Elon Musk krempelt Twitter um. Was bedeutet das für den politischen Betrieb in Deutschland? Warum viele erst einmal abwarten - aber dennoch sehr besorgt sind.
Thema
Kevin Kühnert
Mit Hilfe der AfD hat die CDU in Thüringen ein Nein zum Gendern durchgesetzt. SPD-Generalsekretär Kühnert wirft der CDU deshalb vor, mit Faschisten „über Bande“ zu spielen.
Das „sozialdemokratische Jahrzehnt“ zeichnet sich bisher nicht ab, nun will die SPD den Kurs für die Zukunft festlegen. Dabei blickt die Partei angespannt einem Urteil aus Karlsruhe entgegen.
Man müsse aus den russischen Gaslieferungen lernen und dürfe den Chiphersteller Elmos nicht an China verkaufen, meint der SPD-Generalsekretär. Das sieht nicht nur er so.
Eine Langzeitdoku auf RTL+ hat Jens Spahn über fünf Jahre begleitet. Der mediale Kraftakt hebt vor allem eine Stärke des CDU-Politikers hervor.
Die Union hat angekündigt, dem Bürgergeld in jetziger Form im Bundesrat nicht zuzustimmen. Die Ampel-Parteien werfen CDU und CSU parteitaktische Spiele vor.
Nach Kevin Kühnert verabschiedet sich nun auch SPD-Chefin Saskia Esken von Twitter. Die Diskussionskultur auf der Plattform gefährde in ihren Augen die Demokratie.
Ob Gaspreisbremse, Atom-Laufzeiten oder Milliardenhilfen – die Ampel lavierte in Krisenzeiten bei wichtigen Entscheidungen. Jetzt wird alles noch schwieriger.
Die SPD von Ministerpräsident Stephan Weil wird stärkste Kraft in Niedersachsen. Die FDP kommt dem vorläufigen Endergebnis zufolge nicht in den Landtag.
Erst Kevin Kühnert, dann Robert Habeck, jetzt Jens Spahn: Politiker verabschieden sich vom sozialen Medium Twitter.
Vor einem Spitzentreffen zu hohen Energiepreisen wird die Stimmung zwischen Bund und Ländern schlechter. Der SPD-Generalsekretär geht Bayerns Ministerpräsidenten hart an.
Auch ein falscher Tweet rechtfertigt keine Pöbeleien und Drohungen. Das gilt für Fußballexperten wie „Collinas Erben“ ebenso wie für Kevin Kühnert.
Fördert die App eine miese Debattenkultur? Ja! Sie verdirbt Diskussionen, weil es nicht um Argumente geht, sondern immer gleich gegen die Person.
Der SPD-Generalsekretär ist nach einem Shitstorm nicht mehr bei Twitter unterwegs. In der Partei hat Kühnert schon länger an Bedeutung verloren.
Kevin Kühnert hat sich von seinen knapp 370.00 Followern auf Twitter verabschiedet. Er habe den Account zuletzt kaum noch genützt. Zudem würde es seine Wahrnehmung von Wirklichkeit verzerren.
Die SPD ist kein Dienstleistungsbetrieb für die Regierung. Generalsekretär Kühnert muss Themen und die „Mitte“ besetzen. Ein Kommentar.
Die Ampel-Koalition will weiter entlasten – und zwar zügig. Wie hoch könnte eine zweite Energiepreispauschale sein? Und lässt sie sich finanzieren?
Die Ungeduld in der Bevölkerung sei „total verständlich“, sagt der SPD-Politiker. Er betonte, notwendig seien „beträchtliche und zielgenaue Entlastungen“.
Mit Baden-Württembergs Ministerpräsident hatte ein weiterer Politiker Energiespartipps gegeben. Der FDP-Vize wird deutlich – SPD-Generalsekretär Kühnert auch.
Kevin Kühnert hat vor den Folgen bei einem dauerhaften Ausfall von Nord Stream 1 gewarnt. Es gebe für die Abschaltung jedoch kein „kein technisches Argument“.
Erst die steigenden Mieten, jetzt kletternde Wärmepreise und Nebenkosten: Das Wohnen wird immer teurer – doch die Koalition ist blockiert.
Wenn SPD-General Kevin Kühnert keine Wohnung findet, wie soll es dann normalen Leuten gehen? Wir suchen die schlimmsten Geschichten des Berliner Mietmarktes.
Mit dem Ukrainekrieg kam auch eine rhetorische Zeitenwende. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagt: Es braucht eine Sprache, die genau ist und weniger laut.
Selten hat der Bundestag an einem Tag so weitreichende Entscheidungen gefällt, es dürften nicht die letzten gewesen sein – eine Analyse
Der SPD-Generalsekretär hält die Aussage, dass die Mieten wegen der Inflation erhöht werden müssen, für „groben Unfug“. Er unterstellt Vonovia Profitgier.
Mehr Arbeitskräfte durch längeres Arbeiten gleich weniger Inflation? Diese Rechnung von Ökonomen bringt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert in Rage.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht in der NRW-Wahlschlappe kein Votum über Scholz. Doch bundespolitische Fragen hätten den Wahlkampf überlagert.
CDU und Grüne sind die überraschend klaren Wahlsieger in Nordrhein-Westfalen. Die SPD hofft dennoch auf Rot-Grün – muss sich aber erstmal sortieren.
CDU-Chef Merz fühlt sich in NRW bestätigt, in der Bundesregierung dürfte es ruppiger werden. Denn für mindestens eine Partei hat sich die Ampel bisher nicht ausgezahlt.
22 Jahre lang vertrat Hannelore Kraft den Wahlkreis in Mülheim an der Ruhr. Nun will ihn Rodion Bakum erobern – ein SPD-Politiker mit besonderer Geschichte.
Statt Mietendeckeln und -bremsen braucht es Neubauten. Die brauchen Boden, und Berlin hat große Grundstücksreserven. Worauf warten?
Anne Will will über mehr Waffen für die Ukraine diskutieren. Aber dann geht es um die Kanzler-Rede – und Diplomat Melnyk und Soziologe Welzer zoffen sich.
Ministerpräsident Günther hat die Wahl im Norden nicht nur gewonnen – er hat triumphiert. Die SPD kann das „Debakel“ nicht ohne logischen Bruch erklären. Eine Analyse.
Die CDU sieht das Wahlergebnis als Vertrauensbeweis, die Grünen sehen sich als zweiten Sieger. Die SPD spricht von einem „Debakel“, die AfD hofft.
Die Ampel legt einen Antrag zur Ukraine-Hilfe vor. Wenige wissen aber, dass der Kanzler nun auch Panzer direkt an Kiew liefern lässt. Eine Rekonstruktion.
Dass Adenauer als Kanzler politische Gegner überwachen ließ, war bekannt. Nun sind Dokumente ausgewertet worden, die eine ganz neue Dimension enthüllen sollen.
Die SPD mit Anke Rehlinger hat die Wahl im Saarland haushoch gewonnen. Die Union stürzt ab. Auch für Grüne und FDP endet der Tag bitter.
In den Etatberatungen im Bundestag hat die Unions-Fraktion eine starke Position. Das könnte teuer werden für die Regierungskoalition. Aber es gibt einen Haken.
Der Ex-Bundeskanzler hält an seinen Posten in russischen Gasunternehmen fest. Seine Mitarbeiter kündigen, nun droht ihm sogar ein Parteiausschlussverfahren.
Der SPD-Generalsekretär über die Verhandlungen mit Russland um die Ukraine, den schwierigen Start der Ampel-Koalition und die hohen Energiepreise.