Als Bundestagspräsidentin war es ihr wichtig, die Queer-Demo zu unterstützen, als Arbeitsministerin streicht Bärbel Bas den Fahnen-Termin – wie viele andere auch.
Thema
Julia Klöckner
Der Bundestag sei kein Zirkuszelt, sagt der Kanzler im Regenbogen-Fahnen-Streit. Die Kritik folgt prompt. War es eine unüberlegte Äußerung oder steckt dahinter ein gestriges Gesellschaftsbild?
Merz will in der Debatte um die Regenbogenfahne nicht, dass der Bundestag zum „Zirkuszelt“ wird – und zeigt, wie gefährlich Sprache in Zeiten wachsender Queerfeindlichkeit sein kann.
Die Sozialdemokratin Josephine Ortleb und der Grüne Omid Nouripour werden in diesem Jahr die Eröffnungsrede halten. Sie teilten mit, es sei ihnen wichtig, gerade jetzt an der Seite der queeren Community zu stehen.
Der Bundestag sei „kein Zirkuszelt“ auf dem beliebig Fahnen gehisst werden könnten, sagt Kanzler Merz zur Debatte um die Regenbogenflagge. Nun hagelt es heftige Kritik.
Zum Berliner CSD soll der Reichstag frei von Regenbogenfarben bleiben. Kanzler Merz findet das richtig. „Im deutschen Parlament werden nicht beliebig irgendwelche Fahnen aufgehängt“, meint er.
Wie Bundestagspräsidentin Klöckner verzichtet der Innenminister darauf, die bunte Fahne zum Christopher Street Day zu zeigen – eine Linie, die noch von Dobrindts Vorgängerin Faeser stammt.
Julia Klöckner agiere in ihrem Amt bisweilen parteipolitisch, findet die Linken-Chefin Ines Schwerdtner. Dabei geht es nicht nur um das Nein zur Regenbogenflagge.
Dass die Bundestagsverwaltung nicht offiziell beim Christopher Street Day auftreten darf, hat für viel Kritik gesorgt. Bundestagspräsidentin Klöckner verteidigt ihre Entscheidung abermals.
Auf dem Reichstag soll anders als in den Jahren zuvor beim Christopher Street Day die Regenbogenflagge nicht wehen. Die Bundestagspräsidentin von der CDU begründet ihre Entscheidung.
Die Bundestagspräsidentin will zum CSD keine Regenbogen-Flagge mehr auf dem Reichstag hissen. Aus Protest erschienen die Grünen nun zur Debatte über zunehmende Queerfeindlichkeit in bunter Kleidung.
Im Haushaltsausschuss gibt sich der Ex-Minister gelassen. Er verweist auf den Ausnahmezustand der Coronakrise. Gesundheitsministerin Warken räumt dagegen einen Vorwurf ein.
In einem Brief an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner beschweren sich die Grünen, dass ihre Anfrage blockiert wurde. Die Fraktion will den Bericht zur Maskenbeschaffung im Wortlaut einsehen.
Entertainer Riccardo Simonetti hat Preise an Menschen und Projekte verliehen, die sich für queere Themen einsetzen. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner war auch dabei, zumindest ein bisschen.
Die Bundestagspräsidentin hat ihre Entscheidung verteidigt, dem queeren Mitarbeitenden-Netzwerk der Bundestagsverwaltung die Teilnahme am CSD in Berlin zu untersagen. Ihr Argument: politische Neutralität.
Anlässlich seines 80. Geburtstags hat der Tagesspiegel zum Sommerempfang geladen. Gekommen sind Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur, um über den Wert der Demokratie zu sprechen – und sich an der Tischtennisplatte zu messen.
Tagesspiegel Plus
Der Staat und seine Regenbogenflaggen: Bunt ist die Vielfalt, grau der Kulturkampf
Eltern klagen gegen eine Flagge im Schulhort, die Bundestagspräsidentin lässt ihre zum Christopher Street Day im Schrank – jetzt kommen Konflikte, die man sich lieber erspart hätte.
Die Queerbeauftragte des Bundes reagiert mit Unverständnis auf die Entscheidung, dem Regenbogen-Netzwerk des Bundestages die Teilnahme am Berliner CSD zu untersagen. Auch von Linken und Grünen gibt es Kritik.
Keine Regenbogenflagge auf dem Reichstag, keine queeren Bundestagsmitarbeitenden beim CSD Berlin – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner sendet fatale Signale.
