Ende August wurde der 16. Bauabschnitt der A100 eröffnet – seitdem herrscht am Treptower Park ein Verkehrschaos. Die Berliner SPD fordert nun drastische Maßnahmen.
Thema
SPD
Brandenburgs Agrarministerin Hanka Mittelstädt (SPD) trennte sich von Staatssekretär Gregor Beyer, der zum Halali auf die Wölfe blasen wollte. Nun wird der Schlüsselposten neu besetzt.
Noosha Aubel plant Amtsantritt am 24. Oktober + Parteilose Kandidatin holt alle Wahlgebiete + Der Newsblog.
Amtseid, Bündnispartner, erste Pläne: Wie geht es nach Noosha Aubels Wahlsieg in Potsdam nun weiter?
Nach ihrem Wahlsieg in Potsdam zeigen sich wichtige Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung gegenüber der designierten Rathauschefin Aubel gesprächsbereit. Nur eine Partei formuliert rote Linien.
Die Bürger wollen doch mehr Klimaschutz, das zeigt der „Zukunftsentscheid“ in Hamburg. Mehr als in Berlin gedacht. Außerdem soll es schneller gehen. Besser, Schwarz-Rot geht noch einmal in sich.
Deutschland werde einen Teil zum Wiederaufbau im Gazastreifen beitragen, sagt SPD-Fraktionschef Miersch. Gehören dazu auch deutsche Truppen im Gazastreifen? „Solche Dinge kann ich nie ausschließen.“
Epidemien, Mangelversorgung, Klimawandel – der WHO-Direktor, die Bundesregierung und Top-Forscher beraten auf dem dreitägigen „World Health Summit“ in Berlin.
Der Finanzminister schwört die Bevölkerung bei „Miosga“ auf Kürzungen ein – und den Koalitionspartner gleich mit. An einer Stelle wird es für Klingbeil peinlich. Die TV-Kritik.
Bei jedem neu ausgestellten Anwohnerparkausweis zahlt das Land drauf – und zwar immer mehr. Auch, weil der Preis seit 2008 nicht erhöht wurde. Bringt das angekündigte Parkkonzept der CDU bald die Wende?
Potsdam hat ein neues Stadtoberhaupt: Die Stimmung bei Noosha Aubels Wahlparty wurde immer ausgelassener. Reportage von einem Abend voller in Szene gesetzter Symbole.
Hat Potsdams SPD mit dem Berliner Severin Fischer auf den falschen Kandidaten gesetzt? Am Wahlabend halten sich die Sozialdemokraten mit der Fehleranalyse zurück. Nur eine SPD-Frau lacht an diesem Abend.
Der Wahlsieg für die parteilose Noosha Aubel ist historisch groß ausgefallen. Es wird sich zeigen, ob sie auch in der Kommunalpolitik Mehrheiten hinter sich vereinen kann.
Noosha Aubel (parteilos) löst die SPD an der Spitze der Brandenburger Landeshauptstadt ab. Im Interview spricht sie über ihren überdeutlichen Wahlsieg und ihre ersten Schritte im Amt.
Potsdam bekommt eine neue Oberbürgermeisterin: Noosha Aubel (parteilos) gewann die Stichwahl gegen Severin Fischer (SPD). Die besten Bilder des Wahlabends.
Mit dem Slogan „Zurück für die Zukunft“ gewann die Parteilose die Stichwahl. Wie tickt Noosha Aubel, die als erste Frau mit Migrationshintergrund eine Landeshauptstadt regieren wird?
Die Bundesregierung plant offenbar ein Losverfahren für die neue Wehrpflicht. Damit soll der Aufwand begrenzt und Kritik vorgebeugt werden, heißt es in einem Bericht.
In Potsdam gewinnt Noosha Aubel deutlich, in Frankfurt (Oder) setzt sich der gebürtige Berliner Axel Strasser durch.
Noosha Aubel hat sich bei der Stichwahl in Potsdam gegen SPD-Kandidat Severin Fischer durchgesetzt. Die 49-Jährige wird damit die zweite Frau an der Spitze der Stadt.
Rund 800.000 Bezieher des bisherigen Bürgergeldes können arbeiten, sagt Arbeitsministerin Bas. Doch wann finden die Hunderttausend Menschen tatsächlich Jobs?
Die 35-jährige Ära der SPD im Rathaus ist beendet. Doch der politische Neubeginn startet für Noosha Aubel mit großen Altlasten – und einer skeptischen Verwaltung.
