Außenministerin Annalena Baerbock spricht bei der Münchner Sicherheitskonferenz über die neue geopolitische Lage Europas. Zuvor kritisierten Scholz und Merz US-Vizepräsidenten J.D. Vance.
Thema
Robert Habeck
Am Freitag hatte US-Vizepräsident J.D. Vance seinen großen Auftritt in München. Nun folgen die deutschen Kanzlerkandidaten – und dürften vermutlich auf die Vance-Rede reagieren.
Sie haben sich erbittert bekämpft, jetzt stehen Habeck und Baerbock im Wahlkampf Seite an Seite. Nach der Wahl ist aber nur Platz für einen. Planspiele laufen.
Wie gehen Behörden mit den Minister-Beleidigungen um? Die Zentralstelle für Internet-Straftaten muss das künftig öffentlich machen, entschied das Verwaltungsgericht Wiesbaden.
Pathos, Peinlichkeit und eine Prognose: So lief das ZDF-Wahlforum am Donnerstagabend mit den Kanzlerkandidaten von SPD, Union, Grüne und AfD ab. Eine Schnell-Analyse.
Nach dem mutmaßlichen Anschlag gibt sich Kanzler Scholz entschlossen. Grünen-Kanzlerkandidat Habeck fordert schnelle Ermittlungen, Unions-Kandidat Merz politische Weichenstellungen.
Kurz vor der Bundestagswahl setzt der grüne Spitzenkandidat alles auf eine Karte – auf seine Karte: Wer die Grünen wählt, bekommt Robert Habeck. Doch das Gegenteil ist der Fall.
Die Warnung vor dem Rechtsruck hat den Grünen kaum neue Wähler beschwert. In den Umfragen stagniert die Partei. Deshalb redet der Kanzlerkandidat nun wieder übers Klima.
Wie geht es mit der Rente weiter? Die Kanzlerkandidaten von SPD und Grünen wollen ein großes Rad drehen. Millionen Menschen müssten sich auf deutliche Veränderungen einstellen.
Robert Habeck hält die Lebenssituation für Jüdinnen und Juden hierzulande für noch schlechter als nach dem 7. Oktober. Selbstkritisch sagt er: Auch die Politik habe noch keine adäquate Antwort.
Laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung haben Parteilinke offenbar Druck gegen eine Textstelle in einem von Robert Habeck vorgelegten Maßnahmenkatalog zur Einwanderung gemacht. Habecks Sprecher dementiert.
Warum verfängt Rechtsextremismus zunehmend in unsere Mitte? Die Ursachen sind oft psychologische, wie Angst und gefühlter Mangel. Um die Demokratie zu stärken, müssen wir genau da ansetzen.
Ein Dutzend Tage vor der Wahl haben die Konkurrenten sich in der letzten Bundestagsitzung gegenseitig attackiert. Wer hat es wie gut gemacht? Welche Sätze bleiben im Gedächtnis?
Die letzte Parlamentssitzung vor der Bundestagswahl hatte es in sich. Es gab erneut zahlreiche Vorwürfe, nicht nur von Kanzler Scholz und Unionskanzlerkandidat Merz. Der Überblick.
Das TV-Duell am Sonntagabend war nur der Auftakt. Es folgt eine Reihe von TV-Formaten. Die AfD hofft auf mehr Auseinandersetzung. Die Grünen auf mehr Themenvielfalt.
Der Grünen-Politiker rechnet damit, dass Vorwürfe gegen seine Doktorarbeit erhoben werden. Er bat die Universität Hamburg um eine Prüfung. Diese verteidigt Habecks Dissertation.
Streit im Berliner Abgeordnetenhaus: Die Grünen wollten mehr zu mutmaßlichen Sabotage wissen. Doch die Innenverwaltung gab weniger preis als die Bundesinnenministerin.
Trump will Zölle in Höhe von 25 Prozent auf alle Importe von Stahl und Aluminium - und würde damit die EU hart treffen. Brüssel verspricht eine Antwort, die Bundesregierung ist besorgt.
Der reichste Mann der Welt hat sich wieder mit einem deutschen Politiker angelegt. Auf die Idee brachte ihn offenbar erneut die rechtsextreme Influencerin Naomi Seibt.
Die FDP kämpft mit vier Prozent in den Umfragen ums Überleben. Am Sonntag traf sie sich zum Parteitag. Wie gut war Lindners Rede und wird sie etwas verändern?
