In einem Post über Linke-Spitzenkandidatin Eralp verwendet der CDU-Abgeordnete Timur Husein eine umstrittene Bezeichnung für Sinti und Roma. Grüne und SPD protestieren.
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SPD
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (kurz: SPD) wurde in den sechziger Jahren gegründet und gilt heute als die älteste noch bestehende Partei Deutschlands. Lesen Sie hier aktuelle Beiträge zur SPD und ihren Politikern Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Saskia Esken.
Aktuelle Artikel
Die Union will der schwierigen Haushaltslage auch mit Kürzungen bei Sozialprogrammen begegnen. Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz hält das für „pure Ideologie“.
Die Rentenpolitik von Schwarz-Rot ist wie ein Generationenvertrag, den nur noch eine Seite unterschreibt. Zum Glück gibt es dagegen Protest. Doch für Friedrich Merz und Jens Spahn ist das Problem gewaltig.
Die berühmte Surferwelle am Münchner Eisbach ist immer noch verschwunden. Grobkörniger Kies soll nun die Rettung sein. Münchens Oberbürgermeister ist zuversichtlich.
Der 60-Jährige kritisiert die Grünen scharf, inhaltlich und kulturell. Ende November will Altuğ Fraktion und Partei verlassen und zur SPD-Fraktion wechseln.
Güner Balci nimmt Martin Hikel für seine Ankündigung in Schutz, nicht erneut als Neuköllner Bezirksbürgermeister anzutreten. Scharfe Kritik übt sie an den Parteilinken rund um Fraktionschef Raed Saleh.
Vier BSW-Abgeordnete sind aus der Partei ausgetreten, im Potsdamer Landtag ist die Koalition auf CDU-Hilfe angewiesen. Eine Prognose, wie die Zerreißprobe ausgeht, wagt derzeit niemand.
Der Bezirk Pankow will die Sicherheit in besonders belasteten Grünanlagen steigern – durch eine neue private Doppel-Streife. Kann das Projekt mit dem Namen „Kiezläufer“ funktionieren?
Der Sachverständigenrat bemängelt in seinem Jahresgutachten deutlich, wie die Bundesregierung das Sondervermögen zweckentfremdet. Das sind die fünf wichtigsten Botschaften an den Kanzler.
Jan Philipp Thomeczek von der Uni Potsdam forscht zum BSW. Wie er den Austritt der vier Landtagsabgeordneten bewertet und wie Ministerpräsident Woidke die Koalition aus der Krise führen könnte.
„Ein starkes Stück und völlig fehlplatziert“: Scharfe Töne im SPD-internen Streit um die Asylpolitik
Eine SPD-AG wirft der Bundesregierung vor, mit ihrer Asylpolitik den „endgültigen Ausverkauf der Lehren aus den Schrecken der Shoah“ zu betreiben. Nun kommt scharfer Widerspruch aus der SPD-Fraktionsführung.
Vier BSW-Abgeordnete sind aus der Partei ausgetreten – wegen „autoritärer Tendenzen“. Sahra Wagenknecht will mit ihnen im Gespräch bleiben. Die rot-lila Koalition in Brandenburg steht auf der Kippe.
Das BSW zeigt sich bei einer Abstimmung über Rundfunkreform und Jugendmedienschutz gespalten. Die Staatsverträge bekommen nur eine Mehrheit dank einer Oppositionspartei.
Das ehemalige DDR-Spaßbad soll abgerissen werden, doch die SPD plant eine neue Studie, um zumindest einen Teil des Bads zu erhalten. Derweil verheißt die Einstellung der Stromversorgung nichts Gutes.
Die Koalition in Brandenburg steht auf der Kippe. Das BSW, mit dem die Sozialdemokraten noch regieren, ist gespalten. SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke muss schnell für klare Verhältnisse sorgen.
Monatelang wurde gerungen, nun soll ein Kompromiss erreicht worden sein. Die Bundeswehr soll demnach 2027 einen kompletten Jahrgang mustern. Doch eine entscheidende Frage bleibt ungeklärt.
„In keinem Land werden die eigenen Streitkräfte so schlechtgeredet“: Pistorius verteidigt Bundeswehr
Die Bundeswehr sei viel besser als ihr Ruf, sagt Verteidigungsminister Pistorius. Er beklagt ein deutsches Phänomen. Bei der Wehrdienst-Reform zeigt er sich optimistisch.
Die Unionsfraktion hat den Kanzler zu seinem 70. mit einem Empfang gewürdigt. Der bayerische Ministerpräsident Söder überreichte ihm eine Franz Josef Strauß-Figur. Sein Lob für Merz fiel zweideutig aus.