Der Direktor des Bundestages hat verboten, dass das queere Mitarbeitenden-Netzwerk der Bundestagsverwaltung beim Christopher Street Day mitläuft. Der CSD kritisiert das scharf.
„Wir können ruhig zeigen, was wir haben“: Der Veteranentag rückt die Bundeswehr in die Mitte Berlins
Zum ersten Mal feiert Deutschland einen Veteranentag. Rund ums Reichstagsgebäude tummeln sich so viele Soldaten wie selten. Der Gegenprotest dreht sich vor allem um Palästina.
Der Bundestag werde zunehmend als Bühne für Social-Media-Content missbraucht, bemängelt Julia Klöckner. Die Parlamentspräsidentin hat bereits Abgeordnete aus dem Plenarsaal verwiesen.
Ohne die AfD können Grüne und Linke keinen Untersuchungsausschuss einberufen. Die Grünen appellieren an die Regierungsfraktionen, mehr für die Aufklärung der Maskendeals zu tun.
Seit 1949 gab es zwölf Bundespräsidenten, aber noch keine Frau in diesem Amt. Auch der ehemalige Ministerpräsident Bayerns spricht sich nun für eine Frau im Schloss Bellevue aus.
Zum wiederholten Mal hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner Politiker wegen ihrer Kleidung gemaßregelt – obwohl es keinen formellen Dresscode im Parlament gibt. Das ist politisch heikel.
Update
Köktürk geht Klöckner nach Rauswurf an : „Julia, du wirst mich niemals zum Schweigen bringen“
Die Linken-Politikerin wurde von der Bundestagspräsidentin wegen eines Palästina-Shirts des Parlaments verwiesen. Später reagiert die 31-Jährige mit Online-Posts auf den Vorfall.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) würde ab 2027 gerne eine Frau im Schloss Bellevue sehen. Damit schließt sie sich Forderungen von Olaf Scholz (SPD) und Carsten Linnemann (CDU) an.
„ACAB“-Hoodies und Baskenmützen: Bundestagspräsidentin Klöckner ist besorgt über Regelverstöße im Parlament. Was verboten ist – und wieso erfahrene Abgeordnete die Kleiderordnung gutheißen.
Julia Klöckner bemängelt die mangelnde Anwesenheit von Ministern im Bundestag. Sie fordert vom Kanzleramt Maßnahmen für eine bessere Vertretung der Regierung.
In ihrem umstrittenen polizeifeindlichen Post in sozialen Medien hat Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard auch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) adressiert. Die meldet sich nun zurück.
Ist Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, ein „Sprachrohr“ der Regierung Netanjahu? Das behauptet sein Vorgänger Reinhold Robbe.
Grüne-Jugend-Chefin Nietzard provozierte auf Instagram mit einem Pulli mit polizeiverunglimpfender Aufschrift. Daraufhin wurde eine Entschuldigung gefordert, Winfried Kretschmann geht noch weiter.
Mit Spannung war die erste Sitzung des Haushaltsausschusses erwartet worden. Wie würde die AfD-Kandidatin Ulrike Schielke-Ziesing abschneiden?
Im vergangenen Monat trat die heutige Bundestagspräsidentin eine Debatte über die politische Rolle der Kirchen los. In Rom erläutert sie jetzt noch einmal, was sie genau gemeint hat.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat entschieden: Am 17. Mai wird die Regenbogenflagge wieder auf dem Reichstagsgebäude gehisst. An einem anderen Tag jedoch nicht.
In Weißensee ist die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer beigesetzt worden. Zur Trauerfeier kamen auch Friedrich Merz, Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier. Max Raabe sang zum Abschied.
Fast eine Stunde dauerte die erste Regierungserklärung von Friedrich Merz. Er setzt neue Töne und Botschaften, die seine Amtszeit prägen dürften.
Die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen gelten als diskrete Strippenzieher und managen den Alltag im Parlament. Sie fallen selten auf – doch ihr Einfluss ist enorm.
Im Wahlkampf versprach die Union eine „Wirtschaftswende“, die soll nun die neue Ministerin Katherina Reiche liefern. Bereits in 70 Tagen soll es erste Ergebnisse geben.
In der voll besetzten Potsdamer Nikolaikirche hält Margot Käßmann eine Predigt. Dabei stellt sich die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche unter anderem gegen Aufrüstung.