die eigentliche Gewinnerin ist die große Koalition in Berlin.

Union und SPD müssen bei der Reform nun Farbe bekennen – wie sie zueinander finden sollen, ist unklar

Martin Buchholz mit neuem Programm im Kabarett Obelisk

Ausgeglichener Haushalt für Potsdam-Mittelmark verabschiedet

Die Bundesregierung schafft Hochkonjunktur – zumindest bei Kabarettisten Morgen laden Dieter Hildebrandt und Co. zu ihrem politischen Aschermittwoch in die Arena

Regime in Teheran lässt wieder Uran anreichern / Große Koalition uneins über militärische Drohung

Teltower Bürgerinitiative bittet in einem Brief an Angela Merkel um Ruhe vor der Anhalter Bahn

Zwischen Union und SPD breitet sich zunehmend Missstimmung über die Zusammenarbeit in der großen Koalition aus. Die vielbeschworene Einigkeit der Anfangszeit scheint zu schwinden.

Defizit im Entwurf für 2006 deutlich verringert

SPD: wenig Spielraum für die eigene Kulturpolitik

Der FDP-Vize-Vorsitzende Rainer Brüderle rechnet wegen sich häufender Streitthemen in der großen Koalition mit einem vorzeitigen Ende des Bündnisses.

Zum Auftakt der traditionellen Winterklausur in Wildbad Kreuth hat die CSU ihre konstruktive Mitarbeit in der großen Koalition zugesichert. Sie provoziert jedoch in der Atompolitik einen schweren Konflikt mit der SPD.

Jahresrückblick für Werder · Havelland: Erfolge, Pleiten und Storys, die in Erinnerung bleiben

Noch keine Einigkeit über den Weg / SPD-Politikerin Griese: Staat muss Verantwortung übernehmen

Berlin - Nach den umstrittenen Vorschlägen von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Terrorismusbekämpfung sorgen jetzt auch die Familienpolitiker der Union für Unmut in der SPD. Grund ist der Streit um die Verhinderung so genannter Spätabtreibungen nach der 23.

Antrag der Potsdamer CDU befürwortet, PDS scheiterte mit weiterer Reduzierung der geplanten Kosten

Die Große Koalition setzt im Sport auf bekanntes Personal – Streit droht um die Dopingbekämpfung

Ist Steuerberatung noch absetzbar?

Große Koalition erwägt längere Legislaturperiode

Weniger Weihnachtsgeld, weniger Stellen, mehr Arbeit / Ein Signal auch für Arbeiter und Angestellte?

Als die Planungen für den diesjährigen Immobilientag des Landesverbandes Berlin/Brandenburg im Ring Deutscher Makler (RDM) begannen, war von einer Großen Koalition und einschneidenden Änderungen noch keine Rede. Dennoch hatten die Planer den richtigen Riecher für die Veranstaltung, die gestern im Hotel Palace stattfand (nach Redaktionsschluss dieser Seite): Neben anderen Vorträgen stand Rechtsanwalt Martin Duske zu „aktuellen steuerlichen Fragen aus dem Immobilienbereich“ im Programm.

Union und SPD haben knapp acht Wochen nach der Bundestagswahl einen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Er enthält folgende Eckpunkte:

Nur wenige Tage nach der Koalitionsvereinbarung sorgen der Umgang mit dem Bundeshaushalt 2006 und die mögliche Rekord-Neuverschuldung für heftigen Zündstoff zwischen Union und SPD.

Brandenburg rechnet mit zusätzlich 360 Millionen Euro jährlich / In Berlin freut sich nur der Finanzsenator

Die zweite große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ist perfekt. Mit jeweils großer Mehrheit machten Parteitage der künftigen Regierungspartner CDU, CSU und SPD den Weg für das Bündnis frei.

Berlin – Der Sparerfreibetrag halbiert, die Steuerpflicht für private Veräußerungsgewinne ins Unendliche ausgedehnt – was die große Koalition den Sparern und Anlegern zumutet, stößt bei Steuerberatern, Anlegerschützern und Banken auf Kritik. „Die Senkung des Sparerfreibetrags trifft vor allem Kleinanleger“, sagt Klaus Schneider, Vorsitzender der Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger (SdK), dem Tagesspiegel.

Die Unionsfraktion und die Spitzengremien der SPD haben den gemeinsamen Koalitionsvertrag gebilligt. Trotz kritischer Stimmen wird damit gerechnet, dass der Vertrag auf den Parteitagen an diesem Montag breite Zustimmung findet.

In zehn Jahren soll Deutschland wieder unter den ersten drei Nationen in Europa sein, sagt Angela Merkel. Die Opposition im Bundestag bezeichnet den Koalitionsvertrag indes als "verheerend" und spricht von Wählerbetrug.