Die Koalition streitet über den neuen Wehrdienst. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, fordert eine schnelle Einigung und eine moderne Musterung nach schwedischem Vorbild.
Bundesweit fehlen Sozialwohnungen für Bedürftige. Bundesbauministerin Verena Hubertz hat eine Lösung: Alle, die zu viel verdienen, sollen eine sogenannte Fehlbelegungsabgabe bezahlen.
Sie will sich vom Parteivorsitz zurückziehen, aus den Talkshows aber offenbar nicht: Bei „Maischberger“ erteilt Sahra Wagenknecht Demokratie-Lektionen und klagt über ihren Job. Die TV-Kritik.
Die Polizei bereitet sich auf den Jahreswechsel 2025/26 vor. Die Innenverwaltung nennt nun erste Details, was sich ändern soll – und gibt ein Bekenntnis zu Silvester am Brandenburger Tor ab.
Berlins SPD-Vorsitzender verteidigt sein Vorgehen – und verweist auf Erfolge im Landesverband. Co-Landeschefin Böcker-Giannini und er beschwören vor dem Parteitag trotz des Streits Geschlossenheit.
5,2 Milliarden Euro bekommt Berlin in den nächsten zwölf Jahren aus dem Sondervermögen des Bundes. Jetzt hat die Koalition das Geld auf viele Projekte verteilt. Das sind die Zahlen im Detail.
Beim Geburtstagsempfang des Bundeskanzlers im Reichstag loben die Koalitionspartner die Zusammenarbeit. Klingbeils Geschenk erinnert an die Anfänge der schwarz-roten Koalition.
Mehrere tausend Gaming-Fans und Fachbesucher werden ab Donnerstag zum Computerspiel-Festival in Berlin erwartet. Dutzende Firmen zeigen ihre neuen Produktionen.
Eine Veranstaltung mit Positionen der neuen Rechten sorgt für Fragen an den Baudezernenten. Der behandelt den Vorgang bisher als Privatsache, das Rathaus weicht aus.
Kofferhalle für den BER oder Gesundheitsklinik: Diese Ideen gab es schon für den Flughafen Tempelhof
Seit Jahren stehen Teile des ehemaligen Flughafens leer. Dabei hat die Stadt Vorschläge zuhauf, was mit dem Denkmal passieren soll. Welche hätte Berlin umsetzen sollen? Stimmen Sie ab.
Am Donnerstag kommen die Spitzen von Union und SPD zum Koalitionsgipfel zusammen. Eine Tagesordnung fehlt noch, dabei häufen sich die Probleme. Ein Auszug aus der Liste der aktuellen Streitpunkte.
Krise in der Wagenknecht-Partei: Die Landtagsabgeordneten Jouleen Gruhn, Melanie Matzies, Reinhard Simon und André von Ossowski verlassen das BSW. In einer Erklärung prangern sie „radikalisierte Positionen“ an.
Doppelte Schnapszahl: Gertrud Oertel aus Schöneweide feiert am 11. November ihren 111. Geburtstag. Für jüngere Generationen hat sie einen Rat.
Der Potsdamer BSW-Kreisverband will sich unter anderem für „sozialen Ausgleich“ und eine „gerechte Verteilung des Wohlstands“ einsetzen. Die Arbeit der BfW-Fraktion bleibt davon unberührt.
Der Flughafen Tempelhof verfällt – und mit jedem Jahr wird das Abwarten teurer. Eigentlich müsste das Land dringend sanieren. Warum ist das nur so schwierig?
Brandenburgs SPD findet sich mit dem Nein des BSW zu den Medienstaatsverträgen ab. Die SPD-Landtagsfraktion belässt es bei einer Ermahnung – und verlässt sich auf die CDU-Opposition.
Der Berliner Senat verlängert die Mietpreisbremse bis zum Jahr 2029. SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach sind die Beschlüsse aber nicht weitreichend genug.
Potsdams Geburtenrate ist auf einem historischen Tief. Eine Ursache könnte der knappe Wohnraum für Familien sein. Kurzfristig sollen Wohnungsdurchbrüche und der Pro-Potsdam-Bonus entlasten.
Seit 17 Jahren findet in Tempelhof kein Flugbetrieb mehr statt. Es gibt große Ideen, aber keinen richtigen Plan. Riesige Flächen stehen leer, der Bau verfällt. Geht hier irgendwann noch was?
Die AfD wird als „gesichert rechtsextrem“ beobachtet. Die Fraktion will wissen, wie viele Verfassungsschützer die rechtsextreme Szene im Visier haben – eine Antwort bekommt sie nicht.