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Thema

Jusos

Der September-Termin hätte den Volksentscheid aufgewertet - jetzt findet die Abstimmung erst im September statt. Ein Schlag ins Gesicht für alle, die unterschrieben haben, meinen Kritiker.

Der Senat koppelt den Volksentscheid zum Stromnetz von der Bundestagswahl ab und schiebt die Abstimmung in den November. Das wird wahrscheinlich zu einer wesentlich geringeren Wahlbeteiligung führen. Die SPD fand das lange Zeit nicht richtig, ist jetzt aber plötzlich dafür - allerdings gilt das nicht für alle Sozialdemokraten.

Von Sabine Beikler

Eines kann man Peer Steinbrück bei der Zusammenstellung seines Kompetenzteams wirklich nicht vorwerfen, nämlich dass er dabei jedes einzelne Soziotop aus der facettenreichen Welt des Willy-Brandt-Hauses berücksichtigt hätte. Weder eine Sprecherin der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen noch ein klassenkämpferischer Juso dürfen den Kanzlerkandidaten der SPD im inneren Kreis seiner Mannschaft öffentlichkeitswirksam unterstützen.

Von Hans Monath

Drei Buchstaben prägen den Lebenslauf des 40-jährigen Florian Pronold: SPD. Seit seinen Jugendtagen arbeitet sich der Niederbayer zielstrebig in der Partei hoch: Juso, Bezirksvorsitzender, Vizechef der bayerischen Sozialdemokraten, Bundestagsabgeordneter und seit 2009 Landesvorsitzender der ewigen Oppositionspartei im Freistaat.

Von Patrick Guyton
Großen Reden werden am 23. Mai geschwungen, denn an diesem Tag feiern die Sozialdemokraten ihr 150-jähriges Bestehen.

Die SPD feiert am 23. Mai ihr 150-jähriges Bestehen. Eines ihrer Mitglieder, Heike Hoffmann, ist 15 Jahre alt und neu in der Partei. Dietrich Masteit ist 90 und schon seit den 1950ern dabei. Warum beide für das Gleiche kämpfen.

Von Katrin Schulze
Mit Plakaten wie "Bunt statt Braun" wird am Vorabend des ersten Mais gegen die Neonazis demonstriert, die am 1. Mai durch Schöneweide ziehen wollen.

Schon vor der eigentlichen Neonazi-Demonstration am 1. Mai sind am Dienstagnachmittag tausende Menschen gegen Neonazis auf die Straße gegangen - zur Gegendemo am 1. Mai werden auch prominente Unterstützer wie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse erwartet.

Von Hannes Heine
Blühende Landschaft - oder Industrieland? Ministerpräsident Platzeck warf einen Blick in die Zukunft.

Wie wollen die Brandenburger in Zukunft leben? Jan Kixmüller hörte Matthias Platzeck an der Universität Potsdam zu. Der beschäftigte sich mit der Zukunft der Brandenburger - allerdings einer weit entfernten. Auch dann soll die Mark Industrieland sein - die Frage wird wohl aber weniger sein, wie es sich - sondern wer 2030 im Land lebt.

Von Jan Kixmüller
Heidemarie Wieczorek-Zeul

Von der "Roten Heidi" ist nur der leuchtende Haarschopf bis heute geblieben. Seit Jahren ist die gelernte Lehrerin unter ihrem Kürzel bekannter. HWZ, die erste Frau, die die Jusos führte, die 1979 ins erste direkt gewählte Europaparlament einzog, war seit 1987 Mitglied des Bundestags. Die heute 70-jährige amtierte - erst unter Schröder, dann unter Merkel - elf Jahre lang als Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Jetzt geht es zurück  nach Wiesbaden, die Stadt, die sie 35 Jahre lang in Bonn und Berlin vertrat.

Berlin - Die SPD-Linke hat gefordert, das Wahlprogramm durch die Einführung einer europäischen Vermögensabgabe zu ergänzen. „Wir sollten uns klar zu diesem Instrument bekennen, um Wohlhabende an der Kosten der Krise zu beteiligen“, sagte Juso-Chef Sascha Vogt dem Tagesspiegel.

