zum Hauptinhalt
Thema

Jusos

Thomas Heilmann - "Der Justizsenator wird über besonders bedeutsame Verfahren informiert."

In der Steueraffäre um André Schmitz ist Klaus Wowereit nicht mehr allein unter Druck. Mindestens zwei weitere Senatoren wussten seit langem Bescheid. Und der Ton in der Debatte wird rauer.

Von
  • Christian Tretbar
  • Ralf Schönball
  • Lars von Törne
Kulturstaatssekretär André Schmitz und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit.

Der Regierende Bürgermeister in Berlin hat bis zuletzt an seinem Kulturstaatssekretär André Schmitz festgehalten – und geschwiegen. Wird der Fall Schmitz jetzt zum Fall Klaus Wowereit?

Von
  • Antje Sirleschtov
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
  • Matthias Meisner
Politiker vom linken Flügel der SPD drängen auf eine Öffnung zur Linkspartei.

Führende Politiker der SPD, die zum linken Flügel der Partei gerechnet werden, wollen sich verstärkt für eine künftige Kooperation mit Linkspartei und Grünen auf Bundesebene engagieren. Der Linken-Politiker Klaus Ernst findet das gut.

Von Matthias Meisner

Angela Merkel holt keine Berliner Politiker als Minister in ihr neues Kabinett. Einige Vertreter der CDU und SPD dürfen aber auf Regierungsposten hoffen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Im hessischen Hofheim wirbt die SPD-Spitze am Donnerstagabend für den schwarz-roten Koalitionsvertrag.

Alle zehn Punkte, die der Parteikonvent vor wenigen Wochen aufgeschrieben hatte, habe er durchgesetzt: So wirbt Sigmar Gabriel am Donnerstagabend in Hofheim für den schwarz-roten Koalitionsvertrag. „Und das soll ich jetzt in einem Mitgliedervotum ablehnen?“

Von Hans Monath

Die Linken bieten derzeit der Opposition viele Vorlagen. Die Fraktion stellt sich hinter Neu-Mitglied Norbert Müller

Von Thorsten Metzner

Ein klare Absage: Mit großer Mehrheit haben die Schweizer eine Begrenzung von Managergehältern abgelehnt. Bei einer Volksabstimmung sagten am Sonntag rund 65,3 Prozent der Eidgenossen Nein zu der sogenannten 1:12-Initiative.

Etwas ist schief. Werden die Jüngeren benachteiligt?

Ausgaben in Milliardenhöhe, doch wer soll das bezahlen? Die Jugendorganisationen der Parteien fürchten, dass künftige Generationen unter den Entscheidungen leiden. Doch Kanzlerin Angela Merkel geht auf die Forderungen der Jungen Union nur zum Teil ein.

Von Katrin Schulze
Der Vorsitzende der SPD-Berlin Jan Stöß mit SPD-Chef Sigmar Gabriel auf dem Bundesparteitag der SPD in Leipzig

Am Vormittag wurden bereits Olaf Scholz und Generalsekretärin Andrea Nahles mit einem schlechten Wahlergebnis abgestraft. Am Nachmittag eskalierte die Situation dann und viele Bewerber scheiterten im ersten Wahlgang. Darunter auch der Berliner SPD-Chef.

Von Christian Tretbar

Wenn eine peinliche Entscheidung droht, heißt das Zauberwort: heilen. Der Landesvorstand der Berliner SPD hat kurz vor dem Parteitag am heutigen Sonnabend versucht, einen Juso-Antrag für ein „Ja zum Energietisch“, sagen wir, zu neutralisieren.

Wenn eine peinliche Entscheidung droht, heißt das Zauberwort: heilen. Der Landesvorstand der Berliner SPD hat kurz vor dem Parteitag am heutigen Sonnabend versucht, einen Juso-Antrag für ein „Ja zum Energietisch“, sagen wir, zu neutralisieren.

Mahmut Özdemir.

Ein persönliches Gespräch wäre schöner gewesen, sagt Mahmut Özdemir. Weil man dann offener spricht.

Von Ruth Ciesinger

ICH BIN NICHTWÄHLERIN Die Politiker faseln in die Mikrofone – dabei wollen die Wähler nicht beruhigt werden SIND SIE UNENTSCHLOSSEN? Ein Forscher erklärt, warum der Markenkern für Parteien wichtig ist – und wie man ihn erkennt.

Berlin - Nach dem Giftgaseinsatz in Syrien bemühen sich Union und FDP darum, mit ihrer Außenpolitik in der heißen Phase des Wahlkampfes nicht die eigenen Wähler zu verschrecken. Mehr als zwei Drittel der Deutschen (69 Prozent) lehnen einen Militärschlag gegen Syrien ab, wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage im Auftrag des „Stern“ ergab.

Von Hans Monath
Merkel winkt der Menge zu.

Schuldenschnitt oder Hilfspaket? Normale Menschen verstehen den Unterschied oft nicht - dafür wird in der Politik umso heftiger über die neuen Hilfen für Griechenland diskutiert. Angela Merkel durfte sich bei einer Fragestunde im Kanzleramt aber über weniger heikle Themen freuen.

Von Robert Birnbaum
Heiß begehrt. Wohnungsangebote finden sich nur in den Semesterferien. Zum Semesterstart im Herbst ist meist alles schon vergeben.

Potsdam mangelt es an Studentenwohnheimen, die Situation vom Vorjahr soll sich aber nicht wiederholen

Von Erik Wenk
Zu viel? Von 51 000 Studienplätzen sind nur rund 31 000 ausfinanziert.

Im Streit um Hochschulfinanzen erhält die SPD Druck aus den eigenen Reihen. Brandenburg soll mit rund 280 Millionen Euro für alle Hochschulen jährlich gerade mal so viel aufbringen, wie die TU Berlin allein kostet.

Von Jan Kixmüller
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })