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Thema

Thomas de Maizière

Reisen, reden - zuhören: Bamf-Präsident Schmidt im Gespräch mit Asylbewerbern eines Integrationskurses in Baden-Württemberg

Sein Amt entscheidet über das Schicksal von Asylbewerbern. Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, ist aber nicht nur deshalb eine zentrale Figur der deutschen Migrationspolitik geworden.

Von Andrea Dernbach
Innenminister Thomas de Maizière zieht Bilanz des BKA-Gesetzes: eine Online-Durchsuchung, vier Überwachungen von Internet-Telefonie.

Als vor sieben Jahren das Bundeskriminalamt (BKA) zur Anti-Terror-Zentrale umgebaut wurde, sahen viele die Demokratie und Pressefreiheit gefährdet. Inzwischen steht fest: Die Erregung von damals war übertrieben. Ein Kommentar

Ein Kommentar von Jost Müller-Neuhof
Unter den vielen Orten, an denen jetzt Konsulatslehrer arbeiten, ist auch die prächtige Neuköllner Sehitlik-Moschee. Der Trakt mit den Unterrichtsräumen befindet sich rechts von der eigentlichen Moschee.

Trotz Karlsruhe und Knatsch um eine Referendarin: Neuköllns Bezirksbürgermeisterin nutzt den prominent besetzten Iftar-Empfang der Sehitlik-Moschee, um ihr Nein zum Kopftuch noch einmal zu bekräftigen.

Von Andrea Dernbach
Verschwommene Konturen: Zwischen dem Bundesnachrichtendienst und der Abteilung VI des Bundeskanzleramts, die den Dienst eigentlich steuern und kontrollieren soll, gibt es einen regen Personalaustausch.

BND und Bundeskanzleramt streiten vor dem NSA-Untersuchungsausschuss über Kontrolle und Verantwortung. Doch eine scharfe Trennung zwischen beiden Institutionen ist ohnehin eine Illusion. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Anna Sauerbrey
Heute ist Ernst Uhrlau Berater. Bis 2012 war er Präsident des BND, zuvor selbst Chef der Geheimdienstabteilung im Bundeskanzleramt. Offenbar verärgert darüber, dass das Kanzleramt von nichts gewusst haben will, teilte er im NSA-Untersuchungsausschuss aus. Das Kanzleramt sei 2008 sehr wohl und zwar bis in die Spitze über die grundsätzlichen Probleme in der Zusammenarbeit mit der NSA informiert gewesen.

Im NSA-Untersuchungsausschuss schieben sich BND und Bundeskanzleramt gegenseitig den schwarzen Peter für die jüngste Geheimdienstaffäre zu. Ex-BND-Chef Ernst Uhrlau sagt: Das Kanzleramt war bis in die Spitze gut informiert. Der Umgang mit der Selektorenliste wirft einem Medienbericht zufolge neue Fragen auf.

Von Anna Sauerbrey
Am Freitag ging es in Stuttgart um das für und wider des Kirchenasyls in Deutschland.

Beim Kirchentag stand am Freitag die Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt - und die Meinungen gingen weit auseinander. Kirchenasyl dürfe nur "ultima ratio" sein, sagt Minister Thomas de Maizière. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt widerspricht. Und das Publikum ist auf Seiten der Flüchtlinge.

Von Claudia Keller
Gerettet und dann? Flüchtlinge auf der deutschen Fregatte Hessen.

Deutschland und Frankreich wehren sich gegen Brüsseler Verteilungspläne und schlagen stattdessen "Wartezentren" im Süden Europas vor. Der hält davon nicht viel. Die Fachfrau im EU-Parlament meint allerdings, dass sich in Europas Migrationspolitik langsam etwas bewege. 

Von Andrea Dernbach
Der wiedergewählte FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner spricht am 16.05.2015 beim Bundesparteitag der Freien Demokraten (FDP) in Berlin.

Die FDP ist vom Wahlerfolg in Bremen beflügelt und klettert in der Gunst der Wähler. Ganz anders sieht es laut Politbarometer für die AfD aus. Spuren in der Stimmung der Deutschen hinterlässt auch die BND-Affäre, was vor allem Thomas de Maizière zu spüren bekommt.

Von Christian Tretbar