Vernunftpartner. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und der Parteilinke Ralf Stegner haben sich zusammengerauft. Foto: Bodo Marks/dpa

Die gestärkte SPD-Linke organisiert sich als Berliner Kreis neu und stellt Forderungen an Peer Steinbrück. Die lange einflussreiche Gruppe "Forum Demokratische Linke 21" will sich jetzt gegen die drohende Entmachtung wehren.

Von Hans Monath

Die Juso Hochschulgruppen Brandenburg haben die Erhöhung des Semesterbeitrages in Potsdam und Frankfurt (Oder) kritisiert. „Versprechen, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf, werden konterkariert durch die Kürzungen bei den Studentenwerken und die Tatsache, dass die Hochschulen überhöhte Rückmeldegebühren erheben, um die eigene Verwaltung zu finanzieren“, sagte Malte Jacobs.

Der Bau des Großflughafens BER ist längst zum Debakel geworden. Doch Zugang zu Akten des mit Steuergeldern finanzierten Projektes zu bekommen, ist unverhältnismäßig kompliziert. Schon einmal haben wir darüber berichtet. Doch die Angelegenheit ging in die nächste Runde.

Von Christian Tretbar
Den Schulterschluss mit den Gewerkschaften suchte Peer Steinbrück (rechts), doch DGB-Chef Michael Sommer betonte die parteipolitische Unabhängigkeit.

Pannen, Getuschel, Nervosität: Peer Steinbrücks Absturz in den Umfragen setzt den Sozialdemokraten zu, doch offen äußert sich dazu niemand – vorerst.

Von
  • Matthias Meisner
  • Antje Sirleschtov

ABGESPALTEN Ein Bündnis diverser linker Jugendverbände hat dazu aufgerufen, am heutigen Sonntag auf einer Demonstration am U-Bahnhof Zoo der beiden Gründer der KPD, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, zu gedenken. Die Veranstalter, zu denen unter anderem die DGB-Jugend, die Falken und der Berliner Landesverband der Jusos zählen, rechnen mit bis zu 2000 Teilnehmern, wie der Berliner Juso-Chef Kevin Kühnert sagt.

Der SPD soll er als neuer Ministerpräsident in Niedersachsen den Weg ebnen – zurück an die Macht im Bund. Doch Stephan Weil ist ein Hoffnungsträger der sonderbaren Art, kantig und trocken. Die Aussicht auf diesen Triumph ist seine einzige emotionale Botschaft. Der Rest ist Solidität.

Von Armin Lehmann

Templiner Vorstadt - Das drohende Aus für das linksalternative Kulturzentrum „Archiv“ zum Jahresende ruft weitere Unterstützer auf den Plan: Neben der Piratenpartei, den Linken und der SPD-Jugendorganisation Jusos meldeten sich auch die Potsdamer Demokraten zu Wort. Peter Schultheiß von den Demokraten schlägt zur Sicherung des Archivs vor, die stadteigene Immobilie in der Leipziger Straße über den Kommunalen Immobilienservice (KIS) sanieren zu lassen, an den Trägerverein Archiv e.

Klare Ziele. Der neue AStA will in erster Linie in Fragen der Hochschulpolitik aktiv werden. Die Referenten Alexander Gayko, Christian Wollgast, Armin Olunczek und Robert Hofmann (v.l.n.r.) zeigen in den Büroräumen des AStA am Neuen Palais einige ihrer Forderungen.

Generationswechsel beim Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Potsdam: Der am 16. Oktober neu gewählte AStA hat laut Finanzreferent Alexander Gayko die niedrigste Althasen-Quote bislang.

Von Erik Wenk
Diese Aussage des Kandidaten in spe gefiel dem SPD-Nachwuchs besonders: „Ich stehe nur für eine rot-grüne Regierung zur Verfügung, für andere Spielchen nicht.“ Foto: Jens Wolf/dpa

Eigentlich ist die Abneigung beidseitig. Doch der Auftritt von Steinbrück bei den Jusos verläuft anders.

Von Christian Tretbar
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