„Wir sind viel mehr als die, die spalten wollen“: Scholz bedankt sich für Proteste gegen Rassismus und Hetze

Klare Worte des Bundeskanzlers: Olaf Scholz hat die Demonstrationen in mehreren Orten Deutschlands gegen „Rassismus und Hetze“ begrüßt. „Ich bin dankbar, dass Zehntausende in diesen Tagen überall in Deutschland auf die Straße gehen – gegen Rassismus, Hetze und für unsere freiheitliche Demokratie“, schrieb der Kanzler am Mittwoch auf der Plattform X.

Scholz schrieb weiter, das mache Mut und zeige: „Wir Demokratinnen und Demokraten sind viele – viel mehr als diejenigen, die spalten wollen“, fügte er hinzu. Für die kommenden Tage sind weitere Kundgebungen unter anderem in Frankfurt geplant. Scholz hatte vergangenen Samstag selbst an einer Demonstration in Potsdam teilgenommen.

Auslöser der Proteste sind Berichte über ein Treffen in Potsdam, bei dem es mutmaßlich um Massendeportationen von Migranten gegangen sein soll. Anwesend waren unter anderem auch AfD-Funktionäre und ein Mitglied der CDU. Die AfD-Co-Bundessprecherin Alice Weidel betonte, dass es kein AfD-Treffen gewesen sei und die Partei eine verstärkte Abschiebung im Kampf gegen irreguläre Migration befürworte, aber nicht die in Berichten erwähnten Massendeportationen.

SPD-Chef Lars Klingbeil rief die Bevölkerung auf, Kritik an der AfD auch öffentlich zu äußern. „Alle Vernünftigen, die bisher noch leise waren, müssen jetzt auch laut werden“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) nach Angaben vom Mittwoch. Es gehe um sehr viel mehr als um Parteipolitik. „Es geht um das Gesicht unseres Landes.“

„Diese Pläne betreffen uns alle“, sagte Klingbeil zu dem Treffen. „Die AfD will Menschen aus unserem Land schmeißen, die fester Teil des Landes sind“, sagte Klingbeil mit Blick auf Menschen mit Migrationshintergrund und nannte als Beispiele Trainer in Fußballvereinen, Ärzte oder Polizisten. Das seien Menschen, die seit Generationen in Deutschland lebten, betonte der SPD-Vorsitzende.

„Für die rechte Ideologie der AfD passen sie nicht in unsere Gesellschaft“, so Klingbeil. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass in Deutschland wieder unterteilt werde in „die“ und „wir“, forderte er.

Auch aus der Wirtschaft kommen angesichts der Lage im Land warnende Stimmen. „Als Vorstandsvorsitzender halte ich eine auf Abschottung zielende Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik für uns alle für schädlich und wohlstandsgefährdend“, schrieb der Infineon-Vorstandschef Jochen Hanebeck auf der Plattform Linkedin.

Man könne über Ängste und Sorgen diskutieren. „Nicht verhandelbar sind jedoch die Grundwerte unseres friedlichen Zusammenlebens. Hass und Ausgrenzung dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Die Idee der sogenannten Remigration ist menschenverachtend“, fügte er in Anspielung auf von Rechtsextremen diskutierten Deportations-Ideen hinzu. (Reuters, AFP)