Frankfurt (Oder) hat gewählt: Der parteilose Axel Strasser wird neuer Oberbürgermeister – und verhindert ein bundesweites AfD-Novum.
Der parteilose Politiker Marko Henkel ist neuer Bürgermeister von Eisenhüttenstadt. Er ging für die SPD ins Rennen und kann sich gegen einen AfD-Kandidaten durchsetzen.
Die Auswertung der Voto-Wahlhilfe ergab ein eindeutiges Bild: Danach lag Noosha Aubel (parteilos) klar vorn. Fraglich war aber, ob sie ihre Unterstützer wirklich mobilisieren konnte.
Für Potsdams Wähler stehen Themen aus ihrem Alltag im Mittelpunkt. Wichtig ist vielen bezahlbares Wohnen. Eine Reportage am Wahltag.
Bundesbauministerin Verena Hubertz’ Bauturbo ist gutes Marketing – aber nicht der Retter des Wohnungsbaus. Das zeigt auch ein Blick in die Niederlande.
Passend zum 30-jährigen Bestehen: Brandenburg fördert die Sanierung der Konzerthalle des Brandenburgischen Staatsorchesters Frankfurt.
Deutschland stellt dem Globalen Fonds weniger Geld als bisher zur Verfügung, um Aids, Malaria und Tuberkulose zu bekämpfen. Microsoft-Gründer Bill Gates und U2-Sänger Bono sind dennoch erleichtert.
Seit 2015 wird der Preis an Personen und Institutionen vergeben, die sich für den Freiheitsgedanken einsetzen. Die Sieger wurden unter 70 Bewerbern ausgewählt.
Ärztefunktionär Andreas Gassen plädiert dafür, dass Arbeitgeber bei kurzen Erkrankungen kein Attest mehr verlangen dürfen. Im Koalitionsvertrag geht das Vereinbarte aber in die umgekehrte Richtung.
Sparzwänge im Haushalt betreffen auch Vorhaben der internationalen Gesundheitspolitik. Für einen wichtigen Fonds macht die Bundesregierung jetzt aber eine Zusage.
Dobrindts Vorschlag zur unbefristeten Abschiebehaft stößt auf Kritik von SPD-geführten Ländern. Sie fordern alternative Lösungen zur Erhöhung der Abschiebequote.
Dreistellige Quadratmeterpreise für Schrottwohnungen – wie ein Mietdeckel Sozialbetrug stoppen und Ausbeutung verhindern soll.
Helena Steinhaus ist Mitgründerin des Vereins „Sanktionsfrei“ und engagiert sich für arme Menschen. Im Interview spricht sie über Klischees über Erwerbslose und Schikanen vom Jobcenter.
BKA und Bundespolizei sollen mehr Befugnisse bei Ermittlungen im Internet bekommen. Massive Kritik kommt aus der Zivilgesellschaft – und der SPD. Nun wurde die Abstimmung über einen Entwurf erneut verschoben.
Seit zehn Jahren ist die Jugendberufsagentur die wichtige Adresse für Berliner Jugendliche auf dem Weg in den Beruf. Das Prinzip – alle für die Vermittlung nötigen Stellen unter einem Dach – hat sich bewährt, anderes klemmt noch.
Mit Messerstichen wurde die neue Bürgermeisterin von Herdecke schwer verletzt. Noch am Tag vor dem Angriff hatte die Mutter sich an die Polizei gewandt. Auch das Behördenvorgehen wird untersucht.
Die Berliner AfD trifft sich am Wochenende in Jüterbog zu ihrem Parteitag. In der Hauptstadt hatte sie keine Räume gefunden. Am Veranstaltungsort gab es am Sonnabend Protest.
„Löst keines der Probleme“: DGB-Chefin Fahimi kritisiert Union und SPD für Fokus auf Sozialkürzungen
Yasmin Fahimi warnt vor gesellschaftlicher Spaltung durch Debatten über Sozialkürzungen. Sie fordert stattdessen Investitionen in Industrie, Infrastruktur und erneuerbare Energien für Wirtschaftswachstum.
Monatelang trieb die rechte Empörungsindustrie die demokratischen Parteien vor sich her. Nun hat sich erstmals gezeigt, dass ihr Einfluss begrenzt ist. Das macht Hoffnung.
Haben Sie das Zeug zum Berlinkenner? Rätseln Sie sich in 14 Fragen durch die Woche in der Hauptstadt!