Sollten Sportler politisch Stellung beziehen? TV-Expertin Tabea Kemme findet: ja. Hier spricht sie über das „üble Foul“ von Friedrich Merz und ihr Engagement bei den Grünen.
Als besonderen Moment bezeichnete der Kanzlerkandidat der Grünen den Moment der Stimmabgabe. Wen er gewählt habe, wollte er nicht verraten. Überraschungen seien aber nicht zu erwarten.
Lange klagte die Branche über Genehmigungsverfahren. Deren Dauer wurde halbiert, Deutschland könnte Ziele übertreffen – wären da nicht neue Probleme.
Lange klagte die Branche über endlose Genehmigungsverfahren. Dank neuer Regeln hat sich die Dauer halbiert, Deutschland könnte seine Ziele sogar übertreffen – wären da nicht neue Probleme.
Die Kanzlerkandidaten von SPD, Union und Grünen haben mit Störfeuern aus den eigenen Reihen zu kämpfen. Nach der Wahl gilt es, Brücken zu bauen – das dürfte schwierig werden.
Die Kritik Merkels am Migrationskurs von Merz wirft erneut ein Schlaglicht auf deren Verhältnis. Nun wird eine bemerkenswerte Szene aus einem Interview rege via Social-Media geteilt.
Die Raffinerie PCK Schwedt beantragt beim Land eine Ausnahmegenehmigung, um mehr Emissionen ausstoßen zu können. Die Deutsche Umwelthilfe will dagegen vorgehen.
Am 4. Januar letzten Jahres versammelten sich im Rahmen der bundesweiten Bauernproteste hunderte Demonstranten an einem Anleger in Schleswig-Holstein und blockierten eine Fähre mit Grünen-Kanzlerkandidat Habeck an Bord.
Die Angst vor dem, was Friedrich Merz losgetreten haben könnte, rechtfertigt keine Gewalt. Aber auch die CDU muss einen neuen Umgang mit dem friedlichen Teil des Protests auf der Straße finden.
Schon vor dem Merz-Manöver lagen die demokratischen Parteien teils weit auseinander. Nun kommen atmosphärische Störungen hinzu – und die Preise für die denkbaren Koalitionen steigen.
Seit Jahren ringen die Grünen um ihren Kurs in der Einwanderungspolitik, nun brechen alte Gräben kurz vor der Wahl auf. Unterstützung für Kanzlerkandidat Habeck kommt von Winfried Kretschmann.
Wäre er heute ein Teenager, würde Robert Habeck vielleicht Handwerker werden. Und zwar am liebsten „was mit Holz“, antwortete er auf eine Interviewfrage.
Der Expertenbeirat schlägt erneut Alarm: Zwar sinken die Emissionen, seine Klimaziele wird Deutschland aber weiter reißen. Die Fachleute fordern mehr Einsatz – auch für die Bevölkerung.
Hinter zahlreichen Attacken auf Autos in Deutschland wurden zunächst radikale Klimaaktivisten vermutet. Ermittler gehen nun aber von einem ganz anderen Hintergrund aus.
Sichere Fluchtrouten, mehr Geld für Integration, ein Antidiskriminierungsgesetz: Die Grüne Jugend legt Pläne in der Migrationsdebatte vor – und geht auf Konfrontation mit Kanzlerkandidat Habeck.
Der Großunternehmer Loclair vergleicht die aktuelle Regierungspolitik mit der DDR-Planwirtschaft. Im Interview erklärt er seinen Ärger und warum er eine „Ausgrenzung“ der AfD ablehnt.
„Mehr, was wir gemeinsam haben, als was uns trennt“: Habeck will Schulterschluss mit Scholz und Merz
Wenige Wochen vor der Bundestagswahl plädiert Robert Habeck für einen überparteilichen Konsens mit SPD und Union. Dabei soll es auch um Themen wie Ukraine-Hilfe und Strompreise gehen.
Der 16. Februar wird bei RTL hochpolitisch. Vor der Runde mit den Spitzenkandidaten der umfragestärksten Parteien zeigt der TV-Sender ein „Triell“. ARD und ZDF hingegen halten am Duell fest.
Trotz des kurzen Wahlkampfs können die Grünen mit Kanzlerkandidat Habeck deutlich mehr Spenden einnehmen als 2021. Schon jetzt habe man mehr als zehn Millionen Euro bekommen.
Mit einem Zehn-Punkte-Plan wollte Grünen-Kanzlerkandidat Habeck ein Signal in Richtung Union senden. Nun hagelt es Kritik aus den eigenen Reihen.