Seit mehr als einem Jahr kämpft die Opposition im Brandenburger Landtag gegen die von der Landesregierung geplante Kreisreform. Doch der Innenausschuss gibt nun grünes Licht.
Alle Artikel in „Brandenburg“ vom 30.06.2016
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Oranienburg ist wegen seiner Rüstungsbetriebe von den Alliierten im Zweiten Weltkrieg stark bombardiert worden. Die Folgen sind bis heute zu spüren. In der Stadt wurde nun ein weiterer Blindgänger entschärft.
UPDATE: Alles nur ein Versehen: Er habe nur das Großkapital privat unter Freunden auf Facebook kritisieren und keine antisemitische Hetze verbreiten wollen, sagt der AfD-Mann Jan-Ulrich Weiß vor dem Gericht in Prenzlau. Ein Potsdamer Wissenschaftler hält die Karikatur aber für eindeutig antisemitisch.
Potsdam - Entwarnung für BER–Aufsichtsratschef und Berlins Regierenden Michael Müller (SPD): Die EU-Kommission will kein Veto gegen die nächsten 2,2 Milliarden Euro für den neuen Berliner Flughafen einlegen, nach aktuellen internen Signalen aus der Administration in Brüssel. Darüber hat nach PNN-Informationen der mit dem Verfahren betraute Rechtsanwalt Christoph von Donat Anfang der Woche vertraulich Berlin, Brandenburg und den Bund als Eigentümer der Flughafengesellschaft informiert, die sich seit 2006 am Bau des neuen Hauptstadt-Airports versucht.
Brandenburgs Regierungshandwerk: Das Innenministerium zerpflückt das Leitbild für die Kreisreform. Nur ein „Stresstest“, sagt Innenminister Karl-Heinz Schröter. Und Stress gibt es nun an allen Fronten.
Potsdam - Dem wegen Korruption verurteilten brandenburgischen Ex-Landrat Peer Giesecke (SPD), der den Kreis Teltow-Fläming bis 2012 über zwei Jahrzehnte regiert hatte, werden trotz Amtsmissbrauchs weder seine aktuellen Bezüge noch seine künftige Pension gekürzt. Das SPD-geführte Innenministerium bestätigte am Mittwochabend auf PNN-Anfrage, dass das seit der Verurteilung laufende Disziplinarverfahren gegen Giesecke bereits im Dezember 2015 eingestellt wurde.
Tage seit Nichteröffnung * Tage bis zur Eröffnung **
Potsdam - Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) hat seinem Kabinettskollegen Christian Görke (Linke), Vize-Regierungschef und Finanzminister, in Bezug auf den Brexit widersprochen und warnte vor Übertreibungen. Görke hatte vergangene Woche gewarnt, der Austritt Großbritanniens aus der EU könnte Brandenburg vom Jahr 2020 an jährlich rund 450 Millionen Euro EU-Fördermittel kosten.
Berlin - 150 Meter hoch, 39 Stockwerke und einen Blick über Berlin, wie allenfalls der Fernsehturm ihn toppen kann: Jetzt kommt der erste Wohnturm am Alexanderplatz, gestaltet von den Stararchitekten Ortner + Ortner und gebaut vom russischen Konzern Monarch, der den Bauantrag noch in dieser Woche einreicht. Lange dürfte es nicht mehr dauern, bis der Genehmigungsstempel auf dem Antrag prangt.
Ein Erzieher soll ein Kind misshandelt haben – in einer Berliner Kita. Jetzt will der Verdächtige in Brandenburg eine Kita eröffnen.